Marcel Luthe bei Vadim Derksen (JF) über die Panne in Spandau und eine gestrichene Rundungsregel

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Sein Hauptvorwurf: Landeswahlleiter Stephan Bröchler verteile die Sitze nach einer Rundungsregel, die der Senat vor der Wahl aus der Landeswahlordnung gestrichen habe, „ganz geschickt versteckt“ in der Begründung zu einem anderen Paragrafen. Mit der Regel kommt Bröchler auf 153 Abgeordnete, ohne sie sind es nach Luthes Rechnung 183. An den Mehrheiten ändere das nichts. Bestimmt aber die Verwaltung, wer Abgeordneter ist, „dann können wir den Laden abschaffen“.

Am 12. Oktober stellt der Landeswahlausschuss das Ergebnis fest. Korrigiert er den Fehler nicht, will Luthe die Wahl erneut anfechten. Die Wahl von 2021 hatte der Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt; das Abgeordnetenhaus jener Zeit nennt Luthe ein „Scheinparlament“.

Da sind halt echte Spezialisten am Werk im Kalkutta an der Spree ...

Grüsse

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