Strategien zur Impfpflicht

Weiß einer legale Strategien, um der Impfpflicht zu entgehen?

Ideen:

1. Wer zum Zeitpunkt der Erfassung nicht seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD hat, ist von der Impfpflicht befreit.
Wann ist der Zeitpunkt der Erfassung (Stichtag), sind es tatsächlich die Krankenkassen, die das erfassen?

"Gewöhnlicher Aufenthalt" ist ja nicht die polizeiliche Anmeldung, sondern gewissermaßen weiter gefasst. Also genügt denen die bei der Krankenkasse gelistete BRD-Adresse, um einen "gewöhnlichen Aufenthalt" zu vermuten.

2. Wie werden diese Aufforderungen rechtsgültig zugestellt? Was passiert, wenn einen die Schreiben nicht erreichen?

Normale Briefe ohne Sendungsverfolgung können verloren gehen, Einwurf-Einschreiben gehen nicht, wenn der Briefträger den Briefkasten nicht findet, Übergabe-Einschreiben, dazu muss der Adressat angetroffen werden und der muß dann auch das Übergabe-Einschreiben annehmen. Verweigert er, hat er keine Kenntnis vom Inhalt des Schreibens nehmen können, niedergelegte Schriftstücke brauchen eine Meldeadresse, die in der BRD vorhanden sein kann aber nicht muß.

Die Ämter haben letztendlich immer die Möglichkeit, durch einen öffentlichen Aushang rechtsgültig zuzustellen. Dazu muß das Amt aber auch nachweisen, dass eine "normale" Zustellung versucht wurde, dass es wirklich nicht gelang zuzustellen, Hürden recht hoch.

3. Der Rechtsweg soll ja ausgeschlossen werden. Also Widerspruch usw. helfen nicht.
Aber wie wird mit Impfunfähigen umgegangen? Ab wann wird der Status "impfunfähig" anerkannt?

4. Aufforderung zur Impfpflicht ist rechtsgültig zugegangen. Der Impfling verläßt die BRD. Erlischt dann die Impfpflicht oder muß der sich dann bei der Botschaft melden, sich dort impfen lassen?

Hat da einer Ideen zu?

PS
Sollte es dem Westen gelingen, den begonnenen WK3 heiß werden zu lassen, dann gilt hier Kriegsrecht. Bei einer Einberufung (diesmal beider, richtiger aller Geschlechter) wird dann mit Gewalt zwangsgeimpft, nix Geldbusse oder Widerspruch oder Impfunfähigkeits-Attest.
Dann kann man nur "hoffen", dass Russland schneller ist, die Erfassungszentren via Raketen ausschaltet oder einmarschiert.

https://netzwerkkrista.de/wp-content/uploads/2022/04/Offener-Brief-MdBs_2.-April-22_Net...

KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.

APR
04
2022
Offener Brief an die Mitglieder des Bundestages anlässlich der geplanten Abstimmung zur Impfpflicht am 7. April 2022

(pdf oben)

[image]

Haustiere/Wildtiere (FLEDERMÄUSE) (bleiben ungeimpft, wieso also eine Impfpflicht, wo 90% der Kreaturen nicht berücksichtigt sind, und die Überträgerseitig da bleiben.

Wie wahrscheinlich ist es:

- dass die Zulassungsstellen weltweit, die sämtliche mRNA Impfstoffe aller Hersteller nach genauester Prüfung seit 25 Jahren NICHT zugelassen haben, einen Fehler gemacht haben?

oder den Kurz-Filmhinweis von @albrecht nochmal verlinken
https://www.youtube.com/watch?v=dgtrkHoHa2U

Ansonsten der Verweis auf die Idee mit einer Altersgrenze, hatten wir ja schonmal, war ein alter Film mit einem tröstlichen Ende - für die Unterdrückten.

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unwichtig, nur für Leute, die sich noch Zeit zum Lesen nehmen möchten :
Aber vielleicht muss man sich der Thematik eher psychologisch annähern, na was denkt Ihr?

Da sitzt Du von der Natur nicht bevorzugt also in einem Gremium und hast es irgnedwie geschafft dort hinzukommen, und kannst es denen, die Dir ihr Leben lang Klötze vor die Beine geworfen haben JETZT mal so richtig zeigen!"

Will ich jetzt mir ein Denkmal als das unsagbar Böse bauen oder mich in die Reihe der Millionen normalen Guten einreihen?

Will ich böse sein grimmig aus meinem BMW Antlitz gucken die Leute in Angst und Schrecken versetzen Panik verursachen - über Leichen gehen - total cool, oder statt dessen uncool bieder einfach wie alle Anderen tollen Vorausdenker und Mitmenschen das Gesetz abschmettern ohne dabei im Einzelnen Wahrgenommen zu werden?

Genau dies ist der Punkt, lacht nicht.
Dies war der vorausgehende Ausleseprozess, wer es bis ins Parlament schaffte und wer nicht.

Einmal richtig auf den Putz zu hauen, richtig böse zu sein!
Jaaaahh!

Deshalb!

Nun, ich kann auch dort einen Trost (Sprichwort) mitgeben:
"Wer das Schwert zieht, wird durch das Schwert umkommen!"

--
https://dasgelbeforum.net/index.php?id=568547
[image]

"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)

Nehmen wir mal, wir wären irgendwo in Südamerika, eine Militärjunta würde das Volk drangsalieren, das Recht des Stärkeren gilt, wer nicht spurt muss 5 Tage in Quarantäne, aber freiwillig, aber vielleicht auch nicht.

Wie wäre es denn, wenn sich jeder Betroffene so verhält, wie die Militärjunta?

Also einen großen Haufen auf das Gesetz, auf Moral, auf ethische Standpunkte, auf christliche Werte setzt und zudem per Fingerschnipp Verordnungen einfach an oder ausschaltet.

Also quasi eine hypothetische "eigene" Verordnung Nr.1, Artikel 1, Abs. 1:

Wer mit dem Begehren der Durchführung einer Zwangsimpfung an einer Haustür schellt, wird mit Kopfverletzungen bestraft und zwar
a) bei minderschwerem Treffer mit dem Verlust mehrerer Zähne
b) bei mittelschwerem Treffer mit eingeschlagener Birne
c) bei schwerem und schwersten Treffer mit dem Verlust des Lebens.

Fragen:
Ist es legitim, einen möglicherweise schweren, erwartbaren Impfschaden, gegen eine schwere Kopfverletzung aufzurechnen?
Geht es Stich um Stich und Beule um Beule?
Ist das Agieren in dieser Art und Weise alternativlos?
Kann man verbindlich auf Recht und Ordnung verweisen, wenn das Gegenüber dies ignoriert, verbiegt oder interpretiert nach Gusto in einer Militärjunta?

Die Fragen muss sich jeder selber beantworten.

Die Konsequenz in einer dystopischen und bis zum Irrsinn rechtlich verbogenen Welt könnte ja ganz hypothetisch betrachtet auch lauten, sich zu wehren.

Immer dran denken, die Überraschung ist für alle Beteiligten auf der anderen Seite der Haustür dann am größten, wenn unvermittelt [...] - oder die Motorradkette mit angeschweißten [...], oder, oder...

Man bin ich froh, dass im besten Deutschland aller Zeiten ordentliches Recht gilt und eine astreine öffentliche Ordnung herrscht. Wo Verbrecher ihrer gerechten Strafe zuteil werden und Hilflose den bedingungslosen Schutz der Gemeinschaft erfahren.

Nicht auszumalen, wir wären irgendwo im Busch bei der Militärjunta. [[nono]]

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Gesetze, Militärjunta oder sonstwas.

Die, die sich bisher der Biowaffe- Giftspritze haben entziehen können, tun das zu > 95% auch weiter, egal was wo beschlossen wird oder wer an welcher Haustür klingelt.

Je mehr die Spastis darauf pochen, desto mehr wachen die Ungeimpften auf und mittlerweile auch immer mehr schon Geimpften. Die Zeit, Ukraine, Inflation spielt uns alle gerade in die Hände. Die Spastis an der Spitze formen gerade ein neues Volk. Es könnten schon 20-25 Mio sein.

Ich empfehle mal die Flimmerkiste wegzuwerfen, der Frau das Netflix zu kündigen und der Tochter und sich selbst das Smartphone wegzuschließen und sich mit echten Menschen z.B. im Wald zum Wandern zu treffen, um zwar mindestens wöchentlich.

Das Gesprächsthema sollte sein:

1. Welche Lösung gibt es für das und das?

2. Was ist gut an der jetzigen Situation?

3. Was kann ich gerade lernen?

4. Ich freue mich meines Lebens und lache.

5. Und ich bin mutig, in dem ich das und das ab heute praktisch tue.

6. Was waren meine Erfolge seit dem letzten Treffen.

Alle anderen Themen sind tabu.
´
Und auch wenn Du schon Rentner sein solltest. Vergiss das am besten gleich wieder. Rente wird es in ein paar Jahren nicht mehr oder kaum noch geben, also beginn Dich jetzt schon wieder nützlich zu machen.

Viel Erfolg!

Arbeiter

Viel Erfolg

Arbeiter

Die Impfplicht für die medizinischen Berufe sollte auch mal aktualisiert, d.h. - wegen inzwischen erwiesener Unwirksamkeit der Maßnahme - zurückgenommen werden.

Bernd Borchert

P.S. und von den Impfstoff Herstellern sollte das Geld zurück verlangt werden. Produkthaftung.

Sonderbehandlung im Recht
https://rundekante.com/sonderbehandlung-im-recht/

Mit der Verordnung Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV) wird eine Teil der Arzneimittelgesetze und Verordnungen außer Kraft gesetzt hat.

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §3 Abs. 1 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

§ 8 Absatz 3, die §§ 10, 11, 11a und 21 Absatz 1, § 21a Absatz 1 und 9, § 32 Absatz 1, die §§ 43, 47 und 72 Absatz 1 und 4, § 72a Absatz 1, § 72b Absatz 1 und 2, § 72c Absatz 1, die §§ 73a, 78 und 94 des Arzneimittelgesetzes (AMG) sowie § 4a Absatz 1 und § 6 Absatz 1 der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) gelten nicht für das Bundesministerium, die von ihm beauftragten Stellen und für Personen, von denen das Bundesministerium oder eine von ihm beauftragte Stelle die Arzneimittel beschafft, wenn das Bundesministerium oder eine von ihm beauftragte Stelle nach § 2 Absatz 1 Arzneimittel oder Wirk-, Ausgangs- und Hilfsstoffe beschafft und in den Verkehr bringt.

Arzneimittelgesetz (AMG)

8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel)
Abgelaufene Corona-Impfstoffe dürfen in Verkehr gebracht und verimpft werden.

§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Corona-Impfstoffe benötigen keine Kennzeichnung

§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Corona-Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage

§ 11a AMG (Fachinformation)
Corona-Impfstoffe benötigen keine Fachinformation

§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Corona-Impfstoffe dürfen auch ohne Zulassung in Verkehr gebracht werden.

§ 32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Corona-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in Verkehr gebracht werden.

§ 43 AMG (Apothekenpflicht)
Corona-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in Verkehr gebracht werden.

§ 47 AMG (Vertriebswege)
Corona-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Vertriebswege (Großhandel – Apotheke – Arzt – Patient) in Verkehr gebracht werden.

§ 72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Corona-Impfstoffe dürfen ohne Einfuhrerlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§ 72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Corona-Impfstoffe dürfen ohne Zertifikate nach Deutschland eingeführt werden.

§ 72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe die der Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§ 72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe die der Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§ 73a AMG (Ausfuhr)
Die Ausfuhr von Corona-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.

§ 78 AMG (Preise)
Preise für Corona-Impfstoffen können frei gebildet werden.

§ 84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung von Corona-Impfstoffen nicht.

§ 94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Corona-Impfstoffe nicht.
Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV)

§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Corona-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden.

§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Corona-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden.

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §4 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

Arzneimittelgesetz (AMG)

§ 13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Herstellungserlaubnis hergestellt werden.

§ 15 AMG (Sachkenntnis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden.

§ 19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden.
Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV)

§ 3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

§ 4 AMWHV (Personal)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden.

§ 11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. hergestellt werden.

§ 15 AMWHV (Kennzeichnung)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Kennzeichnung hergestellt werden.

§ 16 AMWHV (Freigabe)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und Freigabe in Verkehr gebracht werden.

§ 17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Freigabe in Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.

§ 22 – 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Corona-Impfstoffe entfallen mit Zustimmung der Behörde alle genannten Vorschriften.

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §5 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

Transfusionsgesetz (TFG)
§ 4 & § 7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Corona-Impfstoffe geimpft wurden, dürfen Blut spenden.
§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Corona-Impfstoffe geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Die betreffenden Gesetze und Verordnungen:
Arzneimittelgesetz
Transfusionsgesetz
Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV)
Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)

Rainer

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Ami go home!
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WGvdL Forum

da hat doch der Hauptkoalitionär dieses Ampeldrecksvereins auch schon in der letzten Legislaturperiode schmutzige Geschäfte auf Kosten der Volksgesundheit gemacht. Und da bleiben wir immer noch so ruhig? Was muss noch geschehen, bis die Menschen aufstehen, um sich dieser Sklaventreiber zu entledigen, die auch bei der aktuellen Krise wieder einmal mehr die waren Übeltäter sind?

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Fred

da hat doch der Hauptkoalitionär dieses Ampeldrecksvereins auch schon in der letzten Legislaturperiode schmutzige Geschäfte auf Kosten der Volksgesundheit gemacht. Und da bleiben wir immer noch so ruhig? Was muss noch geschehen, bis die Menschen aufstehen, um sich dieser Sklaventreiber zu entledigen, die auch bei der aktuellen Krise wieder einmal mehr die waren Übeltäter sind?

Sie müssen alle im Durchschnitt um 20 Jahre jünger werden. So wie in den 30ern des vergangenen Jahrtausends. Das ist alles.

Gruß Mephistopheles

... Aber mit dem Außerkraftsetzen der beiden Paragraphen des Transfusionsgesetzes haben die Macher ja schon von vorneherein an alles gedacht! [[top]] [[kotz]]

LG, H.W.

Wenn schon die Ausschüsse in den Entscheidungsgremien der EU nicht mehr sicher sind vor der Einflußnahme der Pharmaindustrie, dann wird das im Bundestag vermutlich nicht viel anders sein.

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For entertainment purposes only.

im Krankenhaus, allein auf der Station, wo meine Frau arbeitet, pfeift es in Sachen Personal aus den letzten Löchern. Mitarbeiter wurden entlassen wegen Impfpflichtverweigerung.
Und wenn wir das grosse Ganze sehen, erscheint es mir einfach so: Chaos verursachen, die sog. Babyboomer = ü. 60 gehen meist als Gutverdiener in das Rentensystem über, es gibt immer weniger finanzkräftige Einzahler auf der Gegenseite der sog. Solidargemeinschaft. Also: Muss man an diese Altersgruppe ü.60 verstärkt rangehen, die sollen uns ganz einfach frühzeitig an den Nebenwirkungen verlassen, so klar erscheint es mir jetzt mal. Vielleicht könnte ich auch falsch liegen...

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Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht.

Stopover in zukünftigen failed states haben den Charme schon seit Venezuela für mich verloren.

Der gewöhnliche Aufenthaltsort oder Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen oder Wohnort ist derjenige, an dem man sich nach Melderecht einwohnermeldeamtlich anzumelden hat.

Zugestellt werden können Bescheide (kenne das von Ordnungswidrigkeitenverfahren und Zeugenvorladungen zum Gericht)

mittels normalem Brief bei Anhörungen, Vorladungen zur Polizei (ohnehin freiwillig) oder Verwarnungsgeldbescheiden, bei Bußgeld- und Strafbescheiden mit Zustellungsurkunde

an die Meldeadresse,

persönlich,

an den Arbeitsplatz, wenn der Empfang dort gesichert ist, also auch entweder persönlich oder bei einer Dienststelle im öffentlichen Dienst,

an den Zustellungsbevollmächtigten (falls man z.B. im Ausland lebt oder ohne festen Wohnsitz ist; einen Zustellungsbevollmächtigten hat man aber in der Regel nicht).

Ob der Adressat dann Kenntnis erlangt oder nicht, ist egal. Er hat sich darum zu kümmern; zugestellt wie oben aufgelistet werden Bescheide rechtsgültig.

Wer also in D nicht gemeldet ist und nicht arbeitet, bei dem wird es schwierig.

wenn man alternativ leben will, und anstelle im Haus oder in der Wohnung seine Bleibe in einem Wohnmobil findet, ortsunabhängig. Wie verhält es sich diesbezüglich rechtlich?

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Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht.

für eine qualifiziertere Antwort. Womo im Ausland, oder Inland, in der EU oder außerhalb, Einkünfte in D oder im Ausland usw., usw. ?

Gruß Dieter

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Das sektenhafte Denken und Handeln der Grünen und ihrer Anhänger und Wählerschaft ist für Menschen mit gesundem Menschenverstand nur schwer nachzuvollziehen.

Recht ausführliche Infos in diesem Link

https://wirelesslife.de/keine-meldeadresse/

Erstellt wohl von einem "digitalen Nomaden", hat sich Mühe gegeben, die Problematik recht vollständig darzustellen.

Auch die Wohnmobil Problematik kommt vor.

Mir nicht ganz klar ist, wie die Gesetzeslage ist, wenn man krankenkassentechnisch pflichtversichert ist.

Entweder durch einen Arbeitsvertrag, durch den Bezug von Arbeitslosengeld oder als Hartz4er.

Denn zieht man ins Ausland, entfällt die Pflichtversicherung (und die Zwangsimpfung).

Wie rechnet dann ein Arbeitgeber, das Arbeitsamt, Jobcenter usw. dann die laufenden Bezüge ab?
Entfallen dann die Pflichten zur Beitragserhebung? Ändert sich der Status und man muß eine freiwillige Versicherung begründen? Ist man dann automatisch nicht mehr krankenversichert? Dürfen dann keine Beiträge mehr an die Krankenkassen gezahlt werden? Ändert sich einfach nichts, weil die Daten nicht abgeglichen werden?

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Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

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Auf Richter und Staatsanwälte, die sich damit eingehend beschäftig haben - zu verweisen, nämlich hier:

Hypothetische Frage dazu

Es ist ganz einfach

Wart doch erstmal ab. So blöd kann doch kein Parlament sein, eine Pflicht zu beschließen, für die sich inzwischen herausgestellt hat, dass sie nicht funktioniert

Es gibt keine Produkthaftung beim Coronaimpfstoff

Da wird quasi das ganze Arneimittelgesetz ausgehebelt. Aber auch das BGB, das Rückerstattung vorsieht, wenn Ware nicht den Anforderungen entspricht? owt

Rainer: Deine Headline liest sich so harmlos - es macht mich fassungslos.

Was noch geschehen muss?

DANKE! Wie das mit dem "Blutspenden" ist, habe ich mich nämlich die ganze Zeit schon gefragt!

Es würde mich auch interessieren, inwieweit inzwischen auch in unseren Bundestag die Korruption eingezogen ist. Von Blödheit kann man da wohl nicht sprechen.

Ich meine, das ist nicht so einfach, wie es scheint,

Meine Antwort ist den Großraum EU in Zukunft nur noch weiträumig zu umfliegen.

Gewöhnlicher Aufenthaltsort, Zustellung etc.

Weiss jemand einen Rat,

da mußt Du die Frage konkretisieren

Recht ausführliche Infos in diesem Link

Fürchtet euch nicht - diese bekackten Amateure mit ihren Hirnfürzen

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