Na super: der Corona-Soli und die Vermögensabgabe kommen. 1.8 Billionen EUR. (mTuL)

DT, Sonntag, 05.04.2020, 00:28 (vor 1476 Tagen)5155 Views
bearbeitet von DT, Sonntag, 05.04.2020, 00:53

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/coronavirus-krise-sollen-reiche-fuer-die-kos...

Angeblich genauso teuer wie die Wiedervereinigung. Für was? Für 3 Wochen Quarantäne? Die meisten Firmen arbeiten ja noch immer. Was ist denn das BSP Deutschlands? 3.4 Billionen EUR. 3 Wochen sind 1/16 davon. Wieso sollen 1.8 Billionen (ein halbes jährliches BSP zusammen kommen)? Es ist doch nicht 6 Monate Koma. Oder sind die 1.8 Billionen EUR doch die Corona Bonds. Ich dachte, wir hätten schon genug Reparationen bezahlt. Wann ist denn endlich Schluß damit? Ich vergaß, es ist noch nicht 2099. Die Billionen aus den letzten 30 Jahren und die Billion aus Target II sind ja auch schon bezahlt...

"Der Corona-Soli würde dabei im Prinzip so aussehen wie der jetzige Solidaritätszuschlag, der ab 2021 nur noch von den oberen zehn Prozent der Einkommenspyramide zu entrichten ist und etwas mehr als neun Milliarden Euro im Jahr einbringen wird. Ausschließlich diese Gruppe würde zusätzlich zum bestehenden Soli (5.5%) noch einen etwas höheren Corona-Soli von 7,5 Prozent Aufschlag auf die Einkommensteuer zahlen, was rund 12,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen brächte."

Das heißt, der Soli würde dann 5.5%+7.5% = 13% auf die ESt. betragen. Dann ist man von 42% auf 47.5% ESt-Satz. PLUS Vermögensabgabe.


"Wie könnte aber eine einmalige Vermögensabgabe aussehen, die keine Schäden anrichtet? [[euklid]]

Bach nennt dafür einige Grundsätze:

Allgemeine Freibeträge: Zuerst müsste eine Vermögensgrenze definiert werden, ab der die Abgabe zu entrichten ist. Ein Grundsatz wäre, nur jenen Teil des Vermögens mit einer Abgabe zu belegen, der über diese Grenze hinaus geht. Läge sie zum Beispiel bei einer Million Euro und jemand besitzt 1,5 Millionen Euro, würde die Abgabe also lediglich auf 500.000 Euro fällig.

Hohe Freibeträge und Vergünstigungen für Betriebsvermögen: Denkbar wäre ein Freibetrag von fünf Millionen Euro und ein halbierter Abgabensatz.

Zeitliche Streckung: Die Abgabe würde zwar einmalig erhoben und festgelegt, zum Beispiel zu einem bestimmten Stichtag in der jüngeren Vergangenheit. Abgezahlt würde sie dann aber über einen längeren Zeitraum von 15 bis 20 Jahren. Das macht die Abgabe auch für Eigentümer von Betriebsvermögen tragbar – und hätte gegenüber einer dauerhaften Vermögensteuer einen Vorteil: Die Vermögenden könnten sich ihr kaum entziehen. "Es hilft ihnen dann nichts, den Wohnsitz noch ins Ausland zu verlegen, Vermögen zu verschenken oder andere Möglichkeiten der Steuerminimierung zu betreiben", sagt Bach.

Und wer müsste die Vermögensabgabe zahlen?

Denkbar wäre, die vermögendsten fünf Prozent zur Kasse zu bitten. Doch wer gehört dazu? Ein Problem ist, dass man über die Vermögen in Deutschland viel weniger weiß als über die Einkommen, da das Finanzamt die Vermögen nicht erfasst. Auch offizielle Daten beruhen auf freiwilligen Umfragen und sind relativ alt. Die jüngste Erhebung der Europäischen Zentralbank etwa bildet den Stand des Jahres 2014 ab – eignet sich aber dennoch als Grundlage: Zwar dürften die Vermögen in den vergangenen Boomjahren deutlich gewachsen, aber in der Coronakrise auch wieder erheblich geschrumpft sein. Der Aktienindex Dax jedenfalls ist derzeit auf ähnlichem Stand wie 2014. Bereits vor zwei Jahren hatten Bach und weitere DIW-Forscher mit den EZB-Daten in Kombination mit der Reichenliste des Manager Magazin eine realistische Vermögensverteilung errechnet.

Demnach gehört ein Haushalt zu den obersten fünf Prozent, wenn er mehr als 780.000 Euro Nettovermögen besitzt. Davon gibt es in Deutschland rund zwei Millionen Haushalte. Insgesamt verfügen die oberen fünf Prozent nach aktualisierten Berechnungen über ein Vermögen von rund 5,5 Billionen Euro. Zieht man den Freibetrag von 780.000 Euro ab, bleibt ein Vermögen von knapp vier Billionen Euro. Theoretisch könnte also eine Abgabe pro Prozentpunkt rund 40 Milliarden Euro einbringen – wenn es keinerlei Ausnahmen gäbe. Allerdings gehören zu einem Haushalt oft mehrere Personen, und wer in einer Metropole ein Reihenhäuschen besitzt, kommt mitunter schon allein dadurch über die Grenze von 780.000 Euro.

Getroffen würden auch Rentner und andere Eigentümer, die gar nicht über genügend Einkommen verfügen, um eine Abgabe zahlen zu können und die deshalb ihr selbst genutztes Wohneigentum verkaufen müssten. Zudem wäre auch die Ermittlung der Vermögen bei einem so großen Personenkreis mit relativ hohen Kosten verbunden.

Man sollte die Grenze also höher anzusetzen – etwa nur das oberste Prozent mit einer Abgabe belegen. Dazu gehören rund 400.000 Haushalte mit einem Nettovermögen von mindestens 2,5 Millionen Euro. Insgesamt besitzen sie rund 3,5 Billionen Euro (mehr als ein Drittel des gesamten Vermögens), nach Abzug des allgemeinen Freibetrags bliebe eine Bemessungsgrundlage von 2,5 Billionen Euro. Selbst bei hohen Freibeträgen und Vergünstigungen für Betriebsvermögen läge das Aufkommen nach Bachs Berechnungen immer noch bei gut zehn Milliarden Euro für jeden Prozentpunkt der Abgabe – bei einem Abgabensatz von zehn Prozent wären es also gut Hundert Milliarden Euro, bei einem Abgabensatz von 20 Prozent mehr als 200 Milliarden Euro. Gestreckt auf 15 bis 20 Jahre, käme so zusammen mit dem Corona-Soli die jährliche Summe von 20 bis 25 Milliarden Euro zusammen, die die obersten Schichten zusätzlich beitragen könnten.

(Ich dachte, es sollten 1.2 Billionen zusammen kommen und "ohne Schaden" sein. Denken diese Superschlauen, daß man dem System einfach mal so 12.5 + 25 = 37.5 Mrd EUR PRO JAHR entziehen könnte, ohne daß die Wirtschaft Schaden nimmt?)

Als historisches Vorbild verweist DIW-Ökonom Bach auf den Lastenausgleich nach dem Zweiten Weltkrieg. Der wurde zwischen 1948 und 1952 festgelegt, und er traf breite Schichten der Bevölkerung. Abgezahlt wurde über einen langen Zeitraum von 30 Jahren. "Weil dann das Wirtschaftswunder boomte und die Einkommen kräftig wuchsen, konnten die Betroffenen die Abgabe leicht bezahlen", sagt Bach. Der Abgabensatz betrug beim Lastenausgleich: 50 Prozent.

Ganz so hoch muss er diesmal ja nicht sein."

[[euklid]]

Ich sags ja, ein Ausplünderungsinstrument für die Besatzer. Die ganze Kohle geht dann an die CoL, die Wall Street, die Italiener, Spanier und an die Goldstücke der Fxxxx.


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Und DER HIER (Dr. Stefan Bach, DIW) ist der Besatzertrojaner, der sich das alles ausgedacht hat:

https://www.diw.de/de/diw_01.c.10672.de/personen/bach_stefan.html

Kontakt
+49 30 89789 - 302
sbach@diw.de
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