TTIP

Rain, Mittwoch, 12.08.2020, 17:42 (vor 1352 Tagen) @ Arbeiter2323 Views

Lieber Hausmeister,


bevor Du löschst, und ohne Hinweis auf Nanochips:

Die hohen Bußgelder, die in letzter Zeit angedroht werden, dürften eine Folge von TTIP sein.

Ihr erinnert Euch? Die Vereinheitlichung von US-amerikanischem und europäischem Recht, das im EU Parlament verabschiedet aber nicht diskutiert werden durfte?

Trump hat als fast erste Amtshandlung TTIP in den Papierkorb verschoben.

Deshalb muß die Vereinheitlichung jetzt in kleineren Schritten und in anderen Bereichen erfolgen.

Hohe Bußgelder sind amerikanisches Recht, bekannt aus dem Zivilrecht als Schadensersatz.

Ihr kennt die Fälle alle: 1o Mio für Verbrennungen durch zu heißen Kaffee oder so was.

Der Grund hierfür ist, daß in den USA punitiv damage geschuldet wird, also nicht nur der Schaden ausgeglichen werden soll, sondern auch noch eine empfindliche Strafe beeinhaltet ist.

In Deutschland ist das nicht der Fall, hier besteht die Verpflichtung, Gegenstände, die in Gebrauch gebracht werden, vorher zu prüfen.

Wenn die Leute an hohe Bußgelder gewöhnt sind, wird vermutlich auch hier punitive damage eingeführt.

Wenn nicht vorher ein großer schwarzer Schwan landet.....

Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.


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