Was ist mit der Wahlrechtsreform von 2011?

stocksorcerer, Montag, 09.08.2021, 16:35 (vor 1590 Tagen) @ Tünnes3327 Views

wollte das Kapitel eigentlich gar nicht aufschlagen, aber das war gerade eine Steilvorlage. ^^

...als CDU/CSU und FPD ein illegales Wahlrecht geschaffen hatten, das dann vom BVerfG. gestoppt wurde? 25.07.2012 war das in der "tagesschau" der "Aufmacher".

"Das neue Bundeswahlrecht verstößt gegen das Grundgesetz und es muss umgehend geändert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Vormittag entschieden.", hieß es da...

Viele glauben, dass seitdem nichts sauber Verwertbares mehr geschehen ist, weil das vorhergehende Wahlrecht mit Einführung der Reform (bis zur juristischen Notbremse) ja automatisch ungültig wurde. Eiligst sollte da was geschehen? Ist das passiert? Oder was genau ist passiert? Oder ist seitdem in Deutschland eigentlich alles bloß noch Kasperle-Theater?

https://www.metropolnews.info/mp478396/freiluft-irrenanstalt-mit-eingebauter-staats-sim...

Gruß
stocksorcerer


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung