Die EU ist eine Schönwetter Veranstaltung, abgehalfterte Politiker werden von den mächtigen nationalen Regierungschefs dorthin geschoben.
Das unsere Medien die EU so idealisieren, ist doch nur ein Zeichen dass die großen Medien Teil des Demokratietheaters sind, dummerweise sind die Wähler dabei so blöd und glauben, das Theater würde die echten Machtverhältnisse abbilden.

Sie arbeitet bekanntlich nur befristet und kann außerdem durch andere Institutionen und Instrumente kontrolliert werden. Auch die Regierung kann nur im Rahmen von Gesetz und Verfassung handeln. Ich habe hier schon mehrfach darauf hingewiesen, dass das Volk selbst, d.h. alle wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen eigene Gesetze erlassen kann - es braucht dazu kein Parlament. So ist es hier in Deutschland zumindest in allen Bundesländern - und das genügt vollauf. Denn von den Bundesländern aus kann man auf den üblichen Wegen (Bundesrat, Ministerpräsidentenkonferenzen) auf den Bund einwirken.

Das Problem sind niemals die bereitliegenden Instrumente - die gibt es nämlich. SIE SIND DA! Sondern es ist der mangelnde Wille und der mangelnde Sachverstand, diese Instrumente auch einzusetzen. Die Situation ist die: ein Haus brennt, das Feuerwehrauto steht bereit und das Wasser auch. Aber niemand hat Interesse zu löschen. Man geht mit dem Hund spazieren, ist gerade auf Reisen, hat eine Einladung zur Party, möchte noch ein bißchen am Computer spielen, Zeit mit der Familie verbringen, sein Hobby pflegen, abwarten bis die Migräne vorbei ist - oder Überstunden machen und kein Geschäft auslassen etc. etc. etc. und man denkt, dass der Funke nicht auf das eigene Haus überspringt.

Der Funke aber wird überspringen, und es werden mehr Häuser am Ende zerstört sein als wie im Zweiten Weltkrieg.

Ich habe eine Bekannte in Dnipro, die sich gewundert und mir geklagt hat, dass die Menschen selbst dann, wenn der Brand, im Bilde gesprochen, auf ihr eigenes Haus übergegriffen hat, etwa in Form von Stromausfällen, Wassermangel etc., immer noch nach Auswegen und privaten Notlösungen suchen - statt dass sie alle zusammen auf die Straße gehen und sich politisch organisieren und artikulieren.

Ich habe das Beispiel mit dem Hausbrand gewählt, weil ich auf den Notstand hinaus wollte und auf die normative Macht des Faktischen. Selbst die kann, wenn der eiserne Wille dafür da ist, herausgefordert werden. Dazu braucht es dann, auf Basis direktdemokratischer Instrumente, eine permanente Parallel-Regierung im Wartestand, in der genauso kompetente Leute sitzen wie in der z.Zt. gewählten und legitimen Regierung (was heute wirklich nicht schwer ist ...) - eine Art Ersatzrad sozusagen, das für den Notfall bereitsteht, für einen blitzschnellen Radwechsel statt ständiger Flickschusterei und wiederholtem Aufblasen abgefahrener Profile und mürber Gürtel ...

Eine solche Regierung im Wartestand, kann genauso Pressekonferenzen abhalten, fortlaufend Gesetzentwürfe formulieren, Anhörungen mit Fachkreisen abhalten, Journalisten Interviews geben, einen eigenen Nachrichtenkanal oder gar TV-Sender betreiben und eigene Medien herausgeben. Im Grunde liegt all das heute schon bereit. Was fehlt, das ist die Koordination, die Einheit, die Mehrheit, die Wachheit, der politische Wille ...

mfG, Weiner

Und dieses dümmliche Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsgeschwafel.

Das liegt auf einer geistigen Höhe mit dem Klimarettenwollen.

Dass man derart infantile Gedanken immer wieder (und immer öfter!) selbst hier im Forum lesen 'darf', ist so schlimm wie traurig.

Der gemeine "Bürger" - also Du, ich und dergleichen - in gestalterischer Hinsicht(!) als "Teil des Staates"?!

Welcher Bürger? Welcher Staat?

Schon mal was von Macht, Machthaber, Herrscher, Gewalt, Zwang und ... gehört?

Von Debitismus gar?

Ich frage ja nur für einen Freund.

Es scheint wirklich zu Ende zu gehen...

MausS

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„Wir Feinde des allgemeinen Wahlrechts hören nicht auf, uns über den Enthusiasmus zu wundern, den die Wahl einer Handvoll Unfähiger durch einen Haufen Inkompetenter weckt.“ Nicolas Gomez Davila

Auch Du musst dich nämlich, ob Du es willst oder nicht, dem evolutionären Wettbewerb zwischen gesellschaftlichen Lösungen und Konzepten stellen. Hast Du aber keine, ist nicht schlimm; denn Andere werden gerne dafür sorgen .. und stehen schon in den Startlöchern.
Man gewinnt ja einen Wettbewerb nicht, indem man gegen die Konkurrenz billigst polemisiert und schlecht redet, sondern: indem man selbst ein besseres Angebot macht. Die Kundschaft wird entscheiden.
Was wir gegenwärtig haben, ist mit Sicherheit keine Demokratie (Bürgerherrschaft), sondern eine parasitäre Parteienkratie (Scheindemokratie). Eine echte Demokratie kann nur eine Basisdemokratie sein = dezentrale Machtverteilung.

Auch dieses Forum ist ein Teil des Ideenmarktes, wo Du DEINE Lösungen feilbieten kannst.
Gruß, Beo2

Die Demokratie als Gesellschaftsform freier, sich selbst bestimmender Menschen, jenseits von Macht und Anarchie, muss erst noch geschaffen werden.

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Freitag, 15. September 2017, 10:00 Uhr
~20 Minuten Lesezeit
Die Wahrheit über die Demokratie
Prof. Rainer Mausfeld über das absehbare Ende der „Demokratie”. Exklusivabdruck aus dem Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat”.
von Rainer Mausfeld
Bildlizenz CC0
Parlamentswahlen spielen offenkundig in kapitalistischen Demokratien für alle grundlegenden politischen Entscheidungen keine Rolle mehr. Die großen politischen Entscheidungen werden zunehmend von Instanzen und Akteuren bestimmt, die nicht der Kontrolle der Wähler unterliegen. Während also die Hülse einer repräsentativen Demokratie weitgehend formal intakt erscheint, wurde sie ihres demokratischen Kerns nahezu vollständig beraubt. Demokratie birgt also für die eigentlichen Zentren der Macht keine Risiken mehr.

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Fassadendemokratie und Tiefer Staat
Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter
Herausgegeben von Ullrich Mies und Jens Wernicke
Promedia-Verlag Wien, 2017

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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Hallo Neptun,

sehr guter Einwurf.

(fett von mir:)

Alles das ist rein rechtlich möglich - und sollte natürlich auch auf einem möglichst 'rechtsstaatlichen' Wege umgesetzt werden (der Kampf folgt eigenen Regeln ...). Wenn der Rechtsstaat in Gefahr ist, sollte man ihn bewahren.*) Das Einzige, was dafür nötig ist: die Schlafschafe müssen aufwachen und beginnen, als Souveräne in Gemeinschaft zu handeln.

ich hatte Dich bisher nicht als Träumer verortet, aber man lernt ja immer wieder dazu.

Im Ernst:
Man hätte die "Demokratie" nicht erfunden, wenn sie nicht die erfolgreichste Form der Diktatur wäre, und wenn auch nur im geringsten die Chance bestünde, daß "das Volk" mitbestimmen könnte.

Die Demokratie war durchaus eine erhebliche Verbesserung gegenüber der davor verbreiteten Herrschaft des Adels, die sich, wie alle Herrschaftsformen, über mehrere Genertionen abgenutzt hatte und teilweise genauso dumm und dekadent war, wie die heutige Herrschaft der Demokraten.
Demokratie brachte die Menschheit der Freiheit ein gutes Stück näher. Und die ersten herrschenden Demokraten kamen aus dem Volk und mussten gegen den Widerstand der vorherigen Herrscher im Konsens mit dem Volk die Herrschaft der Demokratie erst einmal etablieren.
In dieser Phase herrsche Freiheit, wie meine Definition von Freiheit (siehe Beitrag unten) sie definiert.

Die Menschheit schließt mit dieser Form der Gewaltherrschaft ihre kindliche Entwicklungsphase ab und tritt in das selbstbestimmte Leben eines Erwachsenen ein. Für Kinder ist die Führung aber notwendig, weil sie sonst die nötige Reife nie erreichen würden. Genauso war es mit der Gewaltherrschaft für die Menschheit.

Grüße
Morpheus

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Hallo Bergamr -

ich gehe unten auf die eher theoretischen Aspekte ein, gebe aber hier vorab ein einfaches Besipiel für direkte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und Problemlösung.

Bekanntlich bereitet die so genannte Zeitumstellung alljährlich vielen Menschen Probleme, und das nicht nur subjektiv, sondern es zeigen sich statistisch klare Häufungen von Krankenstand, Unfällen und sogar Todesfällen. Deswegen wird das seit langem politisch diskutiert, die wichtigsten Pros und Contras kann man im Wikipedia-Artikel nachlesen. Die aktuelle Situation ist die, dass die EU, die die erste Zuständigkeit hätte, den Schwarzen Peter ausnahmsweise! den Einzelstaaten zugeschoben hat, d.h. die dürfen jetzt entscheiden, wie sie's handhaben wollen. In Deutschland wechselt die Meinung innerhalb der politischen Parteien und innerhalb der Zeit, mal sind sie für eine Abschaffung der Zeitumstellung, mal sind sie dafür. In Umfragen will eine Mehrheit der Bevölkerung eine Abschaffung der Umstellung, aber es zeichnet sich keine klare Mehrheit ab für die beiden Optionen: Sommerzeit oder Winterzeit beibehalten. In der Medizin tendiert der Sachverstand eher in Richtung wie's früher war (also ohne Sommerzeit). Das Thema wird aktuell nicht diskutiert, d.h. auf die lange Bank geschoben - denn man hat ja wichtigere Dinge zu tun (Kriegführen, Klimaretten etc.).

In Deutschland hat der Bund die Hoheit für Maße, Gewichte, Zeitrechung, physikalische Konstanten usw. - aber wenn der Bund seiner Steuerungspflicht nicht nachkommt, haben die Länder legitim das Recht, diese Aufgabe an sich zu ziehen. Nun werden die Landesparlamente sich aber genausowenig mit diesem Thema beschäftigen wollen und haben ihre eigenen Ausreden (Flüchtlingskrise, Windräder, Wahlkampf usw.).

Ich frage mich nun: warum nutzt man nicht den Weg einer Volksinitiative, um hier Klarheit herzustellen. Die Fragestellung ist einfach und kommt fast einer Abstimmung gleich (während Entwürfe für Volksgesetze sehr viel mehr Sachverstand erfordern würden). Erste Frage lautet dann: Bist Du für oder gegen die Zeitumstellung? Zweite Frage, wenn Du dagegen bist: willst Du lieber Sommerzeit oder Winterzeit? Für den Antrag muss man je nach Bundesland eine fünfstellig Anzahl von unterstützenden Unterschriften sammeln, dann geht es zur Landesregierung oder zum Landesparlament. Wird dort nichts gemacht, kommt es zur amtlichen Abstimmung. Wenn eine solche Initiative gleichzeitig in allen Bundesländern durchgeführt wird, kommt eine bundeseinheitliche Wirkung zustande, die dann entweder über den Bundesrat oder - freundlicherweise - über das Bundesparlament in ein Bundesgesetz gegossen werden kann.

Und nun frage ich erneut: warum nutzt man nicht diesen so einfachen und banalen Weg, um die Frage nach der Zeitumstellung zu lösen? Natürlich kenne ich die Antwort: es hat niemand Interesse daran. Es ist wichtiger, mit dem Hund spazieren zu gehen; oder man ist gerade auf Reise, hat eine Einladung zur Party, möchte noch ein bißchen am Computer spielen, Zeit mit der Familie verbringen, sein Hobby pflegen, abwarten bis die Migräne vorbei ist - oder Überstunden machen und kein Geschäft auslassen etc. etc. etc. (ich habe mich jetzt selbst zitiert).

Nun behaupte ich aber, dass sämtliche politischen Fragen der Gegenwart sich auf diesem simplen Wege lösen ließen. Sämtliche! Und das nicht nur in Deutschland sondern weltweit - sofern man/frau hierzulande einmal beispielhaft mit 60 Millionen Wahlberechtigten vorangehen und zeigen würde, dass und wie es funktioniert. Und die ganzen Diskussionen um Fassadendemokratie oder um -kratie hin oder -kratie her, wie sie hier geführt werden, halte ich auch nur für billige Ausreden, um es ganz klar zu sagen. Denn der obig geschilderte Weg ist erstens praktikabel (jeder hat einen Kugelschreiber für eine Unterschrift) und außerdem geht dieser Weg absolut konform mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Es braucht hier keine Gewalt und keinen Pfefferspray, und das alles kann selbst bei einem Lockdown gemacht werden. Einzig ein Kugelschreiber und Kommunikation und Nachdenken und etwas Organisationstalent sind erforderlich. Aber das ist offenbar schon zu viel verlangt ...

Also werden die Verhältnisse nicht nur bleiben wie sie sind, sondern sie werden sich extrem verschlechtern. Denn der Staat, den wir gehabt haben, funktioniert micht mehr. Er soll zerstört werden. Die Gatter, mit denen die Herde gehegt wurde, werden abgebaut, und die Herde wird zum Schlachthof getrieben. Die Schafe werden noch ein paar Grasbüschel abgerissen, als Wegzehrung - und dann geht's los. Zurück bleiben schwarze Kugeln, und Kugelschreiber ...

@ Dieter: In Deiner Antwort schreibst Du unter anderem:

bezügl. Rechtsstaatlichkeit: Weisungsgebundenheit gehört abgeschafft. Richter und Staatsanwälte werden von den Volksvertretern gewählt und dürfen zuvor weder Paralamentarier noch Regierungsmitglieder gewesen sein (Volksnähe).

Ich habe exakt zu diesem zentralen Punkt einen Vorschlag gemacht und dabei darauf hingeweisen, dass bereits ein Gesetzentwurf in Bearbeitung ist. Den kann man verwenden und modifizieren und zum Gegenstand eines Volksgesetzes auf Landesebene machen - und nach dem oben beschriebenen Verfahren realisieren. Ohnehin haben die Länder die Hoheit über das Gerichtswesen, und wenn alle Länder gleichlautende Gesetze haben, muss der Bund aus Gründen der Rechtskonformität nachziehen.

@Morpheus schreibt unter anderem:

Wenn die Menschen verstanden haben, dass die gegenwärtigen Strukturen dauerhaft nur noch zu schlechten Ergebnissen führen, ... dann werden die Damen und Herren [in der Regierung] freiwillig gehen, weil sie keine Legitimität mehr haben und auch ihre Anweisungen niemand mehr ernst nehmen würde.

Das werden Sie kaum tun, sondern sie werden jede nur denkbare Idee, und sei sie noch so pervers (siehe Amri, siehe NSU, siehe 9/11, siehe Nordstream, siehe Krieg, siehe FED, siehe KI ...) nutzen, um ihren Status Quo zu erhalten. Und sie sind Dir immer drei Schritte und Schachzüge voraus. Ich habe in einem meiner letzten Beiträge den Vorschlag aufgeworfen, dass parallel zur 'gewählten' Regierung eine Ersatzregierung etabliert werden könne, mit voller Transparenz und Öffentlichkeit. Diese würde die oben erwähnten Volksinitiativen in Serie ergänzen und für einen Notfall bereitstehen. Macht hat, wer den Ausnahmezustand beherrschen kann.

@Beo2 ist, nachdem das Stichwort "Gewalt" eingeworfen worden war, auf diese Linie eingeschwenkt:

Leute, ohne "Herrschaft" (von Spielregeln & Rechtsicherheit) geht gar nichts ..!
Wir brauchen klare, sanktionierte Spielregeln und bewusste Beschränkung des Egoismus.

Hier ist zu sagen, dass es verschiedene Arten von Macht und Gewalt gibt (siehe unten). Nehmen wir wieder das ganz neutrale Beispiel des Straßenverkehrs. Wenn da '30km' steht, weil das so beschlossen wurde, dann fährt man halt in Gottes Namen '31km'. Und wenn ich dann erwischt werde, dann muss ich halt mein Bußgeld bezahlen. Entweder ich diszipliniere mich selbst - oder der Staat diszipliniert mich. Diese Gewalttätigkeit des Staates akzeptiere ich, denn auch der Bußgeldkatalog wurde 'beschlossen'.

@MausS: Wirklich, Du brauchst Dich überhaupt nicht entschuldigen! Ich fühlte mich in keinster Weise verletzt! Ganz im Gegenteil - etwas emotionaler Pfeffer belebt die Diskussion. Leider hast Du meine Frage nicht beantwortet - das ist aber nicht weiter schlimm. Wenn Gewalt für Dich legitim ist, warum arbeitest Du dann in GmbHs mit? Ist es nicht einfacher, Banken zu überfallen oder mit Drogen zu handeln oder Waffen zu schieben oder Cum-Ex-Geschäfte oder seriellen Mehrwertsteuerbetrug über die Landesgrenze hinweg zu tätigen?

Wo und wann bitte gab es in der historischen Wirklichkeit jemals soziale Organisationsformen ohne ein hierarchisches Gefälle, einschließlich der damit einhergehenden Befähigung zur Ausübung organisierter Gewalt?

Ich habe hierzu mal auf das neueste (posthume) Buch von David Gräber hingewiesen (ist leider dick sowie schwer zu lesen / für @Mephisto hatte ich eine Rezension rausgesucht und verlinkt). Dieses Buch zeigt auf, dass in der Phase beginnender Überschußproduktion (vor 6000 - 8000 Jahren) verschiedene Modelle nebeneinander existierten. Es hat sich dann aber ergeben (in der historischen Entwicklung), dass der gewalttätige und hierarchische Weg der effizientere war und ist. Deswegen muss er nicht der bessere sein. Im Augenblick wandern die Überschüsse (wo sie vorhanden sind) in Spiel und Spaß und Luxus und Bullshit - oder ins Militär und damit in extrem gesteigerte Aggression. Könnte sein, dass noch zu Deiner und meiner Lebzeiten, dieser Schuß nach hinten losgeht. Die frühen Industalkulturen wären ein gutes Beispiel relativ gewaltfreier Gesellschafts- und Wirtschaftssysteme (hängt immer von der Populationsdichte und ihrer Relation zur Überschussproduktion und zu einer allgemein akzeptierten Verteilungsgerechtigkeit ab).

Und falls man dies, die Organisation der Gesellschaft ohne Implementierung eines Herrschaftsanspruchs, anstreben will: wie soll das praktisch umgesetzt und langfristig funktionierend gestaltet werden?

Wie oben am Beispiel der Zeitumstellung beschrieben. Da gibt 1001 vergleichbare Brettchen zu bohren. Aber solange niemand Interesse hat, auf diese Weise zu bohren, werden sie halt nicht gebohrt. Andere haben schon vorgebohrt, sie waren schneller, und ihre Löcher sind so groß, dass wir alle hineinfallen können.

@Bergamr fragt ganz ungedultig

Ich hab Dich schon vor einer Weile gefragt, konkret zu werden.

Wat is'n nu?

@Dieter hat das schon richtig formuliert, daß aus dem Gegenwärtigen mit den gegenwärtigen Mitteln nichts resultieren kann. Du aber behauptest, daß das doch geht. Nu beweis doch mal! Wäre gespannt ...

War das Beispiel mit der Zeitumstellung konkret genug? Das basiert auf einem rechtsstaatlichen Weg. Und wenn es nötig wäre, kann der Bürger sich weitere politische Instrumente auf eben demselben rechtsstaatlichen Weg erschaffen. Denn der Bürger, weil er der Souverän ist, darf auch seine Landesverfassungen, ja sogar das Grundgesetz ändern. WENN ER WILL. Aber ganz offensichtlich will er nicht. Nicht ich trage daran die Schuld und nicht "die Parteiendemokratie" und nicht Klaus Schwab und nicht Bill Gates. Sondern der fehlende politische Wille ist es. Es ist so, dass draußen in der Garage ein fix und fertiges und fahrbereites Auto steht, aber niemand will damit fahren.

Ich habe hier auf dem Forum mal die Eckpunkte zu einem Gesetzentwurf für eine 'sichere Bank' sehr konkret vorgestellt. Mit einer derartig konstruierten Bank kann zB. das nicht passieren, was mit der Credit Suisse nun geschehen ist. Außerdem wäre sie eine (vorbeugende) Alternative zu CBDC. Heute würde ich noch anfügen, dass diese Bank Auslandsfilialen eröffnen können sollte (womit der Auslandszahlungsverkehr formal in einen bankinternen Vorgang verwandelt werden könnte).

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=591623 (zweiter von drei Teilen)

Es kann auf diese Weise eine neue "Bank deutscher Länder" konstituiert werden. Natürlich nur, wenn die Bürger das wollen. Wollen sie natürlich nicht. Lassen sich lieber ihr Geld wegnehmen.

Im Augenblick brüte ich über dem Thema "Aufnahmestopp". Italien hat gestern den "Notstand" ausgerufen, um keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen zu müssen (als Rechtfertigung gegenüber EU-Institutionen). Kommunen bzw. Landkreise hier in D können ebenfalls einen befristeten Aufnahmestopp beantragen - dafür ist das BAMF zuständig (das die Verteilung nach dem sog. "Königsteiner Schlüssel" regelt und überwacht). Die AfD fordert in mehreren Bundesländern diesen Aufnahmestopp. Leider ohne ihn rechtlich klar formulieren können. Eine Volksinitiative bzw. ein Volksgesetz braucht aber einen klaren rechtlichen Hebel, an dem sie einhaken kann. Denn es soll ja alles, das war die Ausgangsfrage, 'rechtsstaatlich' sein.

Ich danke allen Mitleserinnen für ihre Aufmerksamkeit, ganz besonders aber den Mitschreiberinnen für die vielen interessanten Gedanken.

Werde nun eine Schreibpause einlegen, d.h. genauer gesagt: hier auf dem Forum.

Allseits beste Wünsche und Grüße,
Weiner

.

Hallo Weiner,

danke für die konstruktiven Fragen!!!

Gesetze, mit denen bisher Herrschende stets über Dritte bestimmen, braucht es damit nicht mehr zu geben.

Gesetze sind nicht dazu, dass man mit ihrer Hilfe herrscht, gleichwohl kann man sie dafür mißbrauchen. Nehmen wir als Beispiel das Straßenverkehrsgesetz, welches festlegt, dass man auf der rechten Seite der Straße fährt. Wer herrscht hier? Die Rechtsfahrer über die Linksfahrer.

Ja, das ist ein Konsens, der leicht zu erzielen ist. Aber erlebst Du wie gerade die Ampel regiert?
Die missbrauchen Gesetze, um zu herrschen wie Diktatoren. Das Recht richtete sich seit Urzeiten immer an die Schergen der Herrschenden und Gesetze sind nie etwas anderes gewesen, als aufgeschriebene Befehle der Machthaber. Denn über mehr als tausend Jahre konnten die Untertanen die Gesetze nicht lesen und auch heute können die Menschen Gesetze zwar lesen, aber in 95 Prozent der Fälle nicht verstehen, weil ihnen der Kontext einfach fehlt.

Demokratie beruht auf der Utopie, dass Regierende für ihr Volk arbeiten müssen oder wenigstens sollten.

Wer hat das Straßenverkehrsgesetz geschrieben? Würdest Du Dir zutrauen, das zu tun? Mit allen Details die dazugehören? Wie lange bräuchtest Du dafür? Würdest Du es ehrenamtlich machen?

Wie gesagt, es gibt Regeln, die auch sehr komplex sein können, die einen Konsens repräsentieren. Diese sind völlig OK, weil sie die (Handlungs-)Freiheit erweitern. Und natürlich muss die Formulierung von Konsensregeln nicht ehrenamtlich also ohne Kompensation erfolgen.

Hast Du schon mal Arbeiter unter Dir gehabt? Glaubst Du, dass man ihre Arbeit kontrollieren muss/sollte? Bezahlst Du sie, bevor sie arbeiten oder erst nach Beendigung des Werkes? Passt Du auf, dass sie Dir kein Werkzeug und Material stehlen oder unter der Hand mit deinen Kunden eigene Geschäfte machen? Es ist Deine Aufgabe als Souverän, die Arbeit der Regierenden und der Beamten zu kontrollieren, ihre Macht zu beschränken, Tag und Nacht. Ehrenamtlich? Oder nur als BEAMTER?

Ich hatte ein Unternehmen mit über 120 Mitarbeitern, dass ich verkauft habe, weil es mir zu nervig war für den Staat die Leute auszupressen und unser gesamtes Vermögen in einem Korb lag.
Die Macht der Beamten zu beschränken ist nötig, weil die Beamten auf der dunklen Seite stehen, die strukturell zu viel Macht hat. Warum mussten wir erleben, wie während der Pandemie Polizisten friedlich demonstrierende Bürger verprügelt haben?

[in einem anderen Beitrag, ein paar Tage oder Wochen zurück, habe ich über Arbeitsteilung, Überschussverteilung in Gesellschaften und über den Staat geschrieben - das magische Dreieck in den letzten 6000 Jahren Weltgeschichte. Der Staat wird dann zu einer Zwangsläufigkeit, wenn die Arbeitsteilung zu komplex und die Überschüsse hoch genug sind. Er ist quasi der Garant der Arbeitsteilung und Überschussproduktion - und damit selbst eine zentrale Komponente der arbeitsteiligen Struktur. Es bleibt dabei zunächst offen, ob es ein Herrschaftsstaat sein muss - oder es anders ginge. Gewaltanwendung ist aber einfacher als Konsensfindung. Auch Lügenpropaganda und Täuschungen sind einfacher als Konsensfindung. Man muss sie nur organisieren können. Dschingis Khan konnte es, Klaus Schwab konnte es offensichtlich auch ...]

Ja, aber sie sind nicht erfolgreicher. Weil nur mit einer dezentraler, freiheitlichen und damit freiwilligen und ausgewogenen Organisationsform wird die eingebrachte Denkleistung und die menschliche Energie maximiert. Viele Firmen haben das bereits realisiert und organisieren sich holokratisch und sind natürlich sehr erfolgreich damit. Wir hatten damals eine Vorstufe davon, die nicht so gut systematisiert war. Ein ehemalige Mitarbeiter von mir, nutzt dieses Organisationsform und ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen.
Jede Form von Zentralisierung und Einschränkung der Meinungsvielfalt beschränken die Denkleistung und die eingebrachte menschliche Energie und damit die Erfolgsaussichten der Organisation, des Unternehmens oder des Staates.

Alle Menschen sind gleichberechtigt, und weder können sich Demokraten Rechte nehmen, die sie nicht hatten, noch könnten ihnen Bürger Rechte abtreten, die sie auch gar nicht hatten.

Abgesehen davon, dass die "Gleichberechtigung aller Menschen" auch nur ein Postulat oder eine gute moralische Idee ist (über die es wohl keinen Konsens gibt ...), haben sich in unserer Demokratie die Demokraten ihre Rechte nicht genommen. Über die Verfassungen der Bundesländer wurde seinerzeit von den damals Wahlberechtigten abgestimmt. Es sind in den Verfassungen Regelungen enthalten, nach denen die Verfassungen geändert werden können. Wenn das Volk will, kann es die Verfassung(en) ändern. Es will aber nicht.

Also strukturell gesehen sind alle Menschen gleichberechtigt. Oder willst Du behaupten, dass irgendein Mensch mit mehr Rechten geboren wird als ein anderer?
Das Menschen nicht gleich befähigt sind ist offensichtlich und muss natürlich Konsequenzen haben.
Der Wille der Bevölkerung kommt gerade. Die Herrscher erklären es ihren Untertanen gerade auf ihre Weise und eine Verfassung wird benötigt, um Instrumente der Beherrschung zu konstituieren.
Mein Vorschlag für ein Grundgesetz steht hier und passt auf eine DIN A5-Seite.

Freiheit ist dann gegeben, wenn jeder Mensch einen Konsens erlebt, dass sein Selbstbestimmungsrecht von allen anderen Menschen voll anerkannt wird.
Wenn Menschen jetzt freiwillig einen Teil ihrer Selbstbestimmung aufgeben,
Das wird bei jedem Miet-, Arbeits- oder Kaufvertrag immer so gehandhabt und kann auch auf alle anderen Gemeinschaftsregeln übertragen werden. Solche Konsensregeln werden nicht durch manipulierbare Abstimmungen und Mehrheiten erzielt sondern durch Einbeziehung aller Betroffenen und einem Verfahren des konstruktiven Widerspruchs.

Deine Auffassung ist lupenrein demokratisch und steht in guter Tradition (Kant und Rousseau). Beschreibe bitte, wie das Verfahren aussieht, mit dessen Hilfe der Konsens gefunden wird. Nehme drei Beispiele: (1) Innerorts in einem Dorf (also ohne Bundesstraße) soll die Straße verbreitert werden, wofür dann Vorgärten enteignet und bestehende Bäume entfernt werden müssten. Die Vorgartenbesitzer haben bereits signalisiert: nur über uneser Leichen. (2) Es entsteht im Staate X die Frage, ob man Waffen in die Ukraine liefern soll. Einige im Staate X sind dafür, andere sind dagegen. Wie findet man einen Konsens? (3) Es entsteht im Staate Y die Idee, dass keine 'Geldschöpfung' mehr praktiziert werden soll. Einige sind dafür, einige wollen das bisherige Verfahren beibehalten. Die meisten verstehen gar nicht, um was es geht. Wie findet man einen Konsens?

Kauf Dir bitte mein zweites Buch, dass gegenüber dem ersten wichtige Überarbeitungen enthält. Mir fehlt leider die Zeit, um das hier ausführen zu können. Aber ganz kurz:
Zu 1) Die Leute werden für ihr Grundstück natürlich entschädigt und sie bekommen einen Teil der Maut, die immer erhoben wird, um die Beeinträchtigungen von jeglicher überregionaler Infrastruktur zu kompensieren. Was Staaten nicht müssen, weil sie die Bürger im Interesse der Unternehmer enteignen und benachteiligen lassen. Ihre Macht erlaubt ihnen das und um von dieser Macht zu profitieren unterstützen das WEF und die Konzerne diese Macht, wie wir gerade bei der Pandemie bestens erleben durften.
Zu 2) Es wird keine Staaten mehr geben und das Zusammenleben wird friedlich sein, weil immer nur herrschende Eliten Interesse an Krieg haben. Eine freie Bevölkerung muss ihre freien Nachbarn niemals überfallen. Was sollte sie gewinnen? Für Herrscher sieht das ganz anders aus. Und solange es Staaten neben den freien kommunalen Zellen gibt, würden sich Freie im Rahmen der Verteidigung auf die Beseitigung/Zerstörung der Herrscher und ihrer zentralistischen Machtstrukturen konzentrieren und auf militärischer Ebene gegen das angreifende Militär nur so minimalistisch wie möglich zu kämpfen. Herrscher und Banker könnten in diesem Fall ihre Bunker nicht mehr verlassen.
Zu 3) Auch hier kann und muss ich auf mein Buch verweisen. Kreditgeld ist die preiswerteste Form von Geld, die sich am leichtesten dezentral verteilen lässt. Wenn eine bessere Form gefunden wird, sollten wir diese nutzen. Nur Geld, spricht Zwangsabgaben, müssen wir uns (siehe Grundgesetz) immer gegenseitig auferlegen, damit der Arbeitszwang in der Gesellschaft erhalten bleibt und wir nicht wie die Kommunisten untergehen.

die es Angreifern erheblich erschweren solche Gebiete zu übernehmen, weil sie alle Machtstrukturen neu aufbauen müssten.

Das ist krass. Den russischen Angreifen in der Ukraine ist es doch komplett egal, wie die zu erobernden Gebiete und Menschen organisiert sind. Es ist Dir hoffentlich klar, dass eine kleinräumige Staatsstruktur (selbstverwaltete Kommunen oder auch Regionen) gegen Atommächte und Staaten mit 1,4 Millionen zentral gesteuerten Einwohnern nicht bestehen können.

Nein, die Russen hätten die Ukraine niemals angegriffen, wenn sie nicht von Selenski, der seitens der US-Eliten korrumpiert wurde, sie dazu provoziert worden wären. Selenski ist das Extrembeispiel, was wirklich jedem Zeigt, wie ein korrumpierter Herrscher sein Volk quasi in den Selbstmord führt.

Wie sollten die heute Herrschenden ihre egoistisch ausgelebten Sonderrechte weiterhin geltend machen, wo ja offensichtlich ist, dass die CIA und das WEF sowie verschiedene Oligarchen dazu übergegangen sind Kandidaten für Regierungsposten bereits langfristig zu korrumpieren ....

Dir ist das vielleicht offensichtlich, Anderen aber keineswegs. Wie änderst Du das? Wie adressierst Du das an die 60 Millionen, für die es nicht offensichtlich ist? Wie überzeugst du sie?

Natürlich kann ich das nicht. Ich muss es aber auch gar nicht.
Das wird den Menschen sowohl von der Ampel, als auch den anderen "demokratischen Regierungen" gerade beigebracht. Ich muss nur erklären, warum das so ist, und wie wir das besser machen können.

Deshalb müssen wir die Demokratie zügig beenden und das geht damit, dass wir von den Regierenden verlangen, dass sie uns die Berechtigung für ihre Sonderrechte bitte nachweisen möchten.

Auf welchem Weg verlangst Du das von den Regierenden? Mache das bitte etwas anschaulich. Gehst Du mit einem Schweizer Taschenmesser nach Berlin?

Nein, wenn die Menschen verstanden haben, dass diese Strukturen dauerhaft nur noch zu schlechten Ergebnissen führen werden und weil der moralische Schutz von Freiheit und Gleichberechtigung hinter dem Demokraten sich BISHER stets verstecken kollabiert ist, dann werden die Damen und Herren freiwillig gehen, weil sie keine Legitimität mehr haben und auch ihre Anweisungen niemand mehr ernst nehmen würde. Vielleicht braucht es dafür noch die ersten Blackouts oder ein paar russische Raketen, die wichtige Infrastruktur auf deutschem Boden zerstören.
Denn das Prinzip der Freiheit ist der Demokratie moralisch und strukturell haushoch überlegen.

Wenn sie keine Argumente für ihre Sonderrechte vorweisen können, werden sie wohl auf die weitere Ausübung selbiger verzichten und somit zurücktreten müssen.

Sie werden Dir sagen: wir wurden gewählt. [Und wenn Du es nicht glaubst, dann werden sie dich bitten, wenn sie freundlich zu dir sind, das Gegenteil selbst nachzuweisen].

Ja, natürlich wurden sie gewählt. Aber sie haben nicht das Recht irgendjemanden etwas vorzuschreiben. Wir können, ein Gesetzes-Paket bis zu einem Tag X als Konsens ansehen, weil es keinen erklärten Widerstand gab. Aber ich denke, es gibt eine Menge Menschen, die sagen, ihr Witzfiguren habt uns gar nichts zu befehlen. Und sie machen das mit ihrem guten Recht und auch Polizisten und Militärs werden das irgendwann begreifen.

PS: In den Landesverfassungen und in den auf ihrer Basis erlassenen Gesetzen und Verordnungen wurde festgelegt, dass das Mehrheitsprinzip gelten soll. Darüber, so nimmt man allgemein an [in der Rechtswissenschaft ...], herrscht seither ein Konsens. Ich stelle mir vor, dass (anstelle des stillschweigenden Konsenses) jeder Bürger und jede Bürgerin dafür unterschreiben sollte, dass er die Verfassung etc. anerkennt und sich an sie hält. So war es früher auch üblich, wenn jemand in die Bürgerschaft einer Stadt aufgenommen werden wollte (es musste sogar ein Eid der Treue geleistet werden).

Das Mehrheitsprinzip lässt sich aber durch Manipulation missbrauchen. Hitler hätte mit ausreichend Propaganda und einer geschickten Fragestellung die Deutschen über die Judenvergasung abstimmen lassen können. Weder Du noch ich können sicher sein, dass es keine Zustimmung gegeben hätte. So ein Mehrheitsprinzip ist schlicht und ergreifend unzumutbar.

Ich hoffe, ich könnte einiges klären, habe nichts wichtiges vergessen und werde gerne versuchen weitere Fragen zu beantworten, obwohl meine Zeit gerade recht knapp ist.

Viele Grüße
Morpheus

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Hallo Dieter,

danke für das Feedback.

im westentlichen stimme ich mit folgendem überein:

Gesetze mit denen bisher Herrschende stets über Dritte bestimmen braucht es damit nicht mehr zu geben. Damit das bei unserer gespaltenen Gesellschaft funktionieren kann, und damit auch das Geldsystem funktionieren kann, gibt es Entscheidungen nur noch auf kommunaler Ebene und durch die Zusammenarbeit von Kommunen. Es entsteht eine zelluläre Welt, die sobald sie vollständig ist, mit minimalstem Aufwand für die Friedenssicherung auskommt.

Die notwendigen öffentlichen Einrichtungen, wie Polizei, Militär, Gerichte werden dezentral direkt von den Freien finanziert. Es gibt keine zentralistischen Abgaben, die es Angreifern erheblich erschweren solche Gebiete zu übernehmen, weil sie alle Machtstrukturen neu aufbauen müssten.

Es gibt NUR noch ein Rechtssystem. Das heutige Sonderrecht (das Verwaltungsrecht) für den staatlichen Sektor entfällt.

Dieses System ist moralisch sauber, der Demokratie in jeder Hinsicht strukturell und moralisch überlegen und es kann anders als Herrschaftssysteme dauerhaft ohne Kollaps funktionieren.

Zur Zeit bestimmt die Zentrale über das Kleinteilige. Andersherum ist es notwendig, dann aber auch mit der Möglichkeit der Vertragsfreiheit. Also nicht der Staat betimmt über Länder, Bezirke, Kreise, Kommunen, sondern andersherum:
Kommunen sind frei, schließen Verträge mit anderen Kommunen ab, usw. bestimmen über Kreise, Bezirke Länder, Bund. Der Bund oder ähnliches ist Dienstleister der Kommunen oder anderer Organisation - alles in Vertragsfreiheit. Wenn der Bund nicht pariert, dann wird die Beziehung gekündigt, wie das unter Vertragspartnern üblich ist.

In meinem System gibt es keinen Bund und keine Länder mehr. Warum, das sind zentralistische Einheiten, die nur für die Beherrschung geschaffen wurden. Kommunen existieren auf natürliche Art und Weise. Aber natürlich sollten sie sich selbst regulieren. Denn jede sinnvolle Regulierung im Konsens steigert die Sicherheit und die Freiheit.

Ich spreche von einem rein dezentralen, zellulären System mit freien Menschen. Für eine Übergangszeit werden die Zellen neben den Staaten existieren müssen, was eine deutliche erhöhte Verteidigungsbereitschaft als in der Endstufe erfordert, aber durch eine andere Verteidungsstrategie, ist das durchaus machbar. Im Endzustand sollte es auf der Welt nur noch Zellen geben und wir werden dauerhaften Frieden haben oder ihn jederzeit leicht wieder herstellen können. Denn jeder Konflikt zwischen wenigen Zellen lässt sich von der Mehrheit schnell schlichten, wie sie in jedem Dorf eine Schlägerei im Wirtshaus beenden.

Vielen Dank für das interessante Thema!

Beste Grüße
Morpheus

Grüße
Morpheus

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