Am 28.06.19 morgens um 1.30 Uhr waren es 64 (mkT)

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Samstag, 09.11.2019, 07:59 vor 276 Tagen @ stokk 2081 Views

Dort würde vieles zum Digitalpakt verabschiedet und das Datenschutzgesetz massiv geändert.
Die AFD hat Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gestellt und wurde von C.Roth (ja, die war nachtens vor Ort) innerhalb von Sekunden kaltgestellt.

Das alles nennt sich Demokratie...

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Gruß
Der_Chris
Die falschen Ehrlichen sind die wahren Gefährlichen

Was hat denn Friedrich anders gemacht?

stokk, Samstag, 09.11.2019, 09:36 vor 276 Tagen @ der_Chris 1878 Views

Kurze Info wäre hilfreich. Gruß

Dort würde vieles zum Digitalpakt verabschiedet und das Datenschutzgesetz
massiv geändert.
Die AFD hat Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gestellt und
wurde von C.Roth (ja, die war nachtens vor Ort) innerhalb von Sekunden
kaltgestellt.

Das alles nennt sich Demokratie...

Nicht Friedrich, sondern die AfD...

Zooschauer @, Sonntag, 10.11.2019, 14:40 vor 275 Tagen @ stokk 889 Views

...hat was anders gemacht.

Ende Juni hat die AfD lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit zu prüfen. Das hat Claudia Roth aber mit der Bemerkung angewendet, dass das Präsidium den Bundestag für beschlussfähig gehalten hat. Friedrich hat das auch so gemacht.

Diesmal aber hat die AfD noch schnell die namentliche Abstimmung beantragt. Im Juni hat sie das nicht gemacht. Warum auch immer. Schön dumm.

Wenn es eine namentliche Abstimmung gibt, dann werden mit dieser Abstimmung auch die Abgeordneten gezählt. Und wenn es dann zu wenig sind, dann ist der Präsident gezwungen, die Sitzung zu beenden.

Das Instrument sollte die AfD jetzt immer bei Nacht-Abstimmungen einsetzen.

Was schützt vor Demenz?

aliter @, Sonntag, 10.11.2019, 16:36 vor 275 Tagen @ Zooschauer 855 Views

bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 10.11.2019, 16:43

...hat was anders gemacht.

Ende Juni hat die AfD lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit zu
prüfen. Das hat Claudia Roth aber mit der Bemerkung angewendet, dass das
Präsidium den Bundestag für beschlussfähig gehalten hat. Friedrich hat
das auch so gemacht.

Diesmal aber hat die AfD noch schnell die namentliche Abstimmung
beantragt. Im Juni hat sie das nicht gemacht. Warum auch immer. Schön
dumm.

Damals hatte ich mich gefragt, müsste für das Präsidium nicht ein Wesens- oder Demenztest beantragt werden, wenn es 64 Abgeordnete als 355 ansieht. Die Geschichte mit der namentlichen Abstimmung ist natürlich viel eleganter. Vermutlich hat die AFD dazugelernt. Daran zeigt es sich, wie wichtig es ist, dass die Opposition in den Parlamenten ist. Da kann man nicht so leicht abgebügelt werden. Im übrigen hätte ich bei der Abstimmung über den "Digitalpackt" schon gerne eine namentliche Abstimmung gesehen.

Eigentlich reicht das

PPQ ⌂ @, Pasewalk, Samstag, 09.11.2019, 12:26 vor 276 Tagen @ stokk 1820 Views

Erfahrungsgemäß kommt es nicht mehr darauf an, wie viele Abgeordnete wirklich im Hohen Haus sind. Sondern nach dem Rothschen Gesetz nur darauf, inwieweit sich das Präsidium darauf einigen kann, dass es schon irgendwie genug sind.

--
Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

Wir wollen wissen, warum Friedrich das Roth'sche Gesetz nicht angewendet hat?

stokk, Samstag, 09.11.2019, 12:33 vor 276 Tagen @ PPQ 1791 Views

Erfahrungsgemäß kommt es nicht mehr darauf an, wie viele Abgeordnete
wirklich im Hohen Haus sind. Sondern nach dem
Rothschen
Gesetz
nur darauf, inwieweit sich das Präsidium darauf einigen
kann, dass es schon irgendwie genug sind.

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