Der Weg in die Diktatur ist mit Ermächtigungsgesetzen gepflastert!

Rainer ⌂, El Verger - Spanien, Mittwoch, 14.04.2021, 21:57 (vor 29 Tagen) @ Reffke1829 Views

Das erste Ermächtigungsgesetz der BRD, angeblich wegen Corona und – natürlich – nur zum „Schutz“, wird nicht das letzte Ermächtigungsgesetz sein. Der Weg in die Diktatur ist mit Ermächtigungsgesetzen gepflastert!

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Als Hitler die Diktatur anstrebte, waren mit den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen bereits gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen. Es ist eben NICHT so, dass es da eine fröhliche, vitale Demokratie gab und dann kamen Hitler und die bösen Nationalsozialisten und errichteten ihre Diktatur aus dem Nichts. Die kamen eben nicht aus dem Nichts.

Damals war schon von Schutz von Volk und Staat die Rede. Das so genannte Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 war nicht der Beginn, sondern der Endpunkt von einer Reihe von Ermächtigungsgesetzen.

  • Republikschutzgesetz ...
  • Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes ...
  • Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat ...
  • Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 ...

Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen, waren gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen worden

https://rundekante.com/ermaechtigungsgesetze-1933-und-2020/

Rainer

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