Das ist kein Konzept, nichtmal eine luftige Idee.

Weiner, Dienstag, 08.02.2022, 09:54 (vor 817 Tagen) @ Falkenauge1847 Views

Ich habe mir das gleich nach der Veröffentlichung angeschaut und dann den Kontakt zu diesem Verein gesucht. Ich habe angeboten, die 10 Punkte in ein halbes Dutzend (rohe) Gesetzentwürfe zu giessen, die dann ein paar Rechtsanwälte feinschleiffen und polieren könnten. Die Antwort war, sinngemäß, wir sind gerade stark beschäftigt, arbeiten nur ehrenamtlich, es tut uns leid.

Um diese böse Sache zu beenden, genügt nur ein Satz, den ich hier für Baden-Württemberg ausformuliere (das Gesetz muss per Volksinitiative in jedem Bundesland eigens eingebracht werden):

Pandemie-Beendigungs-Gesetz

§ 1 In Baden-Württemberg werden alle Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Bekanntmachungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie wie in Anlage 1 aufgeführt zum [Datum / 00.00 Uhr] außer Kraft gesetzt. Entsprechende Bundesgesetze werden bis auf Weiteres außer Vollzug gesetzt.

Anlage 1 (Liste mit den Verordnungen etc.)

Diesen Text habe ich am 25.01. hier schon mal vorgestellt. Jetzt habe ich die "Außervollzugsetzung" noch angefügt, nachdem Herr Söder gestern gezeigt hat, wie das geht (betreffend Impfpflicht im Gesundheitssektor). Das war neu für mich, und ich muss das erst noch nachlesen, ob und wie das genau geht (staatsrechtlich gesehen; hängt mit der Hoheit der Länder übers Gesundheitswesen zusammen).

Ich hatte schon angefangen, mir eine Liste für die Anlage 1 zu machen, bis ich auf eine Liste bei Wikipedia gestossen bin. Da wird man echt erschlagen, was da inzwischen alles dazugehört.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_infolge_der_COVID-19-Pandemie_erlassenen_deutsc...

In Baden-Württemberg braucht man 15.000 Unterschriften für eine Volksinitiative. Und wieviel Querdenker gibt es in diesem Land? Vermutlich sind sie auch nur ehrenamtliche Querdenker.

Die Beendigung der Pandemie wäre mithin einfach. Aber die Elite hat schon das nächste Tütchen Milzbrand vorbereitet. Deswegen braucht es institutionelle Einrichtungen, mit denen der Schwanz der Corona-Schlange abgeschlagen werden kann und die als Vorkehrung gegen den nächsten Cobra-Angriff dienen können. Am besten wäre eine Organisation, die mit einem Arm ähnlich angelegt ist wie THW oder Feuerwehr, d.h. sie müsste auch von den Bürgern lokal/regional getragen werden.

Wo sind die wachen Bürger*innen dieses Landes?

Fragt sich, mit freundlichen Grüssen, Weiner


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