Abschaffung der Demonstrationsfreiheit - Grundgesetz soll geändert werden
https://www.rnd.de/politik/corona-demo-wer-sich-nicht-an-die-regeln-halt-ist-ein-steine...
“ Berlin. Ende August tritt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: “Änderung des Grundgesetzartikels 8 Absatz 1”. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen soll das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt werden. Die bisherige Formulierung: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln” soll durch den Zusatz ergänzt werden: “Das gilt nicht bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.”
Dazu also der Corona-Schwindel.
Das Demonstrationsrecht soll abgeschafft werden.
Statt Art. 146 GG durchzusetzen.
Nun steht fest, dass die Corona-Lage/Lüge bis zum Untergang der BRD-Staatssimulation aufrechterhalten wird.
Nach der Demo in Berlin mit 1,3 Millionen (alle gesund, feix) Teilnehmern folgen weitere Repressionen.
Auch das werden sich die Deutschen gefallen lassen.
LG
D-Marker