Etwas präziser:

Martin, Sonntag, 17.10.2021, 11:09 (vor 916 Tagen) @ paranoia1557 Views

Es gibt den Weg der 'Provisional Patent Application' https://www.uspto.gov/patents/basics/types-patent-applications/provisional-application-...

Man kann mit wenig Information ein Patent beantragen, muss aber innerhalb eines Jahres den formellen Antrag abschließen. Das Priority Date ist dann das Datum der provisorischen Anmeldung.

Ein Priority Date gilt aber auch, wenn ein reguläres Patent innerhalb eines Jahres nach Anmeldung aufgepeppt wird. Und meines Wissens kann dass über ein Jahr immer wieder in die Länge gezogen werden. Das scheint eine beliebte Taktik zu sein. Der Patentinhaber klagt oder wird beklagt, in der Auseinandersetzung, in der möglicherweise unbedarfte Techniker sitzen, fließt unbedacht Information, mit der der Patentinhaber schnell sein offen gehaltenes Patent aufpeppt (habe ich mir von einem unbedarften Techniker erzählen lassen).


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung