Man merkt, dass auch du nicht in der Materie steckst.
Die Verwaltung hat viel mehr Mittel zur Verfügung als die Stadtvertretung. Sie hat deshalb schon wegen der unendlichen Zeit einen viel längeren Atem als wir Stadtvertreter, die nur ein paar mal im Jahr tagen.
Aktuelles Beispiel Brandschutzbedarfsplanung.
In MeckPomm gibt es nur noch Fördermittel seitens des Landes für Feuerwehren, wenn die Feuerwehren in den Dörfern aufgelöst werden in einem Zentralstandort zusammengeführt werden.
Die Verwaltung möchte zentralisieren, schon allein wegen der Fördermittel. Sie beauftragt einen externen Sachverständigen mit der Brandschutzbedarfsplanung, der in seinem Gutachten die Zentralisierung empfielt.
Die Stadtvertretung lehnt die Zentralisierung ab, weil viele Feuerwehrleute in den Dörfern sonst ihren Dienst quittieren und die Feuerwehr insgesamt handlungsunfähig wird. Der Verlust der Feuerwehrleute wird aber im externen Gutachten überhaupt nicht berücksichtigt. Auch nicht, dass mit dem Verlust der Feuerwehr das Dorfleben stirbt.
Die Verwaltung erhebt Einspruch gegen die Entscheidung der Stadtvertreter und meldet beim zuständigen Landkreis, dass aufgrund der Entscheidung der Stadtvertreter der Brandschutz in der Kommune nicht mehr gewährleistet ist. Sie begründet das mit dem Gutachten.
Die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde erkennt das Gutachten als Rechtsgrundlage an.
Die Stadtvertretung legt mit ChatGPT Widerspruch ein.
Wir können nun vor das Verwaltungsgericht ziehen und ein Gegengutachten präsentieren.
Gerichtsverfahren und die Gutachten belasten die Stadtkasse, ohne dass was Sinnvolles dabei herauskommt.
Und nun frage mal die beruflich stark belasteten Stadtvertreter, wer den Nerv hat, sich mit INgenieurbüros rumzuschlagen, Angebote zu Gegengutachten einzuholen, wo wir uns mit Mühe und Not die Termine für Ausschüsse, Fraktionssitzungen, Stadtverteretersitzungen, Ältestenrat, Teilnahme an gesellschaftlichen Veranstaltungen WÄHREND UNSERER ARBEITSZEIT aus den Rippen schneiden.
Das ist für uns alles nervenaufreibende Arbeit in unserer Freizeit für LAU, wo wir auch noch Arschtritte von den Bürgern bekommen, die sich zu Hause genauso bequem zurücklehnen wie Bürgermeister und Verwaltung, deren Job es einfach ist.
Deshalb - wenn du in der Stadtvertretung keine Beamten oder jungen Rentner sitzen hast, die Zeit mitbringen und mit Engagement bei der Sache sind, ist die Stadtvertretung in vielen Fällen nur ein ABnickverein. Sie kann von der Verwaltung über lange Rechtsverfahren immer mürbe gemacht werden.
Gruß Plancius
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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER