Abschaffung der Demonstrationsfreiheit - Grundgesetz soll geändert werden

D-Marker, Mittwoch, 05.08.2020, 14:02 (vor 1332 Tagen)3979 Views

https://www.rnd.de/politik/corona-demo-wer-sich-nicht-an-die-regeln-halt-ist-ein-steine...


“ Berlin. Ende August tritt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: “Änderung des Grundgesetzartikels 8 Absatz 1”. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen soll das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt werden. Die bisherige Formulierung: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln” soll durch den Zusatz ergänzt werden: “Das gilt nicht bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.”

Dazu also der Corona-Schwindel.
Das Demonstrationsrecht soll abgeschafft werden.

Statt Art. 146 GG durchzusetzen.

Nun steht fest, dass die Corona-Lage/Lüge bis zum Untergang der BRD-Staatssimulation aufrechterhalten wird.

Nach der Demo in Berlin mit 1,3 Millionen (alle gesund, feix) Teilnehmern folgen weitere Repressionen.

Auch das werden sich die Deutschen gefallen lassen.


LG
D-Marker


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