Kann die Maskenpflicht nur mit einer Presseinformation rechtsgültig sein? (Hessen)

Konstantin ⌂ @, Waldhessen, Sonntag, 26.04.2020, 14:43 vor 2103 Tagen 3653 Views

Anfang der Woche hieß es noch, eine Maskenpflicht käme in Hessen nicht.
Dann plötzlich sei es beschlossene Sache, angeblich ab Dienstag abend.

Es finden sich in den Medien jede Menge Nachrichten dazu.
Auf der Webseite der Landesregierung findet sich dazu jedoch nicht viel:

Hier der Text von der Pressestelle Hessische Staatskanzlei:
https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-maskenpflicht

Hier die barrierefreie Version (pdf) der Presseinformation:
https://www.hessen.de/sites/default/files/media/staatskanzlei/hessen_beschliesst_masken...

Mehr kann ich zur angeblichen Maskenpflicht nicht finden.

Hier ist eine Zusammenstellung der Verordnungen und Allgemeinverfügungen:
https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen

Der neueste Eintrag lautet:
Dritte Verordnung zu Änderung der 2. Verordnung und Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten in beamten-­ und richterrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz (ins Internet eingestellt am 25. April 2020)

Aber auch in der dabei verlinkten Datei ist nichts von Maske oder Mund- und Nasenbedeckung zu finden:
https://www.hessen.de/sites/default/files/media/hessen.de_land/gvbl._nr_21.pdf

Wenn angeblich ein Beschluss gefasst worden ist, dann muß dies doch irgendwo im Wortlaut festgehalten worden sein.
Nur wo?

Wie wird diese angebliche Maskenpflicht in anderen Bundesländern eingeführt?
Gibt es dort mehr als eine "Presseinformation" zum Thema?

Viele Grüße
Konstantin

--
Für ein Ende der Anastasia-Diskriminierung: Spendensammlung

Verordnungen zu finden ist kein Abentweuer

Cinzano @, Sonntag, 26.04.2020, 16:27 vor 2103 Tagen @ Konstantin 2672 Views

Hallo Konstantin,

ich ekele mich davor so eine Maske aufziehen zu müssen (lasse mich doch nicht zum Affen machen - ich fühle mich schon länger komplett durchverscheissert) und bin dann gleich 'mal in Nds. suchen gegangen und habe auch nichts gefunden, nur eine Pressemitteilung, die immerhin den Text der Veränderungen in der Seuchenschutzverordnung abdruckt. Alles fürchterlich unübersichtlich gemacht da, ja wir sind ein Land an der weltweiten IT-Spitze. Ich habe dann die Suche benutzt und bin dann doch noch fündig geworden. Steht tatsächlich nun im neu aufgenommenen § 9.
Ich könnte mir vorstellen, dass Du es auch nur nicht gefunden hast, ich war nämlich schon kurz davor aufzugeben.

Grüßlis

--
Mehr Licht!
(Sonstige Anmerkung: bis zum 16.05.2020 war mein Nick 'Zentao')

Für Bayern...

Konjunktion ⌂ @, Irgendwo und Nirgendwo, Sonntag, 26.04.2020, 16:31 vor 2103 Tagen @ Konstantin 2884 Views

...findet man die entsprechende Notbekanntmachung verhältnismäßig schnell:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-210/

VG, Konjunktion

P.S. Weil es eben auch im Faden erwähnt wurde: Wie Spitze wir in Sachen IT sind, zeigt die Tatsache, dass das Zertifikat der Seite abgelaufen ist und nur per Ausnahmeregelung die Seite aufgerufen werden kann (zumindest hier bei meinen Firefox). Absicht?

--
Als Konjunktion wird in der Logik eine bestimmte Verknüpfung zweier Aussagen oder Aussagefunktionen bezeichnet.

Wenn einer mosert, dann nehme man ein Papiertaschentuch vor die Nase

Mephistopheles, Sonntag, 26.04.2020, 16:53 vor 2103 Tagen @ Konjunktion 2863 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Sonntag, 26.04.2020, 17:02

[image] + einen Haushaltsgummi im Nacken, und schon ist der Verordnung Genüge getan.
Das Papiertaschentuch kann dann nach passieren der Kassenzone (Abstand!) auch kräftig geschneuzt werden. [image]


Gruß Mephistopheles

Ich dachte Du suchst für Hessen

Cinzano @, Sonntag, 26.04.2020, 17:57 vor 2103 Tagen @ Konstantin 2344 Views

und habe deswegen keinen Link eingefügt

Fündig werden in Nds.

--
Mehr Licht!
(Sonstige Anmerkung: bis zum 16.05.2020 war mein Nick 'Zentao')

Hyperlink zur für Hessen gültigen Verordnung für den Mund-Nasen-Schutz; Plus: Auflistung von Corona-Verordnungen (übergreifend für alle Bundesländer) (nL)

Yellow++, Sonntag, 26.04.2020, 18:16 vor 2103 Tagen @ Konstantin 2428 Views

bearbeitet von Yellow++, Sonntag, 26.04.2020, 18:35

? ? ? Übersichtsseite zu Corona-Verordnungen (übergreifend für alle Bundesländer) (nL) ? ? ?

valuereiter @, Sonntag, 26.04.2020, 18:28 vor 2103 Tagen @ Yellow++ 2287 Views

Sammlung der Verordnungen für alle (?) Bundesländer mit weiterführenden Hyperlinks findet man unter:
https://www.twobirds.com/de/news/articles/2020/germany/covid-19-verordnungen-und-verfue...

naja, unter einer ÜBERSICHT würde ich eine ÜBERSICHTLICHE Zusammenstellung der jeweiligen Regelungen verstehen ... und nicht nur Links in 20-seitige und längere Verordnungstexte ...

Hab mir eben mein bayerisches Maskenset...

Konjunktion ⌂ @, Irgendwo und Nirgendwo, Sonntag, 26.04.2020, 19:38 vor 2103 Tagen @ Mephistopheles 2777 Views

...für die kommende Woche gebastelt.

Meine handgefertigte Maske:

[image]

Dazu gibt es einen Ausdruckn den ich vorne

[image]

und hinten tragen werde

[image]

Parallel dazu als Ausdruck die entsprechende Notbekanntmachung der Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 21. April 2020, in dem u.a. zu lesen ist:

§ 1 Die Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BayIfSMV) vom 16. April 2020 (BayMBl. Nr. 205, GVBl. S. 214, BayRS 2126-1-5-G) wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 und 3 wird wie folgt gefasst: „2. das Personal hat eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, 3. die Kunden und ihre Begleitpersonen ab dem siebten Lebensjahr haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen,“. 2. § 6 wird wie folgt gefasst:

Ich bin gespannt, wenn ich die Sachen zum Einsatz bringen darf wie die Reaktion nicht nur meiner Mitmenschen darauf ausfällt, sondern ggf. auch der Polizei.

VG, Konjunktion

--
Als Konjunktion wird in der Logik eine bestimmte Verknüpfung zweier Aussagen oder Aussagefunktionen bezeichnet.

Interessant: Der Beschluss vom 21.April steht in der Verordnung vom 17. März ...

Konstantin ⌂ @, Waldhessen, Montag, 27.04.2020, 07:35 vor 2102 Tagen @ Yellow++ 2176 Views

Hallo Yellow ++,

danke für den Link.

Ist ja ein Ding: Die Passage mit der Mund-Nasen-Bedeckung, beschlossen am 21. April, steht in der Vierten Verordnung (es gibt schon längst 6 Stück), die vom 17. März ist! Auf so etwas muss man erst einmal kommen!

@Zentao
Sorry, ich hatte die Abkürzung "Nds." nicht verstanden. Das ausgeschriebene "Niedersachsen" wäre mir bekannter gewesen.

Viele Grüße
Konstantin

--
Für ein Ende der Anastasia-Diskriminierung: Spendensammlung

Konkretisierung

Konjunktion ⌂ @, Irgendwo und Nirgendwo, Montag, 27.04.2020, 11:38 vor 2102 Tagen @ Konjunktion 1817 Views

Ich habe per PM nachfolgenden Hinwies erhalten:

Dein o.g. Beitrag im DGF ist nicht korrekt, bzw. nicht vollständig.

Das von Dir verlinkte Ministerialblatt mit der Nr. 210 ist nur eine Änderung des zugrunde liegenden Ministerialblattes mit der Nr. 205 v. 16.04.2020, das ist die vollständige Version.

Dazu gehörend der Bußgeldkatalog als Ministerialblatt mit der Nr. 223 v. 24.04.2020.

Es ist nicht ganz einfach, sich im Dschungel von Veröffentlichungen von Ministerialblättern zurecht zu finden (ich habe aktuell bereits neun PDF-Dateien "Corona" herunter geladen), deswegen fände ich es gut wenn Du Obiges im DGF entsprechend korrigierst, denn nur dann dient es Anderen als brauchbare Information.

Dank im Voraus!

RW

Hier der entsprechende Link.

VG, Konjunktion

--
Als Konjunktion wird in der Logik eine bestimmte Verknüpfung zweier Aussagen oder Aussagefunktionen bezeichnet.

Ein ziemlich renitentes Weib

Zweistein, Montag, 27.04.2020, 20:35 vor 2102 Tagen @ Konstantin 1945 Views

bearbeitet von Zweistein, Montag, 27.04.2020, 20:52

wie meine Frau war heute im Netto (rot) die einzige, die keinen Mundschutz getragen hat. Alle Schafe brav, Gott sei dank auch nicht aggressiv. Sie haben sie nicht verprügelt :-P.
Aber die Domestizierung läuft erfolgreich, wie man sieht.
Da meine Frau keine Rücksicht auf ihren alten Mann genommen hat, habe ich ihr nach ihrer Rückkehr vom Einkauf (oh Gott, zur Massage war sie ja auch noch ohne Maske [[nono]]) gleich mal ein Glas Chlodioxid-Lösung zur Desinfektion verpasst.
So, reicht als Frontbericht.[[hüpf]]

Bald ist Mai und freu mich auf @Cascabel.

Zweistein

Na dann darf er halt ab sofort wieder

Hausmeister @, Montag, 27.04.2020, 21:19 vor 2102 Tagen @ Zweistein 1900 Views

...
Bald ist Mai und freu mich auf @Cascabel.

- weil Du so freundlich die Sprache auf ihn gebracht hast.

Ich hoffe und wünsche mir, dass ich da nichts bereuen werde.

Er bekommt jetzt noch 'ne PM von mir.


& Gruß

HM

Du bist ja richtig nett, dafür

Zweistein, Montag, 27.04.2020, 22:12 vor 2102 Tagen @ Hausmeister 1826 Views

[[top]]
Sozusagen ein Sternchen

Vom Zweistein, der jetzt um die Haare fast wie der 1Stein aussieht.

Wer nicht selber basteln möchte, kann sich hier Vampire, Vollbärte oder Monster auf Papier vor den Mund spengeln...

Karin, Dienstag, 28.04.2020, 15:05 vor 2101 Tagen @ Konjunktion 1614 Views

... oder sich inspirieren lassen.

Hallo Konjunktion,

als Beispiel sei auf Hannibal Lecter als Einwegmaske hingewiesen.

Gruß Karin

Werbung