Da ploppt bei mir die Thematik "Billigkeit" auf
Leider konnte ich das noch nicht anwenderseitig vertiefen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Billigkeit
Ich erinnere mich aber bei einer Novelle, paar Jahre zurück, dass der verantwortliche Minister in die Kameras grinste und das Gesetz mit wirtschaftlichen Gründen begründete und sogar Wirtschaftsförderungsmaßnahme in den Mund nahm.
Hier erklärt er also vor den Kameras, dass es nicht um das geht, was gesagt wird.
Wirtschaftliche Maßnahmen sind für den, der es bezahlen muss unbillig! Punkt!
Auch von der Energieeinsparverordnung kenne ich diese Klausel. Jene ist vorweg kein Gesetz sondern bezieht sich auf ein solches.
Auch hier wurde erklärt, dass die Billigkeit gegeben sein soll.
Dazumal behauptete man sogar noch, dass man durch geringere Energiekosten die Investitionskosten wieder hereinholt.
Heute höre ich davon auch keinen Ton mehr, weil es eh Keiner mehr glaubt! Drops gelutscht!
Es könnte sich also lohnen, mal dahingehend tiefer zu recherchieren.
Ein Schornsteinfeger erzählte mir, dass beispielsweise Senioren ausdrücklich von diesen Heizungs-Zwängen und Fristen ausgenommen sind!
Da geht es bei möglicher Restlebenszeit von beispielsweise 2 Jahren konkret mittelbar um das Thema Billigkeit! Man könnte auch Sinnhaftigkeit sagen!
Ich kenne beispielsweise auch welche, die letztlich dafür schlicht keine Mittel haben! Bei der Bank werden sie abgewiesen! Haben zwar ein Haus sind aber nicht kreditwürdig, weil absehbar das in der Zwangsversteigerung enden muss!
Damit ist das verlinkte Gesetz, "wenn es für den Einzelfall (Senioren) nicht taugt, es sprichwörtlich für gar nichts taugt" schon hinterfragenswert!
Man müsste mal Rechtsfälle dazu recherchieren.
Nimmste den Senior grad her, dass ist das eine Zwangsenteignung.
(wegen unerfüllbarer UNBILLIGER Heizungsauflagen.)
Wo bleibt der Aufstand?
Ist der der Einzige der alt wird?
Ich denke im obigen Link (Verweis BGB) wird es darauf hinauslaufen, dass es nicht durchsetzbar, weil allgemein unbillig ist!
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nur für kurze Zeit: https://telegra.ph/Kleine-Presseschau-2025-06-27-06-27