Was kommt nach der Merkel? Antwort: eine noch größere XXXXX. (mT)

DT, Mittwoch, 01.04.2020, 13:05 (vor 1485 Tagen)3768 Views
bearbeitet von DT, Mittwoch, 01.04.2020, 13:11

Die Saskia Esken.

Dann wird eine Vermögensabgabe kommen, die sich gewaschen hat. Sie will auf die 6000 Mrd Sparvermögen zugreifen. Und außerdem will sie Eurobonds.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/coronavirus-krise-spd-chefin-saskia-esken-fo...

Das heißt, direkte Enteignung des deutschen Schaffers und Sparers, damit die Italiener und Spanier, die schon mehr Vermögen als die Deutschen haben, noch mehr bekommen.

Unfaßbar. Diese XXXXX ist noch gefährlicher als Erika. Ich dachte schon, es ginge nicht mehr schlimmer, aber mit der kommt direkt der Sozialismus. Hoffentlich bekommt sie das Virus noch, bevor sie ihre Horrorvision umsetzt.

Da kann man nur hoffen, daß ihre Partei beim nächsten Mal unter 10% bekommt und einstellig wird.

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Apropos Geld. Die staatlichen Hilfspakete kosten viele Milliarden Euro. Wer bezahlt?

Was wir auf gar keinen Fall zulassen werden, ist, dass dafür die Axt an den Sozialstaat angelegt wird. Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen – und die kann für die SPD nur so aussehen, dass sich die starken Schultern in Deutschland auch stark beteiligen. Wir haben in Deutschland ein Bar- und Anlagevermögen von rund 6000 Milliarden Euro. Allein im vergangenen Jahr ist es um 150 Milliarden Euro gewachsen – das entspricht der Summe unseres gerade verabschiedeten Nachtragshaushalts. Natürlich wird die Corona-Krise auch hier ihre Spuren hinterlassen, aber ich halte eine einmalige Vermögensabgabe für eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung zu bringen.

Wer ist "wir"? Meint sie, weil sie SPD Chefin ist, hat sie darauf Zugriff, diese Xxxxxxxxxxx?

Aber werden Sie um Steuererhöhungen für alle herumkommen?

Im Gegenteil, die mittleren Einkommen sollten wir steuerlich sogar entlasten, die Teilabschaffung des Soli wird das Anfang 2021 leisten. Die besonders hohen Einkommen könnten nach dem Steuerkonzept der SPD dagegen durchaus einen höheren Beitrag leisten. Zudem stehen wir vor der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, die Einkommen zum Beispiel von Pflegekräften, Verkäuferinnen, Erziehern oder auch Polizisten in niedrigen Dienstgraden aufzubessern. Wir sehen doch gerade auf dramatische Weise, wie wichtig diese Menschen für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind – auf der anderen Seite können die sich oft nicht mal eine Wohnung am Arbeitsort mehr leisten. Wir müssen auch über einen höheren Mindestlohn reden, aus Gerechtigkeitsgründen. Dazu kommt: Am Ende fließt ja praktisch jeder Euro, den Menschen mehr haben, die im unteren Einkommensbereich leben, direkt in den Konsum – und das kurbelt unmittelbar die Wirtschaft an. Genau das werden wir dringend brauchen.


Riexinger von der Linken forderte eine 5% Abgabe auf Vermögen über 1 Mio. Das heißt, jeder Hausbesitzer in Süddeutschland darf mal ruck zuck 50000 EUR abdrücken, die dann den Italienern, Spaniern und den Blackrock Aktionären via Dax Dividenden zufließt. Danke Frau Esken.

Und das alles nur, weil Merkel und Spahn nicht reagiert haben, obwohl wir das alles vorausgesagt haben und mit Grenzschließungen, Fußballabsagen und anständiger Kontrolle an Flughäfen plus gescheite Ausstattung der Krankenhäuser und Pflegeheime gar kein Shutdown nötig gewesen wäre. Wer zieht diese Hauptverantwortlichen heran, wann wird ihr zusammengerafftes Politikervermögen eingezogen, wann werden sie angeklagt?

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/armut-und-reichtum/ezb-umfrag...

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