Neue gesetzliche Frohlockungen

tar ⌂ @, Gehinnom, Dienstag, 05.05.2020, 12:40 vor 2093 Tagen 3994 Views

Am 15.05.2020 möchte der Bundestag folgende Beschlüsse erlassen:

Überwachung der EU Bürger mit KI Systemen (Analog China)

Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm
- Drangsalierung fossiler Motoren und Förderung von Elektromotoren
- weitere Reduzierung des erlaubten Geräuschpegels
- Fahrverbote(!) an Sonn- & Feiertagen
- Aussetzung des Schuldprinzips: Halter haften grundsätzlich
- Fahrtenbuchpflicht

Komplette digitale Überwachung von Gesundheitsdaten

Erweiterung das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Hier soll Internetzensur per Gesetz in sozialen Netzwerken ermöglicht werden. Mit natürlich entsprechenden Strafen. Stasi lässt grüßen.

Anpassung des Telemediengesetzes, eingehend zur erweiterten Zensur von Videosharing Plattformen mit Strafverfolgung

Änderung des Pandemie Gesetzes. Impflicht & Co

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Gruß!™

Time is the school in which we learn,
Time is the fire in which we burn.


BTC: 12aiXGLhHJVETnmGTLbKtAzJNwqh6h6HN4

Dank für den Rechenschaftsbericht

D-Marker @, Rostock (MV), Dienstag, 05.05.2020, 13:04 vor 2093 Tagen @ tar 2399 Views

Läuft doch alles nach Plan.

Aber das Drehbuch ist bekannt.

Detaillierte Abrechnung (Planziele, Erfüllungsstand, weiter Maßnahmen) usw. wären noch hilfreicher.


LG
D-Marker

Fahrtenbuch für Biker?

Centao @, Dienstag, 05.05.2020, 13:25 vor 2093 Tagen @ tar 2696 Views

Na wie geil ist das denn?[[euklid]]

Da nimmt aber einer die Biker unter Beschuss..

Yepp, Wahnsinn.

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, Motorsteuerungen an Motorrädern zu verbieten, die individuell vom Fahrer einstellbare Sound-kulissen („Sound-Design“) ermöglichen und durch welches störende und belästigende Geräusche erzeugt werden können. In diesem Zusammenhang bittet der Bundesrat die Bundesregierung sich dafür einzusetzen, dass die Möglichkeiten des „Sound-Designs“ genutzt werden, um Lärmemissionen zu reduzieren.

Na, das schafft Arbeitsplätze..<img src=" />

Gruß,
CenTao

Hoffentlich

Prophet @, Dienstag, 05.05.2020, 14:41 vor 2093 Tagen @ Centao 2430 Views

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, Motorsteuerungen an Motorrädern zu verbieten, die individuell vom Fahrer einstellbare Sound-kulissen („Sound-Design“) ermöglichen und durch welches störende und belästigende Geräusche erzeugt werden können. In diesem Zusammenhang bittet der Bundesrat die Bundesregierung sich dafür einzusetzen, dass die Möglichkeiten des „Sound-Designs“ genutzt werden, um Lärmemissionen zu reduzieren.

Die BuReg ist wieder mal 10 Jahre zu spät dran.
Als geplagter Anwohner einer solchen "Rennstrecke" kann ich das nur begrüßen, dass hier endlich diesem Irrsinn ein Riegel vorgeschoben wird. Niemand braucht diesen Unfug, außer extrovertierte, impotente Biker die sich irgendwie präsentieren müssen. Naja, wer keine Eier und nicht viel in der Birne hat, der muss eben so etwas einbauen. Armselig.

Ich mache mich mit vielen Mitstreitern seit 25 Jahren dafür stark, einige Strecken ganzjährig für Motorräder zu sperren. Leider erfolglos.

Dieser Scheiß Bikerwahnsinn nutzt niemandem, nur irgendwelchen Opis ab 50 die jetzt einen auf Rocker machen weil sie sich endlich eine Harley und eine Lederhose leisten können. Mit "Bikerkultur" hat das schon lange nichts mehr zu tun. Auf diesen Maschinen sitzen zu 70% Schwachmaten die bloß irgendwo hinfahren und dabei tausende Anwohner und Tiere belästigen. Wer sowas unterstützt und nutzt, hat meiner Ansicht nach nicht alle seine Sinne beisammen, sondern ist schwerstens geistesgestört.

Ich befürworte übrigens auch die Abschaffung der Helmpflicht für Biker. Dann sind sie wenigstens gleich tot und nicht noch jahrzehntelange Pflegefälle in Rehakliniken.

Um mit eichelburgscher Wortwahl zu reden: "Weg damit!"

Na, machst du wieder einen auf Pöbeltrollprolet? Geh doch mal hin zu den Borns oder Hells Angels und sag es ihnen ins Gesicht.oT

igelei, Lammd des Stasi2.0-Rollcommanders, Dienstag, 05.05.2020, 15:12 vor 2093 Tagen @ Prophet 1706 Views

Watt'n entlarvender Diskussionsbeitrag ... :-(

Hannes, Dienstag, 05.05.2020, 16:41 vor 2093 Tagen @ igelei 1939 Views

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