Rechtsfrage zum Habeckschen Ökofaschismus: Die fünf neuen Bundesländer sind ja nur beigetreten, können die eigentlich auch wieder austreten? ... mkT

igelei, Lammd des Stasi2.0-Rollcommanders, Montag, 06.03.2023, 11:53 vor 426 Tagen 3596 Views

... Wenn der Staat sich immer mehr zum Ökosozialismus bzw. Ökofaschismus entwickelt und die politische Kaste zunehmend auf den Boden des Grundgesetzes scheißt, wie man ja auch an der Coronapolitik sah, als gegen Leute mit nicht konformen Meinungen von staatlicher und Medienseite gehetzt, sie ausgegrenzt und verunglimpft wurden, wäre dann ein Austritt möglich? Denn die gleichen genannten Akteure werden mit Sicherheit auch gegen Leute hetzen und mobben, die die Sinnhaftigkeit der "Klimaschutzmaßnahmen" bezweifeln und sich weigern werden, den Schwachsinn mitzumachen. Und selbstverständlich wird wohl das (noch so genannte?) "Bundesverfassungsgericht" (besser "Abnickgericht diktatorischer Maßnahmen?") voll auf Linie des Regimes sein...

MfG
igelei

Die Antwort ist im Zwei-plus-Vier-Vertrages zu finden ...

Mirko2 @, Montag, 06.03.2023, 12:58 vor 426 Tagen @ igelei 3585 Views

Diese alliierten Vorbehaltsrechte verloren erst 1990 mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 auch völkerrechtlich ihre Wirkung.

Wenn Russland diesen Vertrag auflöst, weil in dem Vertrag die aufgeführten Punkte nicht eingehalten wurden ..
a)
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.

Ergebnis: https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=631833
b)
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.
Ergebnis: https://www.bmvg.de/de/presse/pistorius-bei-der-ausbildung-ukrainischer-soldaten-in-mun...
Warum wohl ist Scholz u Biden geeiert? In Berlin haben die Wände Ohren und das wissen die Amis!

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Selbstverständlich ist ein Austritt möglich.

Weiner, Montag, 06.03.2023, 13:32 vor 426 Tagen @ igelei 3466 Views

Der Bund von 1870 wurde nicht 'auf ewig' geschlossen (so wie das damals eigentlich üblich war). Selbst Baden-Württemberg könnte austreten, und die Bayern waren wohl niemals so richtig drin ...

Ganz abgesehen davon, dass man aus einem Länderverbund austreten kann, hat man (auch 'völkerrechtlich') immer eine Option zur SEZESSION aus einem bestehenden Staat. *)

Viel interessanter als diese grundsätzliche Frage wäre es, alle!! Implikationen einen solchen Vorganges einmal in Gedanken gründlich durchzuspielen.

Möchtest Du, werter Igelei, das tun? Das wäre verdienstvoll und man lernt sehr viel dabei ..

MfG, Weiner

*) - wenn gewisse Voraussetzungen gegeben sind und auf der Basis des "Selbstbestimmungsrechtes" der 'Völker'; es gibt dazu umfangreiche Literatur und praktische Erfahrungen; meist geht es nicht ohne ein paar Schießereien.

Mir würde es genügen ....

NST @, Südthailand, Montag, 06.03.2023, 14:13 vor 426 Tagen @ Weiner 2895 Views


Viel interessanter als diese grundsätzliche Frage wäre es, alle!! Implikationen einen solchen Vorganges einmal in Gedanken gründlich durchzuspielen.

..... wenn jemand mal erklärt, wer dann die Renten und das Bürgergeld bezahlt. Das ist der Knackpunkt ....

Ach ja, die Häuslebauer - wem gehört dann eigentlich das Grundbuch ... und die dort eingetragenen Grundstücke .... - wahrscheinlich den Neuen, die verteidigen es mit Waffengewalt, so eine Gelegenheit gibt es nur einmal. Die rüstigen Rentner sind eh nicht zu Hause, sondern reisen mit einem Wohnmobil durch die Welt ...
Gruss

--
[image]
Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Wenn du aufgepasst hättest

Mephistopheles, Montag, 06.03.2023, 17:01 vor 426 Tagen @ NST 2293 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Montag, 06.03.2023, 17:52

..... wenn jemand mal erklärt, wer dann die Renten und das Bürgergeld bezahlt. Das ist der Knackpunkt ....

...dann wüsstest du, das wir uns im Debitismus befinden.
Im Debitismus wird nicht bezahlt, sondern aufgeschuldet - ohne Ende bis zum Ende.

Danach, nach dem Ende, gibt es keinen Debitismus mehr, sondern eine ---- alternative Wirtschaftsform [[freude]].
(Selbstverständlich kannst du auch in Thailand erleben, wie sich das dann anfühlt. :-P
Also nicht ungeduldig sein! :-D )

Gruß Mephistopheles

Wenn Du nicht vergessen hättest...

D-Marker @, Montag, 06.03.2023, 19:35 vor 426 Tagen @ Mephistopheles 1729 Views

Jemand hatte mich mal auf eine Fangfrage aus der NS-Zeit aufmerksam gemacht:

"Was kommt nach dem 3. Reich?" (Hatten manchmal besonders Überzeugte ihre Schüler gefragt)

Geschichte wiederholt sich.

Man frage Habeck/Baerbock, was nach den Grünen kommt...


LG
D-Marker

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Ein Gedanke, bei welchem Wohlgefühl aufkommt

D-Marker @, Montag, 06.03.2023, 14:36 vor 426 Tagen @ Weiner 2874 Views

Parallel dazu könnte Russland den Finnen und Schweden den Krieg erklären, ohne Kampfhandlungen zu eröffnen. Ziel: NATO-Beitritt verhindern.
Dazu eine Erklärung, dass China genau so viele Waffen an Russland liefert wie die NATO an die Ukraine und wir haben ein gut gemischtes Kartenspiel.

LG
D-Marker

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Formaljuristisch eine tolle Idee

Manuel H. @, Montag, 06.03.2023, 19:36 vor 426 Tagen @ D-Marker 1697 Views

A) insbesondere, wenn es einen Passus gibt, der Beitritte verbietet, wenn die beitretenden Länder sich im Krieg befinden.
B) Die Beistandsklausel gilt doch nur, wenn einem Nato-Land der Krieg erklärt wird, es wird den beiden Ländern aber kein Krieg erklärt, weil er ja bereits erklärt worden ist.

Falsche Voraussetzung

D-Marker @, Montag, 06.03.2023, 19:51 vor 426 Tagen @ Manuel H. 1612 Views

B) Die Beistandsklausel gilt doch nur, wenn einem Nato-Land der Krieg erklärt wird, es wird den beiden Ländern aber kein Krieg erklärt, weil er ja bereits erklärt worden ist.

Aber auf dem Zeitstrahl sind es (noch) keine NATO-Länder.

LG
D-Marker

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Da verlinke ich doch mal was zum Thema: Traumgesicht vom 14. März 2007 über den Abfall Mitteldeutschlands von der BRD[1]

Mephistopheles, Montag, 06.03.2023, 16:49 vor 426 Tagen @ igelei 2814 Views

Deine Gossensprache zitiere ich nicht.

Darunter ein Zitat zum Thema und der Link.

„Mein Standort war hoch in der Luft etwa in der Gegend nördlich Kassels. Im Blickfeld nach Norden lag Norddeutschland und das nördliche Mitteldeutschland [gemeint ist die ehemalige DDR] bis zur Ostsee hoch.
Nördlich des Teutoburger Waldes – die Norddeutsche Tiefebene bis Dänemark hoch – war alles nur noch eine (feuchte?) helle Sandfläche. Oder (angetrockneter?) Schlick: Keine Erhebungen mehr, kein Wald, keine Straßen, keine Ortschaften, nichts! Alles dort war wie eine Art flache, glatte, hellgraue Modellandschaft ohne Straßen, Wälder, Flüsse, etc. Nur die Stadt Hannover war gut zu sehen und – damit ich überhaupt wußte, wo es war/ist, war an dieser Stelle ein roter Kreis mit einem blauen ‚H‘ mittig gekennzeichnet als ‚Wir‘. Vor weniger als 24 Stunden hatte in der Gegend Magdeburg oder eher Leipzig – ganz rechts im Augenwinkel – ‚gelb‘ das deutsche Militär geputscht, war abgefallen. Es ging – wohl in Leipzig – ‚los‘. Und dort zentral bei der Führung: Ein gelber Fleck in der Spitze des Militärs in Leipzig, der sich nun weiter ausbreitete. Über ganz Mitteldeutschland lag eine Art graues, leichtes nur halbdurchsichtiges Gewebe wie ein Deckel, eine Art engmaschiges ‚Tarnnetz‘, etwa wie ein Fliegengitter aus dünnem Plastikgewebe, so daß man nicht genau sehen konnte, was sich darunter verbarg. Diffus erkennen konnte man jedoch durchschimmernd sich leicht bewegende gelbliche, kurze, dickliche ‚Fäden‘ wie kopflose Schlangen, sodaß das Gewebe sich dort leicht wölbte. Diese ‚gelben Würmer‘ lugten an manchen Stellen hervor und regten sich und machten sich teils auch ein wenig im Westen des Randes des Netzes auf dem Restgebiet der BRD zu schaffen. Und das hatte mit ‚Russen‘ zu tun. Die unterstützen das alles, oder man stützte sich auf sie. Jedenfalls waren sie vor Ort, irgendwie ‚untergemischt‘. In Hannover herrschte helle Aufregung. Es dürfte später Nachmittag sein. Dorthin wurden Reservisten einberufen, mehr von Süden her. Dieses Personal – symbolisch, wie lauter kleine Punkte – sah ich konzentrisch nach Hannover eilen. Und zwar insgeheim. Eilig! Das sah mir eher danach aus, als handele es sich dabei um Führungspersonal, weniger um viele, einfache Soldaten. In den Nachrichten/Zeitungen kein armes Wort über die Vorgänge im Mitteldeutschland! Wie gesagt: Alles war noch keine 24 Stunden her. Und die Ereignisse wurden der Bevölkerung verschwiegen. Hektik! Nicht weit ostwärts von Hannover, etwa bei Wolfsburg, kam aus Süden, ‚uns‘ und ‚die‘ somit teilend und nach Norden verlaufend, in der Landschaft etwa in doppelter Autobahnbreite – was im Bild wie eine drei Millimeter breite, vertiefte Spur aussah, die mit scharlachroter Farbe ausgelegt war – ein Trennungsstrich daher, der südostwärts Hamburgs nach Nordwest abknickte, sodaß der mittlere und nördliche Teil Mitteldeutschlands mit Lübeck, etc. einen unregelmäßigen Kreis bildete: ‚Da‘ war ‚es‘ und dort wiederum eher im Norden und Osten war ein graues, unangenehmes Gewühl. Es schimmerte ‚rot‘ durch: Heiß, blutig, verwundet, schwärend, brandig, gefährlich! Ein Blick auf die Karte zeigt mir soeben, daß dort unter dem ‚Gewebe‘ Berlin liegt. Unten, vor meinen Füssen am Boden, lag eine konservendosengroße Plastiktube mit roter Aufschrift. Ein kurzes Wort nur. Jedoch kann ich das Wort jetzt nicht mehr lesen.“


Link:
https://schauungen.de/wiki/Bernhard_Bouvier

Da verlinke ich auch mal was zum Thema, ...

Weiner, Montag, 06.03.2023, 17:43 vor 426 Tagen @ Mephistopheles 2470 Views

... und zwar ebenfalls ein Traumgesicht,
eingestellt am 14.09.2022 um 11:31 Uhr,
in die Sammelstelle für Schauungen *)
von @klatsch aus Bern,
mit dem Titel "Der Bärenreiter":

~~~~~~~~~~~~ZITAT-Anfang~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Hallo,
Hatte am 10. September eine Traumvision.

Ich sehe wie eine große glückliche Menge einen einzelnen Reiter zujubelt. Buntes Konfetti schwebt hinab und blankes Trompetengetröte, als wäre ein ganzer Fasching nur für eine Person bestimmt. Alle Menschen stehen eng beisammen, Schulter an Schulter, nur ein kleiner Pfad in der Mitte der Menge ist frei für den Reiter und sein Ross.

Das Tier des stolzen Ritters ist ein großer, mächtiger Bär, jenes braune Fell glänzt grell im Sonnenlicht, und das Viech ist sein Gang sicher. Stolz und stabil sitzt der Mann in einer grünen Militäruniform, verziert mit einer Menge edeler Orden und goldenen Achselschnüren. Gesicht erinnert an einen jungen Putin, aber mit blanker Kopfhaut.
Als ich mich nach vorne bewegte, um das Spektakel von nächster nähe zu sehen, brauchte es kaum 3 Meter bis meine Nase auf etwas glattes knallte. Offentsichtlich stieß mein Schritt einen Spiegel in Körpergröße um, der lautlos in hunderte Stücke verfiel, als wäre er aus Eiswürfel gemacht. Ein Spiegel durch den ich zuvor durchsehen konnte, als wäre er Glas gewesen. Nach vorne schauend, sah ich immernoch die selbe Menge, aber nun in Traubenform nach Innen gerichtet. Keiner Jubelt mehr, alle Menschen drehen sich um, und gehen stetig vom Mittelpunkt weg. Erst jetzt schaue ich mir die Kleidung der Menschen an, moderne, bunte, ja gar modische Kleidung, aber abgenutzt, jahrelanges Tragen ohne Ersatz, hier und da zwangsnötig repariert, die Gesichter sehen aber voll und gesund aus. Also, die Gruppe bewegt sich weg und lässt erste Lücken zwischen sich, ich geh hindurch, dem Strom entgegen.
In der Mitte angekommen erblickt mich ein schrecklicher Anblick, das arme Tier hatte überall Haarausfall, die Augen in den Schädel eingesunken, und dadurch, dass fast kein Haar mehr den Körper bedekte, war es mir möglich zu sehen wie abgemagert es war, Bauchbereich kaum breiter als die Wirbelsäule und die Haut umschlingte eng die Rippen. Der Mann sah immernoch wie zuvor aus, zwingte das Tier vergeblich weiter fortzustampfen. Letztendlich kollabierte der schwächliche Bär und der Mann stieg sofort ab, und stand nur rum, schaute immernoch Starr nach vorne, in die Richtung, welche er einst bereiten wollte.
Entfernte Schritte von Anzugschuhen erklangen. Während sie langsam lauter und näher kamen, schaute ich umher, sah aber niemanden auf uns zulaufen, die Menge war schon sehr weit weg. Plötzlich aber, zwei Händ fassten meine Schultern und schiebten mich aus den Weg. Vier ältere Personen lauften an mir mit harter Mine vorbei, alle glatt Rasiert, mit Augenbrauen so dick wie ein Daumen und kurzem, grauen Haarschnitt an den Seiten. Zwei waren Asiaten, zwei Europäer. Alle trugen Schirmmützen und militärische Uniformen, genauso stark dekoriert wie die des Reiters, die asiatischen Uniformen ware tiefgrün-und-blutrot und hellblau-und-hellgrau, die europäischen pechschwarz-und-steingrau und wieder hellblau-und-hellgrau.

Der Reiter, immernoch nach vorne schauend, schenkte der kleinen Gruppe keine Aufmerksamkeit, da packten die blauen Uniformen seine Arme und rissen ihn, dort wo er stand, auf den Boden, danach kamen der Grüne und der Schwarze und hielten seine Beine. Zusammen zogen die den Reiter in vier Stücke, er ging so leicht auseinander wie ein Stück warme Tonerde.

Grüße

~~~~~~~~~~~~~ZITAT-ENDE~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Da fragt man sich: Ist es ein Verarbeitungstraum? Ist es ein Erkenntnistraum? Ist es Satire, um 'Schauungsgläubige" ein wenig zu pieksen - und um Narrative des alternativen Mainstreams in Frage zu stellen? Oder wird es dereinst Wahrheit werden? Und ist es vielleicht die endgültige Wahrheit, die etliche Zeit NACH dem Abfall von Mitteldeutschland liegt? Denn auch so ein "Abfall" wird nur ein Durchgangsstadium sein.

Freundlich grüßt W. den M. wie Mephistopheles

*) Quelle: https://schauungen.de/forum/index.php?mode=guestbook
mit Dank an @Taurec für sein einzigartiges Forum

Ein alter Vulgärpazifist hofft auf bessere Zeiten.

gwg ⌂ @, Metropole OWLs, Montag, 06.03.2023, 19:54 vor 426 Tagen @ Mephistopheles 1924 Views

Auch ich hatte gerade heute einen dramatischen Traum. Die gesamte BRD-Journallie wurde abgewickelt, es gibt nur noch einen Medienkonzern: EMMAholding. Nur die Herren Vad und Kujat sind als männliche Kolumnisten zugelassen.

Die Deutsche Medienlandschaft nach der Neuordnung:

EMMAtv
tvEMMA
EMMAnet
EMMAsport
EMMAfürKaren
EMMAamSonntag
EMMAimSpiegelDerZeit
computerEMMA
bikerEMMA
fußballEMMA
pudelEMMA
EMMAlokal
EMMAtierfreund:in
ökoEMMA
jugendEMMA
EMMAbeauty

Vielleicht erledigt das die Ursachen für obige Gesichte.

--
Der Streusand-Effekt reduziert nicht die Rutschgefahr!

Aus der spärlichen Historie des Forums zum Thema "Sezession"

Nordlicht @, Montag, 06.03.2023, 18:52 vor 426 Tagen @ igelei 2216 Views

Hallo igelei,

vor gut drei Jahren hatte ich mal eine kleine Sammlung von Beiträgen (aus dem DGF und anderen Netzquellen) zum Thema "Sezession Mitteldeutschlands" erstellt, die damals auf praktisch keine Resonanz stieß - vermutlich deshalb, weil der Leidensdruck noch nicht groß genug war. Meine damalige Hoffnung...

Es gärt also schon ein wenig, bald brodelt es hoffentlich ordentlich - und dann wird das Faß zum Überlaufen gebracht [[freude]]

...war offenbar etwas verfrüht. Aber vielleicht kommen wir der Sache ja inzwischen immer näher. :-)

Der Beitrag liefert leider keine Antwort auf Deine Ausgangsfrage, aber evtl. kann er ein wenig zur Erbauung beitragen und/oder ein paar entsprechend kompetente Zeitgenossen dazu motivieren, diesen - nach meiner Ansicht - letzten Ausweg zielgerichtet vorzubereiten.

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=502514

[Zwei der Links im Beitrag sind mittlerweile kaputt, und ich habe auf die Schnelle keinen Ersatz finden können.]

Beste Grüße,

Nordlicht

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