Kritische OVG-Richter müssen Kompetenzen abgeben

Steppke, Samstag, 25.12.2021, 10:52 vor 1458 Tagen 2993 Views

bearbeitet von Steppke, Samstag, 25.12.2021, 10:59

Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg hatte vor gut einer Woche die 2G-Pflicht im Einzelhandel in Niedersachsen in einem Eilverfahren aufgehoben. Die Begründung hört sich zwar einleuchtend an, die Regierung habe die Infektionsgefahr in Geschäften und die Schutzwirkung von 2G nicht ausreichend belegt, das Urteil wurde allerdings heftig kritisiert.

Was nun passiert:

Coronafälle werden vom 13. zum neugeschaffenen 14. Senat verlegt. Der 14. Senat sollte eigentlich ausschließlich für Asylrecht zuständig sein (Schwerpunkt Afghanistan).

Die "entscheiden" ab dem neuen Jahr nun aber auch über Coronaklagen, der 13. Senat nicht mehr.

Begründet wird dieses Vorgehen mit "hoher Belastungssituation am OVG".

Frohe Weihnachten!

Rechtsstaat ^^ oT

stocksorcerer @, Samstag, 25.12.2021, 13:59 vor 1457 Tagen @ Steppke 1245 Views

... da bleibt einem das Lachen im Halse stecken, bzw. es ist diese Art des Lachens, das man von Tom Hanks kennt, wenn er bei "Geschenkt ist noch zu teuer" von der ersten Etage ins Erdgeschos runterschaut, als er erkennt, was er sich da hat andrehen lassen.

Gruß
stocksorcerer

McIlroy-Preis zu erobern

D-Marker @, Rostock (MV), Samstag, 25.12.2021, 17:00 vor 1457 Tagen @ Steppke 1278 Views

Nein, nicht zu vergeben.
Eine Zusatzrente muss hart erarbeitet werden.

Vor fast 30 Jahren war im ND (Neues Deutschland, Hauptsprachrohr und Propagandazeitung der DDR) unter der Überschrift „Simulantenkönig“ zu lesen:


„Der „König der Simulanten Großbritanniens", Mcllroy, scheint gestorben zu sein, berichtet die Fachzeitschrift „British Medical Journal". Mcllroy habe es geradezu meisterhaft verstanden, Krankheiten zu simulieren, um in ein Krankenhaus aufgenommen zu werden. Er simulierte Lungenkollaps, dramatische neurologische Störungen, akute Atemnot (die einen Luftröhrenschnitt mit Silbereinsatz erforderte), starke Schmerzen im Unterleib und im Brustkasten …“

Rest hinter Bezahlschranke.

Wer war McIlroy?

Wiki gibt dazu her:

https://de.wikipedia.org/wiki/William_McIlroy


Bei einer sich anbahnenden Impfpflicht sollte man zwischen der ersten Spritze und entsprechender Reaktion nicht viel Zeit verstreichen lassen.

In einschlägigen Foren schon mal die Nebenwirkungen studieren, damit auch nichts übersehen wird, wenn es einen selbst betrifft…


Feix und Frohe Weihnacht

D-Marker

"Wir haben gottlob einen Rechtsstaat. Aber leider ist er nicht identisch mit dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland." Johannes Gross (Capital Nr. 1/1994)

D-Marker @, Rostock (MV), Sonntag, 26.12.2021, 17:31 vor 1456 Tagen @ Steppke 815 Views

O.T.

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