Und was ist mit Jakob Augstein?

nereus, Freitag, 03.04.2020, 08:26 (vor 1478 Tagen) @ DT1045 Views

Hallo DT!

Wie wäre es mit einer Enteignung wegen andauernder Produktion von giftigen verbalen Substanzen?
Würde hier nicht u.a. das Infektionsschutzgesetz (IfSK) greifen?

§ 28
Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt .. so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen ..

§ 31
Die zuständige Behörde kann Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern die Ausübung bestimmter beruflicher Tätigkeiten ganz oder teilweise untersagen ..

§ 67
Die nach § 56 Abs. 2 Satz 2 und 3 zu zahlenden Entschädigungen können nach den für das Arbeitseinkommen geltenden Vorschriften der Zivilprozessordnung gepfändet werden.

Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html

Nach der Umfirmierung der SPIEGEL-Immobilien werden daraus Waisen- und Frauenhäuser gemacht.

Meine Güte, weitet sich heute wieder mein großes soziales Herz und das alles nur wegen eines guten Zwecks. [[freude]]

mfG
nereus


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