So, jetzt mal ein wirklicher Lösungsvorschlag. (Ende von Corona!) Wer zieht es durch?

solstitium, Samstag, 27.11.2021, 23:40 (vor 878 Tagen)5828 Views
bearbeitet von solstitium, Sonntag, 28.11.2021, 00:27

Es gibt eine gesetzliche Grundlage, und die Zwönitzer haben es herausgefunden, weil die lesen können!

Was?

Das Grundgesetz, ja hallo?!

§ 28

(2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung;

Warum ist in diesem Land 18 Monate niemand in der Lage, sich das Grundgesetz mal Artikel für Artikel durchzulesen?

Dieser Artikel hebelt das IFSG nämlich wieder aus!

Erklärungen dazu:

https://vk.com/feed?z=video600435660_456240259%2F66a57d5f65bee13dbe%2Fpl_post_600435660...

Selbstverwaltung!

Der Bürgermeister von Zwönitz, nachdem die Bevölkerung per Gemeindeversammlung diese Selbstverwaltung von ihm eingefordert hat, erklärt, dass er nicht etwa seinen Wählern, nein, sondern einer "sogenannten" "Obrigkeit" verpflichtet sei! (Aha, das Volk der Souverän, ja klar! So wird das also umgesetzt!)

Bei dieser (Polizei Sachsen) fordert er sodann Hundertschaften der Polizei an, die Zwönitzer Bevölkerung, seine Wähler, im Zweifel niederzuknüppeln!

Was sollte man in diesem Fall, mit einem solchen Bürgermeister machen?
Der Stadt verweisen? Rausschmeißen? (edit: (s.u.) => der "Roten Armee" melden?)


Was wir sehen, ist das Waffengewalt aktuell nur bei der Polizei gegeben ist.

Woher könnte sich die Gemeindeverwaltung also Unterstützung holen, um das ihr zustehende grundgesetzliche Recht wirksam umzusetzen?


PS
Ist mir grad selbst eingefallen:
Putin (ein Anderer geht grad nicht) anrufen als einer der Vertreter der Alliierten, die ja das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen haben, dass die Polizeikräfte Sachsens gemeinsam mit dem Bürgermeister die Umsetzung des Grundgesetzes verhindern!

Ferner verhindern die Gerichte samt und sonders, wie allenthalben zu sehen, wirksames justiziables Vorgehen gegen diese "Legislative/Exekutive im Selbsbedienungsmodus", (konkret den Bürgermeister von Zwönitz) da die Justiz in Wirklichkeit Teil der Legislative/Exekutive ist, und rein gar nichts gegen diese Legislative unternimmt, sofern jemand in entscheidender Position klagt. (Bei der Staatsanwaltschaft liegen Dutzende Klagen gegen die jeweiligen Regierungen auf Bundes und Landesebene seit über einem Jahr bzgl. Corona vor. Diverse Klagen wurden veröffentlicht! Die Klagen prallen von den Regierungsverantwortlichen ab, wie das Eigelb von der Teflonbeschichtung der Bratpfanne!
Es passiert rein gar nichts! Die gesetzlich verankterte Gewaltentrennung - inexsistent

Das Grundgesetz ist zur vollständigen Farce verkommen.

Niemand, als die Alliierten selbst, die Erlasser des Grundgesetzes also haben mehr Interesse daran, dass dieses Grundgesetz auch umgesetzt wird!

Da es aus der Struktur heraus also nicht mehr von innen stattfindet, kann nur ein Eingriff von Außen erfolgen.

Da die Lage so nicht mehr hinzunehmen ist, muss Russland als ehemals zuständiger Teil der Alliierten in Sachsen hier auf den Plan treten!

Es ist deren in Jalta zugeteiltes Gebiet!

Putin - Soldaten bitte, die die Umsetzung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Geimeindeebene sicherstellen und Bürger vor der Gewaltenwillkür (Polizeiwillkür) der sächsischen Polizei schützen!

--
https://dasgelbeforum.net/index.php?id=568547
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"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)


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