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Aus Widerstand2020 entsteht die Basis Partei

Die «Basisdemokratische Partei Deutschland» will Bürgerpartizipation in der deutschen Demokratie verankern.
Im Frühling diesen Jahres wurde als Reaktion auf die Einschränkungen der Grundrechte eine neue Partei namens Widerstand2020 gegründet (wir berichteten). Nach einigen Anlaufschwierigkeiten wegen formaler Gründungsfehler wurde aus Widerstand2020 nun in die «Basisdemokratische Partei Deutschland», kurz «dieBasis». Anfang November konnte sie sich offiziell als Partei in ganz Deutschland anmelden.

Das erklärte Ziel der Partei «dieBasis» ist es, basisdemokratische Elemente in die deutsche Demokratie einzubringen. Es wird kritisiert, dass die repäsentative Demokratie in Deutschland nicht mehr angemessen die Bedürfnisse und Interessen der Bevölkerung berücksichtigt. Eine der Forderungen lautet daher: die Einführung von Volksabstimmungen auf allen Ebenen. So soll es künftig möglich sein, Massnahmen im Krisenfall breit abzustützen oder frühzeitig Reformen im Gesundheitwesen durchzuführen. Selbstverständlich erschöpfen sich die Abstimmungsthemen nicht im Thema Gesundheit, sondern können aus allen relevanten Gesellschaftsbereichen kommen.

Ihre Politik soll auf den vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz basieren. Konkrete Inhalte im Sinne einer politischen Agenda sind das (noch) nicht. Es handelt sich zunächst einmal um den Ausdruck einer freiheitlichen Ethik, die informierte Bürger an den Entscheidungen in wesentlichen politischen Fragen beteiligen möchte.

Quelle:

Die Basis Partei - 27. November 2020

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Der Preis der Freiheit ist ewige Wachsamkeit
(Thomas Jefferson)