Metapher: Unabhängige Richter müssten auch erkennen, dass ein Hund nicht nur Flöhe habe, er könne auch Läuse oder beides haben...

Mirko2, Samstag, 17.08.2024, 22:32 (vor 529 Tagen)3209 Views
bearbeitet von Mirko2, Samstag, 17.08.2024, 23:19

Sagte damals die Ärztin, die mich u.a. ausgebildet hat. Sie meinte damit die Beobachtungs- und Entscheidungsgabe einer Pflegefachkraft. Was hat das nun mit Richter und Richterinnen zu tun:

Gerichtsentscheide, die sich nur auf das RKI stützen, sind „Fehlurteile“

Volker Boehme-Neßler: Richter hätten Fakten selbst ermitteln müssen / Viele Grundrechtsverletzungen verfassungswidrig – aber Verfassungsgericht blieb untätig / RKI war in Corona-Krise Instrument, um „Öffentlichkeit zu manipulieren“

Quelle: https://multipolar-magazin.de/meldungen/0085

Meine Meinung:
Wenn das Bundesverfassungsgericht seine Unabhängigkeit und kritische Distanz gegenüber den vorgelegten Beweisen verliert, leidet das Vertrauen in die Justiz. Nicht nur die obersten Richter sollten die oberflächlichen Anzeichen eines Problems erkennen, sondern tiefer gehen und alle möglichen Aspekte in Betracht ziehen. Das Bundesverfassungsgericht sollte in der Lage sein, auch gegen den Strom zu schwimmen, wenn es um die Wahrung von Grundrechten und der Verfassung geht, all dies hat das Bundesverfassungsgericht unterlassen.

Ich muss mich echt zusammenreißen, weil die vielen Urteile, viel Unheil und Spaltung der Gesellschaft gebracht haben und ich selber Unrecht begehen würde, mit meiner sonstigen frechen Wortwahl.

Gute Nacht in dem Sinne, M2


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