Demokratie und Macht

Falkenauge, Freitag, 10.08.2018, 20:21 (vor 2048 Tagen) @ Oblomow5046 Views

Schon in Griechenland war die Demokratie oligarchisch und aggressiv nach
Außen? Sokrates wurde gekillt. Könntest Du mal das “positive Ziel“
auspinseln? Wie deutest Du die französische Revolution?

Mit der Demokratie machte sich die berechtigte Forderung der Individualität geltend, die Gesetze sich nicht mehr von oben diktieren zu lassen, sondern bei der Entstehung des Rechts mitzuwirken. In dem Maße aber, wie auch nach der Französischen Revolution in der Demokratie die Rechtsorganisation, der Staat, eine Allzuständigkeit für jedes Lebensgebiet in Anspruch nahm und durch Gesetze reglementierte, wurden in das Recht, das nur die Beziehungen zwischen den einander gleichberechtigten Menschen zu regeln hat, inhaltliche Gestaltungen des Lebens aufgenommen, die Angelegenheit der sachkundig im Wirtschafts- und Kulturleben wirkenden Menschen selbst sind. Deren Selbstbestimmung wird ja durch inhaltliche Gesetze aufgehoben.

Im Geistes- und im Wirtschaftsleben darf es keine gesetzgebenden Körperschaften geben, die „von oben“ reglementieren, sondern nur horizontale Beratungs- und Kooperationsorgane freier und solidarisch einander zugewandter Bürger. Das bedeutet, das Geistesleben mit dem gesamten Bildungssystem und das Wirtschaftsleben müssen je eine eigene horizontal-koordinierende Selbstverwaltung erhalten, in die der Staat inhaltlich nicht hineinwirken darf, sondern nur einen rechtlichen Rahmen zu setzen hat.

Demokratie im Sinne von Beschließen von Gesetzen durch Abstimmungen hat nur im Rechtsleben, dem Staat im engeren Sinne eine Berechtigung. Darüber hinaus wirkend schaltet sie die Freiheit aus und wird zur Oligarchie.
Vgl. Der Staat als Instrument der Machtsucht einzelner


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