brachliegende, mithin ungenutzte juristische bzw. verfassungsrechtliche Möglichkeiten

Weiner, Donnerstag, 24.09.2020, 23:20 (vor 1308 Tagen) @ tradi3308 Views

Guten Abend!

In Deutschland ist die Durchsetzung des 'politischen Armes' von CORONA eine Sache der Länder - jedes Land hat mithin seine eigene Corona-Verordnung.

In Deutschland gibt es in allen Bundesländern das Instrument der 'Direkten Demokratie', also Volksinitiative, Volksgesetzgebung, Volksabstimmung etc.

Über eine derartige Volksgesetzgebung kann der ganze Corona-Spuk beendet werden - wenn gewünscht noch in diesem Jahr.

Im ersten Schritt muss sich dafür eine Initiative gründen, die entsprechende Gesetzentwürfe ausarbeitet. Die juristische und medizinische Expertise dafür ist in Deutschland vorhanden.

Im zweiten Schritt muss das Projekt allgemein kommuniziert, d.h. in die Gesellschaft getragen werden - und es müssen Unterschriften gesammelt werden. Ob das Interesse und das Engagement hierfür vorhanden ist, möge jede(r) selbst beurteilen - und dabei zuallererst sich selbst vor den Spiegel stellen ...

[Wenn ein solches Projekt in mehreren bzw. in allen Bundesländern gleichzeitig gestartet wird, erhöht sich der politische Druck. Vielleicht kommt dann, als Nebeneffekt, auch ein Abstimmungsgesetz auf Bundesebene zustande, das in Deutschland noch fehlt.]

Ich habe hier mehrfach (und auch heute wieder) negative weltpolitische Entwicklungen skizziert, die auch uns in Deutschland irgendwann erreichen werden. DIREKTE DEMOKRATIE ist der einzige Weg, weltweit gesehen, mit dem sich diese Entgleisungen eventuell noch aufhalten lassen können.

Gute Nacht!

Weiner

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weiterführende LINKs:

www.mehr-demokratie.de/

(sind in D die führenden Experten und Aktivisten, was die formale und rechtliche Grundlegung betrifft)

https://www.hs-ludwigsburg.de/forschung/forschungszentren/institut-fuer-buergerbeteilig...

https://www.disud.de/

(zwei akademische Institute; hohes Niveau)

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Alle neuzeitlichen Volksabstimmung seit 1790 finden sich hier:

https://www.sudd.ch/list.php?lang=de&mode=allrefs&sense=asc


Zur Einführung durchaus brauchbar:

https://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie

https://en.wikipedia.org/wiki/Direct_democracy


interessante Foren und Webseiten mit viel 'Material':

http://echte.direkte.demokratie.abades.dynu.net/

http://direkte-demokratie.de/

https://www.direktedemokratie.com/

https://medienwoche.ch/2014/07/31/direkte-demokratie-als-publizistisches-exportgut/


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