… Check-up der französischen Demokratie.

Ostfriese, Mittwoch, 10.01.2024, 11:21 (vor 108 Tagen) @ Olivia1663 Views

Hallo Olivia

Das Thema selbst halte ich jedoch für sehr wichtig und nehme an, dass es Auswirkungen auf die politische Landschaft in Deutschland haben wird.


So ist es.

Auf ARTE: 28 Minuten Das Nachrichtenmagazin beziehen Persönlichkeiten aus der Kultur und der Politik in ungewohnten Sichtweisen Position zu den Ereignissen des Zeitgeschehens aus geschichtlicher, wissenschaftlicher, wirtschaftlicher oder auch politischer Perspektive.

In den ersten 35 Minuten des Arte Beitrages

Krise der Demokratie in Frankreich: https://www.arte.tv/de/videos/109500-221-A/28-minuten/

mit Laurent Berger - ehemaliger CFDT-Generalsekretär & jetziger Inhaber des Lehrstuhls für Arbeit und Demokratie an der ENS - und Joséphine Kollmannsberger - letztendlich ratlose Lokalpolitikerin und Bürgermeisterin der Kleinstadt Plaisir in der Region Île-de-France - geht es um einen …

Auf der einen Seite der Diskussion stehen auf der Grundlage der altehrwürdigen Prinzipien der Französischen Revolution die illusionären demokratischen Ideale einer staatlichen Ordnung als bottom-up Ergebnis aus Gesellschaftsverträgen, volonté géneral oder Verfassungen des zwischenmenschlichen Konsenses aus Bürgertum, Bauern, Arbeiter, Angestellten usw. und auf der anderen Seite die obrigkeitlichen Ukasse als Triple-down - dem Dreifach-Monopols der Macht - Ereignisse der Zwangsgewalt des französischen Zentralstaates (coercive power) - repräsentiert durch dessen gegenwärtigen Präsidenten Emmanuel Macron.

Die Durchsetzung der Arbeitsgesetz von 2016 und der Gesetze zur Rentenreform 2023 auf der Grundlage aller Gesetze der Verfassung speziell des Artikels 49.3 - ein demokratisches "Laster" - ohne parlamentarische Abstimmung, die moralisierende Verachtung der Arbeit der Menschen, das Unverständnis über die steigenden Ausschreitungen am Rande der Demonstrationen, das Beharren auf die höhere Legitimität des Präsidenten ("ich allein habe Recht, gegenüber alle anderen."), das Verweigern des Dialogs, die 2-malige Ablehnung eines Referendum zur Rentenreform gemäß des Verfassungsartikels 11 durch den Verfassungsrat führten über Mitterand, Chirac, Sarkozy, Hollande und verstärkt durch die vertikale und personalisierte Machtausübung Macrons zu der gegenwärtigen demokratischen und sozialen Krise.

Gruß - Ostfriese


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