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ZITAT »Wir ersticken in der Datenflut.«

    froschgrafik: Demokratie statt Diktatur - ja, und was dann?

    verfasst von frosch, 04.03.2014, 14:48
    (editiert von frosch, 04.03.2014, 15:04)

    Demokratie ist eine Erfolgsstory. Gegenüber allen Diktaturen gilt Demokratie als kleineres Übel. Jede Obrigkeit versucht ihre Herrschaft als Demokratie zu präsentieren. Jede konsequente Opposition und Protestbewegung denunziert ihre Staatsführer als Diktatoren.

    1941 gab es auf der Welt ganze 11 Demokratien. Heute sind es – nach der Zählung des konservativen Vereins „Freedom House“ – 120 Demokratien in 63 Prozent aller Länder.

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    Volksbewegungen in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts hatten Demokratien in Griechenland, Portugal (1974) und Spanien (1975) etabliert.
    In den 80er Jahren wurden fast alle südamerikanische Diktatoren gestürzt und durch Demokratien ersetzt: in Ecuador, Peru und Bolivien, in Argentinien (1983), Brasilien (1985) und Chile (1989).
    In den 90er Jahren folgten – mit oder ohne fremdes Eingreifen – Demokratien auf den Zusammenbruch des Sowjetblocks.
    Während des arabischen Frühlings 2011 versuchten Volksbewegungen in vielen nordafrikanischen Ländern Diktaturen durch Demokratien zu ersetzen.

    In allen kapitalistischen Kernländern gilt die Demokratie als Normalzustand und in der kapitalistischen Peripherie wollen nach wie vor die Menschen Diktaturen durch Demokratie ersetzen. Allein fundamentalistische Moslems machen als Demokratiegegner in der kapitalistischen Peripherie von sich reden.

    Doch gleichzeitig nimmt die Zustimmung zur Demokratie in den etablierten Demokratien ab. Demokratiebegeisterung findet sich eigentlich nur noch bei denen, die keine Demokratie haben.
    In den Demokratien der kapitalistischen Kernzone hat keine Tätigkeit ein so geringes Ansehen wie die des Partei- und Berufspolitikers. Wahlbeteiligung und Mitgliedschaft in Parteien sinken.

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    In Europa ist die Wahlbeteiligung seit 1970 um 10 bis 20 Prozentpunkte gesunken und pendelt sich zunehmend bei der US-Wahlbeteiligung von 60% ein. Wenn nur 60 Prozent der Wähler ihre Stimme abgeben, dann kann – egal wie die Wahl ausgeht – keine Regierung von sich behaupten, sie vertrete die Mehrheit.

    Politik und Regierungsarbeit war im 19. Jahrhundert das Privileg der Reichen und Gebildeten, heute ist es der bezahlte Job einer angestellten Staatsdienerschaft. Diese Staatsdiener haben außer einem flinken Mundwerk ihren Wählern nichts mehr voraus.

    Und das Reservoir dieser Staatsdiener, die Parteien, wird immer kleiner. Die Parteimitgliedschaft sinkt. Rund 5 Prozent aller Wahlberechtigten sind noch Mitglied einer Partei. (Österreich fällt mit 17 Prozent etwas aus diesem Rahmen.) Mit der Parteimitgliedschaft schwindet auch die letzte Illusion, dass jeder von uns, wir alle zusammen, etwas in der Demokratie bewegen können.

    Alles in Allem:
    In der Peripherie wächst die Zahl der Demokratien. Gleichzeitig sinkt im kapitalistischen Kernbereich die Unterstützung für die Demokratie.

    Meine Erklärung dafür ist:
    Demokratische Verhältnisse sind so etwas wie ein Existenzminimum.
    Wer zuwenig zum Leben und zuviel zum Sterben hat, wünscht sich dringend Verhältnisse, die sein Existenzminimum sichern. Wer in einer Diktatur lebt, wünscht sich dringend Verhältnisse, die ihm ein Mindestmaß an Rechten und Menschenwürde garantieren. Deshalb ziehen vernünftige Menschen die Demokratie der Diktatur vor.

    Wer sich jedoch nicht mehr vom Verhungern bedroht sieht, wer seinen Magen satt bekommt, der richtet sein Augenmerk auf mehr und besseres als auf Essen. Wer in demokratischen Verhältnissen lebt, der stößt hier und dort an die Grenzen seiner Freiheit und Selbstbestimmung. Das Minimum an Rechten, das die Demokratie garantiert, reicht nicht für ein selbstbestimmtes, menschenwürdiges Leben. Attraktiv ist Demokratie nur im Vergleich mit Diktaturen. Das ist der Keim der Demokratiekrise.

    Je mehr Diktaturen von den Landkarten der Erde verschwinden, je mehr demokratische Verhältnisse zum kapitalistischen Normalzustand geworden sind, desto unvermeidlicher gerät die Demokratie in die Krise. Desto mehr wächst die Unzufriedenheit in der Demokratie und mit der Demokratie.

    Die Frage wird immer unausweichlicher: Wie können, wie müssen wir unser Zusammenleben ohne Machtmonopol einer elitären Minderheit organisieren, die uns (der großen Mehrheit) vorschreibt, was wir zu tun und zu lassen haben?

    Fragt sich frosch

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    井底之蛙

    

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  • froschgrafik: Demokratie statt Diktatur - ja, und was dann? - frosch, 04.03.2014, 14:48

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