Widerstand wirkt oder wackelt die Impfpflicht in Österreich?

nereus, Dienstag, 28.12.2021, 17:24 (vor 1455 Tagen) @ uluwatu4501 Views

Ich hänge das mal hier rein. [[zwinker]]

Bei Alexandra Bader (CeiberWeiber) gibt es ein interessanten Artikel zur Pflichtimpfung.

In Österreich und Deutschland wird auch über Weihnachten demonstriert, und der Widerstand scheint Wirkung zu zeigen. Es wurde versucht, mit einem „Lichtermeer“ zu kontern, für das alles aufgeboten wurde. Auf diesen Trick fallen aber immer mehr Menschen nicht mehr rein, sondern gehen selbst mit Fackeln, Kerzen und Lichtern auf die Strasse.
Es sieht auch so aus, als werde beim Impfzwang zurückgerudert, jedoch unter dem fadenscheinigen Vorwand, es könnte sein, dass „die Impfung“ nicht wirkt.

Quelle: https://alexandrabader.wordpress.com/2021/12/27/widerstand-wirkt/

Da muß natürlich sofort die Quelle eingesehen werden.
Und dort steht Erstaunliches.

Regierung sieht ein: Nur wenn Impfstoff wirkt, kommt Impfpflicht-Gesetz

Rechtlich ist aus Sicht der Ministerin die Impfpflicht umsetzbar, solange das Ziel der Aufrechterhaltung der Gesundheitssysteme damit erreicht werden kann.
Das Mittel dafür sei “nach derzeitigem wissenschaftlichen Stand” die Impfung, auch was Omikron betreffe, betont Edtstadler, jedoch nicht ohne anzumerken: “Selbstverständlich werden wir permanent und auch nach Inkrafttreten anschauen müssen, ist die Impfung wirksam und kann sie auch schützen.”
Sie wolle als Verfassungsministerin ein Gesetz, das auch der Verfassung entspricht:

“Das ist nur der Fall, wenn die Impfung wirksam ist. Wenn sie nicht greifen sollte, muss man das natürlich überdenken.”
Allerdings verweist Edtstadler darauf, dass es ja auch die Möglichkeit einer Anpassung der Impfstoffe gebe.

Quelle: https://exxpress.at/edtstadler-impfpflicht-darf-nur-kommen-wenn-die-impfstoffe-auch-wir...

Das riecht zumindest nach Rückzug.
Und das bestätigt die Zunahme an Stellungnahmen zum Impfpflicht-Gesetz.
Es sind inzwischen über 53.000!

In der parlamentarischen Begutachtung gibt derzeit den Entwurf der Regierung, sowie den Initiativantrag der Gesundheitssprecher der beiden Regierungsparteien.
Es wird angesichts Omicron immer klarer, dass das Gesetz nicht nur rechts- und verfassungswidrig ist, sondern auch gesundheitsschädlich. Deshalb gibt bereits eine enorme Anzahl von ablehnenden Stellungnahmen.

Quelle: https://tkp.at/2021/12/25/mehr-als-53-000-stellungnahmen-zu-den-entwuerfen-fuer-das-cov...

Berlin schaut ganz sicher nach Wien und wenn das Gesetz in den Fluten der Donau versinken sollte, gerät Berlin in Erklärungsnot.

Es bleibt spannend.

mfG
nereus


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