Ich würde da nicht auf den Föderalismus setzen.

FredMeyer, Mitten in der Karibik, Montag, 24.04.2023, 21:13 (vor 1041 Tagen) @ Ötzi5325 Views

Die Druckschrift stammt aus 2016, mit Drucklegung im April 2016.

Wer war 2016 an der Macht? Oder besser noch, wer war in der Lage, das UBA zu verlassen eine solche Druckschrift mit über 610 Seiten zu verfassen? Zumal so ein Werk auch nicht von heute auf morgen entsteht. Im tollsten Genderdeutsch. Da waren einige Sesselfurzer und Innen daran beteiligt, sich darüber Gedanken zu machen, wie den Deutschen das Wohnen vermiest werden soll. Das lief noch unter der CDU-Ägide, wobei das UBA schon zu damaligen Zeiten durch und durch grün gefärbt war.

https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/378/publikationen/climate_cha...

Der zitierte Begriff findet sich auf Seite 46 wieder, dort heißt es:


Besteuerung von (übermäßig großem) Wohnraum pro Kopf
Erhebung einer Steuer auf den verfügbaren Wohnraum. Ausgestaltung entweder über allgemeine, progressiv verlaufende Wohnflächensteuer oder „Luxus- Steuer“ auf stark überdurchschnittlich großen Wohnraum.

Das war aber noch die harmlose Ausführung. Auf Seite 310 steht es etwas präziser:


Änderung des Bauplanungsrechts
Progressive Grundsteuer für Wohnfläche pro Person am Erstwohnsitz Einführung einer Mengen-progressiven Wohnflächensteuer pro Kopf am Erstwohnsitz
Besteuerung der Luxusnutzung von Wohnraum

Man kann davon ausgehen, dass das föderative Recht kurzfristig abgeschafft werden wird. Corona lässt grüßen.

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Fred


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