Da raucht das Querdenker-Hirn

CalBaer, Sonntag, 17.10.2021, 04:09 (vor 916 Tagen) @ paranoia2377 Views

@DT hat eigentlich schon alles erklaert. Das Priority Date ist das frueheste Datum einer Patentanmeldung in einer Familie von Patenten. US20200279585A1 ist ein Nachkomme der provisorischen Anmeldung US201562240783P (provisorische Anmeldung in 2015, daher "priority date" 2015). In den Patentanmeldungen US20170229149A1 (2017) und US20190325914A1 (2019) auf diese provisorische Anmeldung wird keinerlei Bezug auf "COVID-19" genommen (kann man nachlesen, da veroeffentlicht). Der Bezug COVID-19 taucht erst in der spaeteren Anmeldung US20200279585A1 (2020) auf. Das Prioritaetsdatum legt fest, bis wann ein Patent als "Prior Art" gilt. D.h. Rothschild kann mit seinen spaeteren Anmeldungen wie die von 2020 anderen Erfindern mit aehnlichen oder gleichen Erfindungen nach dem Datum der provisorischen Anmeldung zuvorkommen. Provisorische Anmeldung dienen dazu, sich seine Erfindung erstmal zu sichern, ohne die aufwendigere ordentliche Patentanmeldung machen zu muessen (weil dazu Zeit und Ressourcen fehlen).

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