Haters gonna hate... Hier der offizielle Standpunkt der CSU, wie er durch Herolde im ganzen Freistaat verlautbart wurde

Lechbrucknersepp, Mittwoch, 04.10.2017, 22:56 (vor 2396 Tagen) @ Yellow++4749 Views
bearbeitet von Lechbrucknersepp, Mittwoch, 04.10.2017, 23:03

Obergrenze:
Bayerns Innenminister deutet „weicheren Kurs“ an

Ab dem Halbsatz: "...so einer jener Politiker, der eindeutig mit seiner bisherigen Politik bewiesen hat, in diesem Thema keinerlei Kompetenzen aufweisen zu können."

...müsste "Kommentar" drüber stehen. Aber wollen wir mal nicht so sein, der "Mainstream" hat sich auch nicht mit Ruhm bekleckert.

Hier noch eine weitere Quelle - einfach nur, um das Bild zu vervollständigen:

"Deutschland braucht eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Ob das dann Obergrenze heißt oder anders, ist nicht so wichtig, erläutern Joachim Herrmann und Alexander Dobrindt von der CSU (Christlich-Soziale Union)."

...wurde heute über das CSU-Hausblatt "Bayernkurier" bis in die teifsten Wälder Niederbayerns verkündet.

Quelle: https://www.bayernkurier.de/inland/29021-begrenzte-zuwanderung/

Um etwas in die Tiefe zu gehen - so stellt sich die CSU das in etwa vor:

"Eine Obergrenze für Bürgerkriegsflüchtlinge ist doch nicht neu. Während des Balkankrieges waren es die sogenannten ‚Kontingentflüchtlinge‘. Bei anerkannten Asylbewerbern, nach Art 16 a des Grundgesetzes, gibt es natürlich keine Obergrenze.“ Die sei aber auch nicht notwendig, „weil das Asylrecht für individuell Verfolgte reserviert ist, und eben kein Instrument der Einwanderung ist, oder auf Bürgerkriegsflüchtlinge Anwendung findet."

Quelle: Ebd.

Anmerkung: Asylrecht betrifft max. 3 % der "Refugees". Rest ist Genfer Flüchtlingskonvention (unter Bruch des Dublin-Abkommens). Ein Rechtsbruch zu Lasten Deutschlands. Wenn es irgendwo Nachteile für Deutschland gab, lief Merkel hin und schrie ganz laut "Ich, ich, ich!" Das muss korrigiert werden. Kontingentflüchtlinge!

[image]

Und es gibt wieder eine Grenze.


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