Heute um 10h wird das BVG vmtl. grünes Licht geben für Vermögensabgaben, Erbschaftssteueranhebung, Einmalabgaben etc.. Die ReGIERUNG wird sagen wir wollten das nicht! Das BVG will es so. owT

Albrecht @, Mittwoch, 15.11.2023, 10:01 vor 194 Tagen 3995 Views

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SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

60 Milliarden rechtswidrig umgewidmete Corona-Hilfen hast Du vergessen! (kwT).

Weiner, Mittwoch, 15.11.2023, 14:23 vor 194 Tagen @ Albrecht 2396 Views

Das Geld (60 Milliarden) ist nicht weg, es ist nur woanders ...

Mirko2 @, Mittwoch, 15.11.2023, 15:06 vor 194 Tagen @ Weiner 2602 Views

bearbeitet von Mirko2, Mittwoch, 15.11.2023, 16:05

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil praktisch alle Mittel zur Subventionierung des grünen Wahnsinns namens Energiewende aus der Hand geschlagen!
Anträge auf Corona-Hilfen wurden, eine Zeit lag, schon (vorher) nicht mehr bearbeitet und gewährt, jetzt kommt man um die Ecke, es wurden keine Anträge gestellt und hatte deshalb das Geld über. Es war von Anfang an klar, dass diese Milliarden für den grünen Wahnsinn gebraucht wurden, denn die grünen Freunde, (die mitverdienen) lässt man nicht im Stich!

Habeck sagte doch, das Geld (Corona-Hilfen) ist für etwas anderes reserviert:
https://twitter.com/jreichelt/status/1724758320517398604

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Nö, das Geld war noch nicht mal da! Das waren nur zweckgebundene Kreditermächtigungen auf Vorrat.

FOX-NEWS @, fair and balanced, Mittwoch, 15.11.2023, 20:49 vor 193 Tagen @ Mirko2 2036 Views

bearbeitet von FOX-NEWS, Mittwoch, 15.11.2023, 20:53

Mit dem Zweck entfällt also auch das Recht, neue Schulden zu machen. [[top]]

Jetzt müssen sie sich im BuntenTag ein neues Gesetz schnitzen ... :-P

Nicht vergessen, am 9.12 ist 2 Jahre Hampelregierung ... dann haben die FDP-Minister Anspruch auf Altersbezüge. Damit steigt das Risiko, daß die hinschmeißen.

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

Frage: Wenn eine Regierung einen verfassungswidrigen Haushalt beschließt, müßte sie dann nicht vom Verfassungssschutz beobachtet/kontrolliert werden?

Olivia @, Donnerstag, 16.11.2023, 10:29 vor 193 Tagen @ Weiner 1669 Views

Ich gehe davon aus, dass die nicht so blöde waren, dass sie nicht gewußt hätten, was sie da "fabriziert" haben. Insofern halte ich den Haushalt für BEWUSST verfassungswidrig. Sie wurden ja auch von der Opposition entsprechend gewarnt.

Muß man so etwas als kriminelle Handlung begreifen? Oder ist das bei Regierungen erlaubt und nur bei Bürgern als kriminell zu bezeichnen? Besonders dann, wenn Vorsatz vorliegt?

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For entertainment purposes only.

Meines Erachtens gehören die Verantwortlichen unter Aufhebung ihrer Immunität gerichtlich zu schwersten Strafen verurteilt.

neptun, Donnerstag, 16.11.2023, 23:15 vor 192 Tagen @ Olivia 1400 Views

Muß man so etwas als kriminelle Handlung begreifen?

Muß? Ich begreife das so.

Nur mal so zum Vergleich: Wulff hat seinerzeit etwas gesagt, Lindner und Habeck haben etwas gemacht.
Und selbst wenn man dem Aufhänger bei Wulff Glauben schenkt, in welchem Verhältnis steht die lächerliche Summe, um die es damals ging, zu den 60 Milliarden?!

Oder ist das bei Regierungen erlaubt und nur bei Bürgern als kriminell zu bezeichnen? Besonders dann, wenn Vorsatz vorliegt?

Das kommt erschwerend hinzu, deshalb braucht es dringend eine Aufhebung der Immunität, damit dieser Vorsatz juristisch nachweisbar wird.

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Wählen? AfD! (Das ist derzeit alternativlos.)
Weil es permanent besonders aktuell ist:
"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Ich bin zwar juristischer Voll-Laie, aber solche Ansichten sind total schräg

FOX-NEWS @, fair and balanced, Freitag, 17.11.2023, 09:51 vor 192 Tagen @ neptun 1263 Views

Oder ist das bei Regierungen erlaubt und nur bei Bürgern als kriminell zu bezeichnen? Besonders dann, wenn Vorsatz vorliegt?

Das kommt erschwerend hinzu, deshalb braucht es dringend eine Aufhebung der Immunität, damit dieser Vorsatz juristisch nachweisbar wird.

Was kriminell ist, steht im Gesetz und was im Gesetz steht, bestimmen die Leute, die Du bestraft sehen willst.

[[euklid]]

In vielen Fällen ist es zudem so, daß es eine Rolle spielt, ob fahrlässig, grob fahrlässig oder mit Absicht gehandelt wurde. Weise denen mal nach, absichtlich verfassungswidrige Gesetze zu erlassen. Die können immer vorschieben "Zwei Juristen, drei Meinungen" ... :-P

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

Ich bin begeistert!

mabraton @, Donnerstag, 16.11.2023, 09:40 vor 193 Tagen @ Albrecht 2237 Views

Hallo zusammen,

SPD, Grüne und FDP hatten 60 Milliarden Euro an ungenutzten Krediten aus der Corona-Zeit umgewidmet und als Polster in den Klimafonds verschoben, wo sie über mehrere Jahre hin eingesetzt werden können.

Der Taschenspielertrick den die Bande da anwenden wollte war zwar originell aber doch ein Ecke zu blöd. So etwas hätte sich nicht mal der Vorstand eines kleinkriminellen Rockerclub ohne Schulabschluss getraut. Und Scholz war bei der Befragung im Bundestag die Ruhe selbst. Ich bin gespannt wie lange er das durchhält oder ob demnächst ein geplanter Abriss stattfindet, damit er sich als Cum-Ex Berater in die freie Wirtschaft absetzen kann. [[freude]]

Wenigstens kann man diese Überschrift mal eine Weile genießen!

DWN - Verfassungsgericht bringt Klima-Politik der Ampel zum Einsturz

Zum lesen des ganzen Artikels muss man sich registrieren. Ist aber kostenfrei.

beste Grüße
mabraton

Scholz hält das ewig durch, denn das ist ihm schlichtweg egal

Joe68 @, Donnerstag, 16.11.2023, 09:59 vor 193 Tagen @ mabraton 2039 Views

Er ist Anwalt, er hat es gelernt jeden Sch.... vor Gericht zu vertreten denn er verdient daran, es kostet ihn absolut nichts, im Gegenteil, er wird fürstlich belohnt und hat die Dummen und Naiven in der SPD hinter sich (tja, die SPD Mitglieder, die angeblich für den kleinen Mann einstehen, haben keine Probleme einem verdächtigen Gehilfen von Banken Cum Ex Betrug, weiterhin zu 99% zu unterstützen).

Dieser BK war zuvor Finanzminister (ohne jedes Fachwissen!), dann haben wir den FDP Lindner als aktuellen Finanzminister (ohne jedes Fachwissen!), die haben ihre Berater, die denen diese Finanzierung sicher abgeraten haben, und trotzdem haben sie es durchgezogen, wohl wissend, das sie dabei nichts verlieren können, im Gegenteil, sie stopfen sich die Taschen voll, da der dumme und naive Wähler von den GEZ Medien und Presseh..... eingelullt wird.

Das kann mit diesen Leuten nicht besser werden....

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Der ungerechteste Friede ist noch immer besser als der gerechteste Krieg - Cicero

Wieso? Lindner hat sich doch durch eine Firmenpleite als Finanzminister qualifiziert. Zählt das etwa nicht?

Olivia @, Donnerstag, 16.11.2023, 10:33 vor 193 Tagen @ Joe68 1838 Views

Das ist schon ein irres Team, das sich die Deutschen da zusammengewählt haben.

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For entertainment purposes only.

Ja, @mabraton, dann mal was Positives: Es ist höchste Zeit, daß die Verhältnisse sich dahingehend ändern, daß ...

neptun, Donnerstag, 16.11.2023, 22:43 vor 192 Tagen @ Joe68 1406 Views

[ ... ] trotzdem haben sie es durchgezogen, wohl wissend, das sie dabei nichts verlieren können,

... sie dabei sehr viel, und wenn es sein muß, sogar alles verlieren können.

Das kann mit diesen Leuten nicht besser werden....

Eben.

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Wählen? AfD! (Das ist derzeit alternativlos.)
Weil es permanent besonders aktuell ist:
"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf
kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Ohjee, hätte ich mal besser nichts geschrieben

mabraton @, Donnerstag, 16.11.2023, 10:25 vor 193 Tagen @ mabraton 2101 Views

Hallo Olivia & Joe,

warum schreibt ihr was wir alle schon Wissen?
Das DGF wird immer mehr zum Kummerkasten. Es nimmt Überhand.

beste Grüße
mabraton

Die Taschenspielertricks (m.V) edit:

Mirko2 @, Donnerstag, 16.11.2023, 10:34 vor 193 Tagen @ mabraton 2179 Views

bearbeitet von Mirko2, Donnerstag, 16.11.2023, 10:56

Die Corona-Hilfen waren nie dafür gedacht, wofür diese 60-Milliarden eigentlich eingeplant waren. Anträge auf Corona-Hilfen wurden reihenweise abgelehnt und nicht mehr genehmigt. Die Bürger wurden getäuscht über die wahren Gründe. Das zieht sich durch alle Eben, wie ein roter/grüner/gelber Faden.
Man braucht halt das Geld für den grünen Wahnsinn, um das, die grünen Träume nicht platzen!
https://www.youtube.com/watch?v=cbN5eJPRIl4

Wer glaubt, die Regierung würde zurücktreten, der irrt. Die Milliarden (wurden versprochen) sind kein Pappenstiel, dahinter sind Kräfte aktiv, die den einen oder anderen Minister für Jahre in den Bau bringen könnten, wo wir wieder bei der Erpressbarkeit wären.

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Server capacity exceeded

Interessante Infos

mabraton @, Donnerstag, 16.11.2023, 12:56 vor 193 Tagen @ Mirko2 2157 Views

Hallo zusammen,

von den gemopsten 60 Milliarden wurde nichts in 2022 ausgegeben. Die ganze Aktion war also für die Katz. Sie kriegen in ihren Unsinn gar nicht mehr geregelt.

Die Klage wurde Anfang 2023 eingereicht. Das BVfG hat im Juni 2023 verhandelt. Die Dame im Video rechnete mit einem Urteil im September. Entschieden wurde Mitte November. Es ist ein alter Hut aber so läuft das immer. Damit ist das Thema auch irgendwann aus den Medien.
In solch erheblichen Fragen der Verfassungsfeindlichkeit ist das ein Unding!

Wie hat sich die AfD eigentlich zu der CDU-Klage verhalten?

beste Grüße
mabraton

"Wie hat sich die AfD eigentlich zu der CDU-Klage verhalten?"

Mirko2 @, Donnerstag, 16.11.2023, 13:31 vor 193 Tagen @ mabraton 2072 Views

Es ist wie im Schachspielen, die Bauer müssen voran ...

Die AFD wäre schön doof, alle Karten auf dem Tisch zulegen. Sie wissen, dass die aktuelle Bundesregierung von außen (erpresst) gesteuert wird.
Ich merke an:
Für alle, die sich in der Bundesregierung herumtreiben oder etwas zu lenken haben, gibt es eine Akte! Bei Bedarf wird diese geöffnet, und damit werden dann Tatsachen geschaffen!

VT, aber mit Nichten!!

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Sicher ist, sie werden sich eine neue Sauerei einfallen lassen!

Mirko2 @, Freitag, 17.11.2023, 06:52 vor 192 Tagen @ mabraton 1550 Views

Denn es warten viele Freunde auf die Kohlen. Eine neue Steuer oder ein Soli, vielleicht doch gleich ein Klimanotstand? Ein Klimanotstand würde nämlich die Schuldenbremse aushebeln.

Ich könnte es ja verstehen, wenn diese Gelder für etwas Sinnvolles eingesetzt würden, aber für die grünen Träume, die eh nicht funktionieren!

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Entschuldigung, aber die Wahrheit wird nur durch Deine Unterschätzung getoppt

D-Marker @, Freitag, 17.11.2023, 10:01 vor 192 Tagen @ Mirko2 1330 Views

Das sitzt eine Horde von Affen im Parlament, ergötzen sich an den Provisionen ihrer Geschäfte und ist zu blöde, die darauf beruhenden Geschäfte ihrer "Chefs" zu durchschauen.

Schlechte Formulierung, vlt. kriegt das jemand besser hin.

LG
D-Marker

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Ich sehe da eigentlich kein großes Problem - für die 60 Milliarden gibt es in der Klimapolitik und in sonstigen Bereichen genug Reserven

Plancius @, Freitag, 17.11.2023, 08:41 vor 192 Tagen @ mabraton 1377 Views

Man braucht doch nur das gesamte unnütze Klimagedöns in die Tonne kloppen und schon sind viele Milliarden frei.

Komplette Streichung des Gebäude-Energie-Gesetzes.

Auch die gesamten geplanten milliardenschweren Einkäufe für Corona-Impfungen können gestrichen werden. Brauchen ja nur gegen die sittenwidrigen Verträge gekündigt werden.

Sofortige Einstellung der Ukraine-Hilfen.

Weitere immens teure Aufrüstung der Bundeswehr kann gestoppt werden.

Die ganzen Honigtöpfe zur Immigration streichen. Schutz der Grenzen. Wiedereinführung des Grundgesetzes, d.h. keine Einreise nach DE aus Drittstaaten.

Wenn die 60 Milliarden nicht aufzubringen sind, dann fehlt es eindeutig am politischen Willen.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Die 60 Mia waren doch für das "gesamte unnütze Klimagedöns" gedacht ... (owT)

FOX-NEWS @, fair and balanced, Freitag, 17.11.2023, 09:58 vor 192 Tagen @ Plancius 1159 Views

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Läuft in Deutschland ...

Deshalb sage ich ja. Es fehlt am politischen Willen, einfach mal über den eigenen Schatten zu springen.

Plancius @, Freitag, 17.11.2023, 10:59 vor 192 Tagen @ FOX-NEWS 1360 Views

Ich träume auch von einer Villa an der Cote d'Azur. Wenn das Geld aber mal nicht da ist, begrabe ich diesen Traum.

Genauso müssen die Grünen und ihre Helfershelfer in SPD, FDP und CDU lernen, ihre Klimaspinnereien zu beerdigen. Sonst wird es ein Deutschland, wie wir es kennen, in absehbarer Zeit nicht mehr geben.

Und den ganzen anderen Irrsinn auch gleich mit in die Tonne treten und schon hat man sich Luft verschafft.

Hat ja was gutes, dass das Bundesverfassungsgericht denen mal ans Bein gepisst hat.

Gibt aber auch ganz andere Stimmen, dass das geplant war, um der Großen Koalition aus CDU + SPD wieder den Weg zu öffnen.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Die sind schon längst gesprungen ...

FOX-NEWS @, fair and balanced, Freitag, 17.11.2023, 12:03 vor 192 Tagen @ Plancius 1468 Views

Ich träume auch von einer Villa an der Cote d'Azur. Wenn das Geld aber mal nicht da ist, begrabe ich diesen Traum.

Du musst nur jemanden finden, der deinen Traum finanziert ... [[top]]

Genauso müssen die Grünen und ihre Helfershelfer in SPD, FDP und CDU lernen, ihre Klimaspinnereien zu beerdigen. Sonst wird es ein Deutschland, wie wir es kennen, in absehbarer Zeit nicht mehr geben.

Letzteres ist doch grüne Agenda ... würden natürlich nur böse Zungen munkeln. :-P

Und den ganzen anderen Irrsinn auch gleich mit in die Tonne treten und schon hat man sich Luft verschafft.

Das ist deine subjektive Wahrnehmung und zudem nicht mehrheitsfähig ... [[sauer]]

Hat ja was gutes, dass das Bundesverfassungsgericht denen mal ans Bein gepisst hat.

Wenn es eine Möglichkeit gegeben hätte, sie hätten versucht anders zu entscheiden. Da reicht ein Blick in den Leistungsausweis der letzten Jahre ... [[wut]]

Gibt aber auch ganz andere Stimmen, dass das geplant war, um der Großen Koalition aus CDU + SPD wieder den Weg zu öffnen.

Ab 9.12 haben die Minister Anspruch auf Altersruhegelder. Vorher läuft nix ... [[zwinker]]

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

Nun kommt der Klimagroschen ;-)

PPQ ⌂ @, Pasewalk, Samstag, 18.11.2023, 11:48 vor 191 Tagen @ Albrecht 1217 Views

Kein Geld mehr da seit der "Vollklatsche" der Bundesverfassungsschützer für die Ampel. Doch die Bundesworthülsenfabrik (BWHF) hat eine Lösung, wie so oft nach altem DDR-Vorbild: Ein Klimagroschen®© soll es retten. Ein "Klimagroschen" auf alles, wie damals in der DDR auf alles mit Kultur brächte im Jahr 12 bis 30 Billionen. Und, so sagen die Erfinder: Das bisschen Geld täte keinem weh.

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Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

Gesetzesbrecher werden doch normalerweise verurteilt?

Bankster, Samstag, 18.11.2023, 12:41 vor 191 Tagen @ Albrecht 1091 Views

Warum geschieht das bei Grundgesetzverstößen nicht?
Stattdessen reißen die Verbrecher, z.B. Esken, schon wieder ihr Maul auf.

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Manchmal verliert man, manchmal gewinnen die Anderen.(Otto Rehagel)

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