Landen wir wieder in Νεφελοκοκκυγία?

Mephistopheles, Freitag, 25.09.2020, 05:34 (vor 1309 Tagen) @ Weiner3231 Views

Guten Abend!

In Deutschland ist die Durchsetzung des 'politischen Armes' von CORONA eine Sache der Länder - jedes Land hat mithin seine eigene Corona-Verordnung.

In Deutschland gibt es in allen Bundesländern das Instrument der 'Direkten Demokratie', also Volksinitiative, Volksgesetzgebung, Volksabstimmung etc.

Über eine derartige Volksgesetzgebung kann der ganze Corona-Spuk beendet werden - wenn gewünscht noch in diesem Jahr.

Im ersten Schritt muss sich dafür eine Initiative gründen, die entsprechende Gesetzentwürfe ausarbeitet. Die juristische und medizinische Expertise dafür ist in Deutschland vorhanden.

Im zweiten Schritt muss das Projekt allgemein kommuniziert, d.h. in die Gesellschaft getragen werden - und es müssen Unterschriften gesammelt werden. Ob das Interesse und das Engagement hierfür vorhanden ist, möge jede(r) selbst beurteilen - und dabei zuallererst sich selbst vor den Spiegel stellen ...

[Wenn ein solches Projekt in mehreren bzw. in allen Bundesländern gleichzeitig gestartet wird, erhöht sich der politische Druck. Vielleicht kommt dann, als Nebeneffekt, auch ein Abstimmungsgesetz auf Bundesebene zustande, das in Deutschland noch fehlt.]

Ich habe hier mehrfach (und auch heute wieder) negative weltpolitische Entwicklungen skizziert, die auch uns in Deutschland irgendwann erreichen werden. DIREKTE DEMOKRATIE ist der einzige Weg, weltweit gesehen, mit dem sich diese Entgleisungen eventuell noch aufhalten lassen können.

Gute Nacht!

Weiner

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weiterführende LINKs:

www.mehr-demokratie.de/

(sind in D die führenden Experten und Aktivisten, was die formale und rechtliche Grundlegung betrifft)

https://www.hs-ludwigsburg.de/forschung/forschungszentren/institut-fuer-buergerbeteilig...

Ohne den ganzen Schmarrn gelesen zu haben, behaupte ich mal, dass den Autoren die Kenntnisse und das Wissen und Bewusstsein dafür fehlen, was die Voraussetzungen einer direkten Demokratie sind. Das ist so, als würde jemanfd lange Referate über die Möglichkeiten, das Potential und die Gefahren elektrischen Stroms abhalten, ohne zu wissen, was ein Generator ist.

Die Voraussetzungen für direkte Demokratie sind:
- Eigentum. Alle Demokraten müssen Eigentümer sein, von dem sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können
- Haftung. Alle Demokraten müssen mit ihrem Eigentum für die Demokratie haften
- Bewaffnung. Alle Demokraten müssen bewaffnet sein (und natürlich geübt in der Herstellung und Handhabung einer Waffe).

In der gesamten Geschichte waren, so unmöglich das heute erscheint, immer alle drei Voraussetzungen vorhanden, wenn Demokratie entstand. Ebenso historisch belegt ist, dass, sobald auch nur eine dieser Voraussetzungen verschwand, die Demokratie aufhörte zu bestehen.

Ohne diese grundlegenden Voraussetzungen sind alle Beiträge zu direkter Demokratie reines Geschwätz.
Diesen Beitrag habe ich geschrieben, weil es mich stört, wenn dieses Forum zu einem reinen Schwätzerforum mutiert.

Gruß Mephistopheles


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