Grundlage Wahlzettel ungültig?

Robse, Montag, 27.09.2021, 10:41 (vor 943 Tagen) @ Manuel H.2498 Views

Hallo,

was ist die Rechtsgrundlage für einen ungültigen Stimmzettel?

Hier eine Erklärung für die fehlende Ecke oder Lochung:
Weser Kurier

Warum ist eine Ecke des Stimmzettels besonders markiert?

Bei den Wahlzetteln fehlt rechts oben entweder eine Ecke, oder sie ist mit einem Loch markiert. Das soll blinden und sehbehinderten Menschen helfen, ihre Stimme ohne fremde Hilfe abgeben zu können. Ihre Schablonen, denen auch die entsprechende Ecke fehlt, passen dann genau auf den Wahlzettel. Auf der Schablone sind Informationen zum Stimmzettel angegeben - etwa als Punktschrift oder in Großdruck. (dpa)

Hier die Erklärung aus dem Bundeswahlgesetz zu ungültigen Stimmen:
http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__39.html
https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/u/ungueltiger-stimmzettel.html

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>> Wahlbetrug in großem Stil? << - Arbeiter, 26.09.2021, 21:31
- Kann nicht sein... @DT hat doch alles genau beobachtet (owT) - Knappe, 26.09.2021, 21:36
  - DT ist der Faktenchecker für's Gelbe - er kannte Long Covid schon, bevor überhaupt jemand "Long" krank sein konnte. :) - paranoia, 30.09.2021, 00:56
- Hallo Arbeiter, (mT) - DT, 26.09.2021, 21:48
  - Ein Betrag in die Debatte von Marcel Luthe / Berlin - Ex-FDP - Blum, 30.09.2021, 18:32
- Wieso Partei "Die Basis" sicher über 5% liegen dürfte .. - Arbeiter, 26.09.2021, 21:59
  - Würde ich auf Anhieb unterschreiben - solstitium, 26.09.2021, 22:42
    - Entweder muß es statt 35 --> 39 heißen und statt 35 --> 38, oder wenn 35 gilt, muß es statt 39 --> 34 heißen. owT - Albrecht, 26.09.2021, 22:55
      - Die nichts riechen lassen das Fenster ja auch zu, deshalb 39, nicht 34! - solstitium, 26.09.2021, 23:04
        
        Wer nichts riecht muss kein Fenster aufmachen! Genauso wie sich niemand gesund und symptomlos testen lassen sollte, ob er nicht doch krank ist. (Ich weiß natürlich was Du sagen wolltest.) owT - Albrecht, 26.09.2021, 23:25
        
        @BB - solstitium, 29.09.2021, 22:15
- Linke kleben an den 5% - das stinkt! - Arbeiter, 26.09.2021, 23:00
  - Bei Messers Schneide sollte man genauer hin sehen... - D-Marker, 26.09.2021, 23:13
  - Die Linke hat 3 Direktmandate (Berlin und Leipzig). Auch wenn sie "nur" 4.9% holen sollte, hat sie (mT) - DT, 27.09.2021, 00:22
    - Der Bundeswahlleiter hat für Berlin noch kein Ergebnis eines einzigen Wahlbezirks - Lenz-Hannover, 27.09.2021, 00:54
      - Hallo Lenz: wir waren ziemlich genau um 20h mit der Briefwahl fertig. Hier auch noch ein schöner Übersichtsplan zum genauen Ablauf der Briefwahlauszählung: (mTuL) - DT, 27.09.2021, 01:40
        
        nett formuliert - Manuel H., 27.09.2021, 10:35
        
        Alle Wahlbriefe werden aufbewahrt. (mT) - DT, 27.09.2021, 11:13
        
        Das ist so eine Sache mit der Briefwahl. - helmut-1, 28.09.2021, 14:04
  - Kein Gestank erschnüffelbar. Linke bei Zweitstimmen 4,6% am 27.09.2021 01:51:48, bei 279 von 299 Wahlkreisen (oT) - Wayne Schlegel, 27.09.2021, 02:07
    - Die AfD hat Thüringen gewonnen, mit 24%, vor der SPD (!) mit 23.4%. Wie die Dx gehaßt werden muß! (mL) - DT, 27.09.2021, 02:18
    - Interessant auch: Baden Württemberg. Die CDU hat klar vor der SPD und den Grünen Khmer gewonnen. (mT) - DT, 27.09.2021, 02:25
      - Die Laschet-Regierung in NRW soll "Wirtschaft" als Unterrichtsfach eingeführt haben. Soweit, so gut. NUR: WER soll das unterrichten? Die Lehrer reden ja selbst wie die Blinden von der Farbe.... - Olivia, 27.09.2021, 15:04
- Bundestagswahl 2021: Professor beweist systematischen und jahrzehntelangen Wahlbetrug bei Briefwahlstimmen - Arbeiter, 26.09.2021, 23:13
  - "Alleine mit der Briefwahl über 20% der Stimmen manipuliert" - Arbeiter, 26.09.2021, 23:24
    - Allein mit der Briefwahl könnten Null Prozent der Stimmen manipuliert sein. (mT) - DT, 26.09.2021, 23:39
    - Woran man ganz einfach erkennen kann, dass der Professor Mannheier Unsinn erzählt - Mephistopheles, 26.09.2021, 23:46
      - Benfords Gesetz kann KEINEN Wahlbetrug nachweisen. (mT) - DT, 27.09.2021, 00:03
  - Das ganze Geschwafel in dem Link beweist eben gar nichts. Hier ein Auszug aus dem Gelaber, der sogar noch einigermaßen konkret ist. (mT) - DT, 26.09.2021, 23:38
    - Nach dem 3ten mal Wahlhelfer: - Lenz-Hannover, 27.09.2021, 01:15
      - Zu den 8 sich strafrechtsrelevant verschworen haben müssenden Wahlvorstandsmitglieder ("Täter") kämen wegen der ÖFFENTLICHKEIT der Auszählung auch noch unkalkulierbar Zugucker/Zaungäste hinzu. - Wayne Schlegel, 27.09.2021, 01:34
        
        Gibt es ein Liveinterview mit VL - Arbeiter, 27.09.2021, 07:17
      - Alle Parteien gegen einen. Igitt AFD! - Arbeiter, 27.09.2021, 07:20
- Ich habe ein Bild gemacht, was ich gewählt habe .. - Mirko, 26.09.2021, 23:21
  - Hast Du da - in der Wahlkabine nicht einsehbar und unbeobachtet - das Handy gezückt und klammheimlich Deinen eigenen Stimmzettel fotografiert oder wie? (oT) - Wayne Schlegel, 27.09.2021, 01:40
    - Ist das Verboten? o.T - Mirko, 27.09.2021, 08:36
    - Nix Wahlkabine, einfach Biefwahlunterlagen , daheim, gemütlich auf dem Sofa.....kwT - Joe68, 27.09.2021, 08:43
      - Hätte ein jeder seine Unterlagen "plus Kreuz" fotografiert ... o.T - Mirko, 27.09.2021, 09:03
- Wahlchaos in Berlin: Wahl muss wiederholt werden - Arbeiter, 26.09.2021, 23:41
  - "Die Wahl muss frei, geheim und gleich sein – so steht es im Grundgesetz. Und das wurde in Berlin heute mit Füßen getreten." Was wurde von den Grundsätzen in Berlin verletzt? (mT) - DT, 26.09.2021, 23:47
    - 'Niemand der wählen wollte wurde daran gehindert. Nicht ein Einziger.' - NegaPosi, 27.09.2021, 13:15
      - ich bin der Gegenbeweis: Ich wurde wegen fehlender Maske zumindest behindert - reefan, 27.09.2021, 14:59
        
        Hast Du gewählt oder nicht? Eben! (mT) - DT, 27.09.2021, 22:10
        
        ich wurde BEhindert, was jedoch auch inakzeptabel ist - reefan, 30.09.2021, 17:23
    - Berlin-Wahl: Wähler "anwesend. Wahl konnte nicht vollzogen werden." Gez.: Die Wahlvorsteherin - Broesler, 29.09.2021, 23:58
- YouTube-Regeln bezüglich Verbreitung von Falschinformationen über die Bundestagswahl - Broesler, 27.09.2021, 01:01
- Man vergleiche das vorläufige Endergebnis mit der Allensbach-Befragung am 24.9. Sehr gute Übereinstimmung! (mTuL) - DT, 27.09.2021, 02:42
  - nett von den Tätern :-) - Manuel H., 27.09.2021, 08:13
    - +1 ! ! ! - Arbeiter, 27.09.2021, 08:21
- Die 3 Affen? - Arbeiter, 27.09.2021, 07:26
  - Ergänzende Frage zu den 3 Affen - trosinette, 27.09.2021, 09:13
- Hallo rustag1913GS alias "Arbeiter" - FOX-NEWS, 27.09.2021, 07:46
- Der massive, dreiste Betrug bezüglich Corona ist vielfach eindeutig nachgewiesen - Manuel H., 27.09.2021, 08:11
  - +1 ! ! ! - Arbeiter, 27.09.2021, 08:22
- Laschets Wahlzettel ist gezinkt - Manuel H., 27.09.2021, 08:53
  - Grundlage Wahlzettel ungültig? - Robse, 27.09.2021, 10:41
    - Klage vor Gericht .. - Mirko, 27.09.2021, 10:53
      - Mirko, Du wolltest doch gestern in Eberswalde ebenfalls Wahlbeobachter machen. Was wurde daraus? (mT) - DT, 27.09.2021, 11:15
        
        Antwort: - Mirko, 27.09.2021, 12:37
  - Bei allen Wahlzetteln fehlte die rechte obere Ecke. (mT) - DT, 27.09.2021, 11:10
    - danke für die Erklärung, hab es verstanden o.w.T. - Manuel H., 27.09.2021, 13:27
  - und das Schloss zur Urne nicht mal geschlossen - Manuel H., 27.09.2021, 13:21
- Einige brauchen wohl unbedingt einen Wahlbetrug für ihr seelisches Wohlbefinden. Die Frage ist nur, warum irgendjemand sich die Mühe machen sollte, nur um denen zu gefallen, die Wahl zu fälschen? - Mephistopheles, 27.09.2021, 10:06
- plötzlich und völlig unerwartet fehlen die blanko Stimmzettel - Manuel H., 27.09.2021, 12:31
  - Blanko-Wahlzettel sind Pfennig-Artikel - Manuel H., 27.09.2021, 14:09
- Die BRD-Wahlbetrüger sind echte Amateure - Knappe, 27.09.2021, 12:48
- Waren die Wahlurnen versiegelt? - Manuel H., 27.09.2021, 14:42
- noch mal zu den "verschwundenen" blanko-Wahlzetteln - Manuel H., 27.09.2021, 15:08
  - Und wieder werden hier Aussagen über Aussagen gemacht. Und Behauptungen aufgestellt. (mT) - DT, 27.09.2021, 22:13
    - ziemlich hilflose heiße Luft - Manuel H., 27.09.2021, 22:42
- unfassbar dreister Wahlbetrug in Arizona festgestellt - Manuel H., 27.09.2021, 22:41
- Ungereimtheiten .. - Arbeiter, 28.09.2021, 10:57
- !!! Wahlbetrug in Umkirch, Baden Würtemberg dokumentiert !!! - Arbeiter, 28.09.2021, 11:50
  - Kann ich auch bestätigen, kein Sigel auf der Wahlurne "nur ein Schloss" o.T - Mirko, 28.09.2021, 11:55
    - Damit ist klar, daß der Wahlbetrug überall laufen (kann) - Arbeiter, 28.09.2021, 14:02
- Das ist definitiv kein Wahlbetrug .... das Ergebnis von Klabauterbach - NST, 28.09.2021, 14:09
  - "Hier sehen wir die Wahrheit und nichts als die Wahrheit." - Oblomow, 28.09.2021, 14:47
- Schon bemerkenswert, die Wahl in der Steiermark - helmut-1, 28.09.2021, 14:20
- Presse erklärt: Wahlbeteiligung von 115% in einzelnen Bezirken und das ist völlig normal und ok - Manuel H., 28.09.2021, 21:06
- >>"Die Wahlergebnisse stehen schon vorher fest"<< - Arbeiter, 02.10.2021, 13:02

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