„Geplant ist, dass etwa zum Jahresende die gesamte Anlage als Flüchtlingsheim genutzt werden kann.“

„Für Sie bedeutet das, dass wir in Kürze das mit Ihnen vereinbarte Mietverhältnis kündigen werden.“

https://egon-w-kreutzer.de/kommune-macht-ernst-mieter-raus-fluechtlinge-rein

Einfach als Autorität auftreten und sich darauf verlassen, dass Biodeutsche dann gehorchen.
Wird wohl klappen.

Eine tatsächliche Rechtsgrundlage gibt es noch nicht, würde aber bei Widerstand sicherlich von den Blockparteien sofort geschaffen werden.

Die Kommunen wurden bereits zwingend verpflichtet, den Anforderungen der Migrationsagenda vollständig zu gehorchen. Bei Widerstand werden horrende Strafzahlungen verhängt. Das mag deren anti-deutsches Engagement erklären.