Leserzuschrift: IFSG 21

Brutus ⌂, Freitag, 02.08.2024, 16:08 (vor 498 Tagen) @ Brutus3261 Views
bearbeitet von Brutus, Freitag, 02.08.2024, 16:14

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

(Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§ 21 Impfstoffe
Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.


Danke @Fischer!
War insofern schwierig, weil im Soldatengesetz 17a der Bezug zum IFSG 21 nicht stand, oder ich es einfach zwischen den vielen §§ und Verweisen nicht realisiert habe.

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nur für kurze Zeit: https://telegra.ph/Kleine-Presseschau-2025-06-27-06-27


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