Technokratische Tyrannei

Falkenauge, Dienstag, 29.09.2020, 08:52 (vor 1908 Tagen) @ Arbeiter3576 Views

Ich halte das beschriebene Szenario für realistisch. Wir sind auf diesem Wege. Das Parteienkartell hat für die totalitäre Infektionsschutz-Schiene ja die gesetzliche Grundlage geschaffen.
Die seit dem 28.3.2020 geltende Fassung des § 5 des Infektionsschutzgesetzes enthält die totalitäre Selbstermächtigung, dass der Bundestag „eine epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellen kann, ohne dass dafür die Voraussetzungen vorhanden sein müssen. Diese Feststellung ist ja in Bezug auf Corona gleichzeitig erfolgt.

Darauf gründet sich die jetzige Lage. Es wird der Ausnahmezustand einer "nationalen" Epidemie aufrechterhalten, obwohl keine besteht.
Das ist ein Ermächtigungsgesetz, nicht an die Wahrheit gebunden zu sein!

Das ist der Einbruch der totalen Willkür, der totalitären Tyrannei, des Totalitarismus pur! Auf solche Dinge müssen wir achten.
Siehe:
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/09/17/epidemische-willkur-von-nationaler-tra...


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung