Richtig erkannt. So ist es.

sensortimecom ⌂, Mittwoch, 26.01.2022, 10:42 (vor 792 Tagen) @ Olivia1909 Views
bearbeitet von sensortimecom, Mittwoch, 26.01.2022, 11:07

Es gab auch bis in die 90er-Jahre die ganz legale PATENTENTEIGNUNG. In Österreich war das zb. der Paragraph 29) des Patentgesetzes (aufgehoben ca. 1996)

Das ging ganz einfach. Wenn ein Industriebetrieb ein Patent für eine Technologie anmeldete und damit beim Patentamt nicht durch kam, weil zb. ein privater Erfinder schon früher drauf ein Patent bekam, konnte es letzterem bei Nacht und Nebel weggenommen werden - theoretisch sogar ohne dass ihm das bewusst wurde. Man musste nur einen fadenscheinigen Anlass dafür konstruieren...

Diese Usancen wurden erst im Zuge des sog. "Trips-Abkommens" (WTO-Verträge/Uruguay-Round) als unzulässig erklärt und geächtet. Und zwar deshalb - nicht etwa, weil denen die Erfinder so furchtbar leid taten - sondern, weil es zur Gewohnheit mancher verstaatlichter Unternehmen geworden war, und man nach dem Zusammenbruch des Sozialismus 1990 Verstaatlichungen aller Art bekämpfen wollte.

Übrigens, nebenbei bemerkt: ich verstehe auch, was Wolfhart Willimczik passiert ist. Und mich würde nicht einmal seine Oktoberattentat-Version wundern.


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