erkennt man daran, daß Linke ungestraft "AfD Wählern die Birne zertreten wollen und die Ratten in die Löcher zurückprügeln wollen" und ihnen nichts passiert. Gefährliche Körperverletzungen (Hammerbande) werden auf freien Fuß gesetzt und (türkische) Schriftsteller, die der Regierung nicht genehme Positionen vertreten, werden brachial mundtot gemacht.

Dein Schreiben an den Amtsrichter in allen Ehren, es wird bestenfalls keine reaktion hervorrufen, ansonsten wird es Dir eher Schaden einbringen. Damit bist Du als "Staatsfeind" auf dem radar.

Ich habe in meiner Kindheit (Westen) gelernt, daß in einer Demokratie das Volk gegen die Regierung auf die Straße zu Demos geht, in einer Diktatur hingegen geht das Volk (staatlich gefördert oder gefordert) auf die Straße, um die Regierung zu bejubeln und gegen die Opposition zu pöbeln.

Kann sich jetzt jeder seinen reim darauf machem, wie es um die freiheitlich demokratische Grundordnung steht. Herr Maaßen ist ja schließlich auch "gesichert rechtsextrem"- also Staatsfeind...

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"das ist die Seuche unserer Zeit: Verrückte führen Blinde!" (Shakespeare, King Lear)

So ist das eben im besten Schland aller Zeiten,
wo man das früher gültige "römische Recht" verlassen hat um eine Gesinnungsjustiz einzuführen.
Unzählige Gesetze, welche diese zementierten, indem explizit die Gesinnung des angeblichen Täters strafwürdig zu beurteilen ist und weniger oder gar nicht die Tat, zeugen davon.

Mit der Reg. unter Gas-Gerd fing das Unheil an und wurde seitdem immer schlimmer. Kurz gesagt, da ist nichts mehr zu retten.

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Notquartier für das Gelbe:
http://derclub.xobor.de/
(Im Falle von Störungen beim Gelben soll dies nur als "Info-Kanal" dienen, bis das Gelbe wieder erreichbar ist, siehe hier)
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=509208

Hallo Helmut,

... zum Beispiel hat man zum Jahreswechsel 21/22 ihren "Dank" an ominöse "Impfverweigerer", also einen klaren Akt der Volksverhetzung, nicht nur durchgehen lassen, sondern ihn wohl auch noch begrüßt, denn damals hatte die Vergewaltigung der Bevölkerung mit der "Impfung" und dem Druck zu einer solchen die höhere Priorität. Jedenfalls weiß ich von keinem Staatsanwalt, der daraufhin tätig geworden wäre. Es hätte aber ganze Hundertschaften solcher Staatsanwälte geben müssen!

Der Fall Akif Pirinçci ist ein Muster- und Lehr-Beispiel dafür, wie selbständiges Denken und entsprechende Freie Meinungsäußerung schon seit vielen Jahren mehr und mehr und vor allem immer rigoroser unterdrückt wird.

Im einen Fall (Sarah Frühauf) liegt klare Volksverhetzung vor, die aber genehm ist, im anderen Fall (Akif Pirinçci) wird "nur" dieser Begriff als Stempel zur Verurteilung mißbraucht, weil seine aufklärerische Meinungsäußerung absolut nicht genehm ist, wie Du ja auch mit Deinen eigenen Worten an den Amtsrichter schreibst.

Die Schlußpassage Deiner E-Mail an diesen Amtsrichter finde ich sehr gelungen. Ebenso Deine Wortwahl "Schandurteil" im Betreff Deines Beitrages.

Die Verurteilung als solche kann aber (natürlich abgesehen von der Drangsal, welche sie für den Verurteilten bedeutet) auch ein gutes Zeichen sein insofern, als die Angst vor solcher Art Aufklärung immer größer zu werden scheint. Wer aber Angst hat, zieht damit unweigerlich genau die Gefahr an, mit welcher sich seine Angst beschäftigt!

LG neptun

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Wählen? AfD! (Das ist derzeit alternativlos.)
Weil es permanent besonders aktuell ist:
"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Diese Darstellung (zu sehen am morgigen Rosenmontag in Düsseldorf beim Umzug) wird als Faschingsscherz dargestellt und ist mit Sicherheit keine "Volksverhetzung":

https://ibb.co/p0JS93r

Jetzt wäre interessant, ob man diese Darstellung, im Rahmen eines Umzugs in den deutschen Karnevalshochburgen dann als Volksverhetzung beurteilen würde. Aber vermutlich würde so etwas niemals von den Veranstaltern zugelassen werden, weil dann gibts kein Geld/Zuschüsse von der Stadtverwaltung:

https://ibb.co/nzZStqR

Aber in Italien war es bei einem Faschingsumzug 2023 zu sehen.

Was ich gut finden würde, wäre, wenn man aus diesem Foto eine sinnentsprechende Figur für einen Umzugswagen herstellen würde:

https://ibb.co/jbHPbVW

Aber ein geschickter Staatsanwalt könnte auch hier "Volksverhetzung" konstruieren.

.

Es handelt sich um die Nachricht, die mich aufhorchen ließ:

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/urteil-neun-monate-haft-akif-pirincci-bonn-vo...

Danach habe ich mich ausführlich mit dem „Grund“ dieses Urteils beschäftigt und das mehrmals durchgelesen:

https://web.archive.org/web/20220623082952/https:/der-kleine-akif.de/2022/06/11/alle-li...

Zum Inhalt:

Ehrlich gesagt, ich konnte nichts daran erkennen, was man mit dem Wort „Volksverhetzung“ in Verbindung bringen könnte. Herr Pirinçci hat einen Schreibstil, der nicht jedem gefallen muss. Er verwendet oftmals die Trivialität in der deutschen Sprache, die genau das, was er eigentlich mitteilen will, deutlicher ausdrückt. Aber das gab‘s auch schon vor Jahrhunderten, auch Luther hatte damals propagiert, „dem Volk aufs Maul zu schauen“.

https://ansbach-evangelisch.de/dem-volk-auf-maul-schauen/

Ich habe die Aussagen im Einzelnen untersucht. Es ist keine einzige dabei, die nicht der Wahrheit entspricht. Pirinçci hat es lediglich flappiger formuliert, damit es jeder versteht. Zu Beginn seiner Betrachtungen hat er das Beispiel des US-Films „The village“ angeführt. Dieses Beispiel ist mehr als geeignet, die Methoden der Regierungen, die das Volk wie an einen Blindenhund angebunden, in die Richtung führt, die es will.

Die weitere Aussagen, wie „verabscheuungswürdige Kreaturen“, „plumpen Lügen“, „suizidalen Vernichtungsprogramme ihrer Verarscher“, etc. sind doch nichts anderes als Begriffe zur Bewertung der aktuellen Situation, nur eben nicht in diplomatisch verpackter Rhetorik, sondern in der Sprache, die das Volk versteht.

„Schlachtungen und Köpfungen von Menschen auf offener Straße“, - das ist Volksverhetzung? Das kann man aus den Nachrichten entnehmen. Auch die Begriffe „Moslems oder Afros“ sind im deutschen Sprachgebrauch üblich, weder diskriminierend , noch volksverhetzend. Die Stelle mit „auch da wählten die Deutschen die gleichen Arschgesichter“ könnte man höchstens mit Beleidigung von Politikern ahnden, aber nicht mit Volksverhetzung.

Betrachten wir mal eine komplette Passage seiner Veröffentlichung:

„Die Idee, dass Rechts so eine Art Pest und Cholera in einem sei, sehr ansteckend natürlich, verbreitete sich desto mehr, je mehr der Links-Staat sämtliche Mainstream-Medien, die Kulturbranche sowieso und die Parasitenbrutstätten wie für heiße Luft bezahlte Geschwätzinstitute und per se kriminelle NGOs mit seinem Geld immer großzügiger zuschiss und korrumpierte.“

Kann da jemand das Gegenteil beweisen? Jeder kann nachlesen, mit wie viel Geldleistungen die Medien von den Regierungen bedacht werden, allerdings mit Auflagen (man nennt das heute „Empfehlungen“) zur veröffentlichenden Meinung.

Vergleich und Rückblick:

Ich habe mir Aussagen von F.J. Strauß gespeichert. Genauso von Helmut Schmidt, dann auch von der „verselbstgemordeten“ Richterin Kirsten Heisig, Sarrazin, von Dr. Weidel (AfD) von Kickl (FPÖ) usw. Allesamt zu den Themen, die auch Herr Pirinçci angesprochen hat.

Der Unterschied:

Bei Pirinçci sind diese Aussagen in einer deutlichen Sprache formuliert, und vor allem zusammengefasst, während die Aussagen der von mir genannten Politiker immer nur Teilbereiche betreffen. Da nun diese Erkenntnisse wie in einem Kurzfilm in Kompaktform und komplett wiedergegeben werden, konstruiert man daraus die „Volksverhetzung“, weil man Angst hat, dass nun auch der Dümmste begreift, was hier gespielt wird.

Pirinçci sieht das in seinem Kommentar, betreffend das Urteil, ähnlich. Wobei auch hier deutliche Verfahrensfehler vorhanden sind, was ihm vermutlich in der nächsten Instanz helfen wird.

https://der-kleine-akif.de/2024/02/05/das-urteil-ist-gefaellt/

In meinen Augen ist dieses Urteil ein erneuter Beweis dafür, wie die Politik der Regierung in die Rechtssprechung eingreift. Die immer wieder propagierte Gewaltenteilung von legislativer, exekutiver und judikativer Gewalt ist seit langer Zeit ausgehöhlt worden. Deshalb fühlte ich mich dazu angesprochen, dem Richter, der dieses Urteil gefällt hat, meine persönliche Meinung dazu mitzuteilen, die er per Mail von mir erhalten hat:

Der Inhalt des Schreibens:

An das
Amtsgericht Bonn
z.Hd. des zuständigen Amtsrichters
Datum: 10.2.2024

- Das am 5. 2. 2024 ergangene Urteil in der Sache Akif Pirinçci

Sehr geehrter Herr Amtsrichter,

mit Erstaunen und auch Erschrecken habe ich von diesem Urteil gehört. Ohne die Urteilsbegründung und das Aktenzeichen zu kennen, möchte ich meine Meinung und vor allem meine Kritik dazu äußern. Auch auf die Gefahr hin, dass ich dadurch genauso in den Fokus der Staatsanwälte kommen könnte, denn nach diesem Urteil ist in Deutschland offensichtlich alles möglich.

Ich habe mir die Passagen des beschuldigten Autors genau durchgelesen und muss feststellen, dass ich dabei keinerlei Volksverhetzung oder Diskriminierung erkennen kann. Die Äußerungen sind alle belegbar, es gibt genügend Nachweise darüber, auch in den aktuellen Berichterstattungen der Medien. Lediglich über den Jargon, wie diese Äußerungen vorgebracht werden, kann man verschiedener Meinung sein, aber das muss der schriftstellerischen Freiheit zugestanden werden.

Sämtliche Äußerungen haben schon andere namhafte Personen getätigt, insbesondere Leute, die im politischen Tagesgeschehen stehen. Der Unterschied liegt lediglich darin, dass sich diese Äußerungen „scheibchenweise“ auf mehrere Personen verteilen, und Akif Pirinçci hat das alles in einem einzigen Report zusammengefasst, mit einer Ausdrucksweise, die auch von einfachen Menschen mit geringerer Schulbildung und begrenzteren Deutschkenntnissen verstanden wird.

Es geht bei den Aussagen von Akif Pirinçci darum, den Einwohnern Deutschlands, und insbesondere den Deutschstämmigen in diesem Land, unmissverständlich die Transparenz der aktuellen Situation klarzumachen. Genau darin sieht die Regierung eine Gefahr für die Durchsetzung der gesetzten Ziele, und deshalb werden Staatsanwälte und Gerichte dazu „bemüht“, entgegen der verfassungsmäßigen Gewaltenteilung die Interessen der Regierung zu vertreten.

Der Hebel dafür sind die Begriffe wie „Volksverhetzung, Diskriminierung, etc.“. Aber diese Hebel werden hier missbräuchlich angewandt, es geht bei Akif Pirinçci in erster Linie um Volksaufklärung. Genau dasselbe macht nach dem aktuellen Interview von Tucker Carlson mit Präsident Putin dieser Journalist in diesem Video:

https://www.youtube.com/watch?v=7RKlCsGVXNo

Der Mann klärt das Volk in kompakter Form mit einfachen und verständlichen Worten in deutscher Sprache auf. Nach all dem, was alles seit Februar 2022 in Deutschland passiert ist, wäre es nur natürlich, wenn sich bei den Bewohnern dieses Landes danach eine Stimmung aufbaut, die von Ablehnung der Regierung bis zum Hass geht. Ich bin gespannt, ob nun gegen derlei Journalisten eine Welle der Anzeigen wegen Volksverhetzung anläuft. Tucker Carlson soll ja sogar zukünftig die Einreise nach Belgien untersagt werden.

Sehr geehrter Herr Amtsrichter, diese Tendenzen mit dubiosen Anklagen und Urteilen hatten wir schon einmal, vor mehr als 90 Jahren. Mein Großvater hat sich bemüht, das höchste Gut einer Demokratie, die Meinungsfreiheit, zu verteidigen und dafür mit seinem Leben bezahlt. In der moralischen Verpflichtung als sein Nachfahre werde ich genauso vor diesen gefährlichen Tendenzen warnen.

Dabei verweise ich auf zwei berühmte Zitate. Das eine stammt von Ignazio Silone:

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus“

Das andere entspricht dem pluralistischen Denken eines Voltaire, und wurde von Beatrice Hall zitiert:

„ Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“

Dieses Zitat ist eigentlich der Inbegriff für eine funktionierende Demokratie. Ich nehme den Spruch: „Wehret den Anfängen“ sehr ernst, auch, wenn es dieses Mal andersrum geht. Deshalb fühlte ich mich genötigt, Ihnen diese Zeilen zu schreiben. Erschreckende Beispiele, wo man alte Leute anklagt und in Gefängnisse sperrt, weil sie eine andere Meinung haben als die vom Staat vorgegebene, gibt es in Deutschland schon zur Genüge.

Ich bin froh, in einem Staat zu leben, der die Meinungsfreiheit nicht nur in der Verfassung festgeschrieben hat, sondern daran auch als das höchste Gut einer Demokratie festhält. In Deutschland ist das seit geraumer Zeit nicht mehr gewährleistet. Hier wird nach dem Prinzip geurteilt: Bestrafe Einen, erziehe Tausende.

Mit freundlichen Grüßen

... Du schreibst es doch selbst oben, wie das Urteil zu be-urteilen ist!

So, wie ich auch schon vor fünf Tagen be-schrieb, siehe hier, Zitat kursiv:

"
Nein, Breitseite gegen Dich und mich.
Hannes, inmitten des Landes S-A d. BRD in der EU, Dienstag, 06.02.2024, 19:25 @ Doomsday 506 Views

Hi D.

Wie gesagt, Mao: "Bestrafe Einen und erziehe Hundert" oder Tausend oder mehr!

Ich schrieb deswegen dies zu dem Fall:

"Ich meinte, dass in Berufung zu gehen, hoffentlich eine Geldstrafe daraus macht. Es geht immer um's Exempel-Statuieren. owT
Hannes, inmitten des Landes S-A d. BRD in der EU, Montag, 05.02.2024, 23:40 @ n0by 214 Views"

Dazu:

...

Sie wollten ihm Angst machen, durch die vorangegangene Bewährungsstrafe, das kritische Schreiben sollte er lassen.

Hat er aber nicht, denn das schrieb er: https://web.archive.org/web/20220623082952/https:/der-kleine-akif.de/2022/06/11/alle-li... und wurde deshalb bestraft mit 9 Monaten Gefängnis!

So was kann man hier sicherlich noch schreiben, wenn man keine "Bewährung" hat, mit Androhung Haft bei Wiederholung, wegen Verbreitens analog schon mal so sogenannter "entarteter Kunst"1). Die Funktionäre sollen das unterbinden, siehe Mao.

Und der Künstler A. P. hatte so eine Androhung, Maul halten, künstlerische Freiheit hin oder her ... Da sind "Künstler" wie Böhmermann freier in ihren öffentlichen Äußerungen. So funktioniert das System.

Und mit Haft bedrohter Künstler A. P. hat dennoch! ... den oben verlinken Text verfasst.

Deshalb soll er jetzt - zu unserer Abschreckung! - in den Knast. Bis er aufhört damit, so die dahinterstehende Absicht. Und vor allem: Dass wir es nicht auch wagen ... ist der Hauptzweck.

Es gibt einen GROSZEN PLAN! Und Jene verfolgen solche Aktionen (mit bremsender Wirkung bei der Abarbeitung des GROSZEN PLANs), wie sie fallweise von Menschen in freien Gesellschaften nun mal ausgehen - oder viiiiel schlimmer: von Organisationen von Menschen. Siehe Jugendorganisation der AfD, die jetzt wieder wegen "deutsches Volk" von Horch-Und-Guck geschasst wurde.

...

Ein "Rechtsstaat" hat objektiv Recht zu sprechen das ist der Unterschied beispielsweise zu einer absoluten Monarchie im Feudalismus, deshalb war das für mich Unrecht nach Gutsherrenart und schlimmer. Und vor allem Meinungsdiktatur durch Einschüchterung.

...

zu 1): "Als „Entartete Kunst“ bezeichnet man Kunstwerke und kulturelle Strömungen die während der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland nicht deren Ideologie entsprachen und somit mit dem Kunstverständnis und dem Schönheitsideal des NS-Regimes nicht in Einklang zu bringen waren."

--"

Lieber Helmut, ob Frau (man) das als Fäkalsprache empfindet ist juristische Wurst, da es ja rechtlich gesehen Kunst ist und vom Recht somit geschützt, klappte doch mit dem widerlichen Gedicht über Erdogan auch. Aber der Künstler hieß eben Jan Böhmermann, der darf das:

"Sackdoof, feige und verklemmt
ist Erdoğan, der Präsident.
Sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner,
selbst ein Schweinefurz riecht schöner.
Er ist der Mann, der Mädchen schlägt
und dabei Gummimasken trägt.
Am liebsten mag er Ziegen ficken ...
und dabei Kinderpornos schauen.
Und selbst abends heißt’s statt schlafen
Fellatio mit hundert Schafen.
Ja, Erdoğan ist voll und ganz
ein Präsident mit kleinem Schwanz.
Jeden Türken hört man flöten,
die dumme Sau hat Schrumpelklöten.
Von Ankara bis Istanbul
weiß jeder, dieser Mann ist schwul,
pervers, verlaust und zoophil,
...
Sein Kopf so leer wie seine Eier,
der Star auf jeder Gangbangfeier,
bis der Schwanz beim Pinkeln brennt.
Das ist Recep Erdoğan, der türkische Präsident."

von mir hier nur auszugsweise, wegen Urheberschutzbedenken, zitiert von https://lyricstranslate.com

Ich könnte da Unmengen von ekligen (Bild-)Beispielen hier noch bringen, die unter Meinungsfreiheit oder "Kunst" durchgehen. Was ich aushalten muss, juristisch abgesichert.

Und, meinst Du, dass Jemand auf mich Rücksicht nimmt, der Tunten eklig findet, CSD-Exhibitionist*Innen und so? Na also. Zweierlei Maß, juristisch.

Hier in Magdeburg hat es mal eine Anzeige gegen Volksverhetzung gegeben, vom Staatsanwalt mit Benennung der Paragraphen verworfen, da es Kunst gewesen wäre: Mit Steuergeld im Schaufenster große Videovorführung: SA/SS marschiert + Impfpflichtprotestmärsche wechselweise, Aussage: Sie sind wieder da. Altstadt, Zentrum, vierspurige Hauptstraße, an der zentralen Straßenbahn-Umsteige-Haltestelle. Das Video, was da in Schleife lief, hätte ich auch hingekriegt, an einem Nachmittag, aus dem Internet zusammengeklaut (wenn ich wüsste, dass "kein Kläger - kein Richter" gilt für mich Gutmenschen).

Bin ich nun Künstler?

Die ganze Technische Ausstattung vom Steuerzahler! Ehemaliges DDR-Feinkostgeschäft genutzt voll vom Steuerzahler bezahlt, Prachtbau aus den 50-er Jahren dafür missbraucht, in bestfrequentierter Fußgänger-Lage!

Anti-Volks-Propaganda! Warum? Man sehe sich die damaligen Demos an in Magdeburg, Krankenschwestern und so gegen die Körperverletzungs-Justiz "Impfpflicht" zu Tausenden auf der Straße, da demonstrierte das Volk gegen die Regierung. Und dann so was volksverhetzendes, straffrei!

Was soll ich da noch diskutieren, was unsere Justiz ist? Es ist wie gesagt eine Staatsjustiz. Und die Frage ist doch: Wem gehört dieser Staat?

Was ist hier los, wenn schon "Volk" zu sagen - wie aktuell bei der AfD-Jugendorganisation - staatlich ver-volkt wird?

Angenehmes WE noch!

H.

PS: Themen-Verwandt dieser "Fall":

"Breitseite gegen Dich und mich! Das ist Krankheit-X-Prophylaktisch gedacht!

Hannes, inmitten des Landes S-A d. BRD in der EU, Dienstag, 06.02.2024, 20:05 @ Doomsday575 Views"