Hier das Eckpunktepapier der Ampelkoalition: (mT)

DT @, Freitag, 15.10.2021, 17:27 vor 895 Tagen 3623 Views

bearbeitet von DT, Freitag, 15.10.2021, 17:33

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt – und empfehlen damit den Eintritt in die Verhandlungen zu einer Ampelkoalition. In ihrer Vereinbarung, die dem SPIEGEL vorliegt, pochen sie auf eine »umfassende Erneuerung unseres Landes«. Dabei, so betonen die Sondierenden, gehe es nicht um die »Profilierung einzelner Akteure«. Folgende Punkte haben SPD, Grüne und FDP festgelegt:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sondierungspapier-was-die-parteispitzen-in-d...


Moderner Staat und Digitalisierung

Als ersten Punkt formulieren die Parteispitzen einen modernen Staat und »digitalen Aufbruch«. Die Beschleunigung von bürokratischen Verfahren war ein wichtiges Wahlkampfthema fast aller Parteien – nun wollen SPD, Grüne und FDP diese Pläne umsetzen. Sie setzen sich dabei ein ehrgeiziges Ziel: »Im ersten Jahr der Regierung (sollen) alle notwendigen Entscheidungen getroffen und durchgesetzt werden, um private wie staatliche Investitionen schnell, effizient und zielsicher umsetzen zu können. Unser Ziel ist es, die Verfahrensdauer mindestens zu halbieren.« Gesetze sollen einem »Digitalisierungscheck« unterzogen werden.
Klimaschutz und sozial-ökologische Marktwirtschaft

Als wichtigsten Punkt hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in seinem Statement nach den Gesprächen den Klimaschutz betont. Im Sondierungspapier heißt es dazu, als Ampelkoalition wolle man noch 2022 »ein Klimaschutz-Sofortprogramm mit allen notwendigen Gesetzen, Verordnungen und Maßnahmen« auf den Weg bringen.

Auch ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung wird unter diesem Punkt erwähnt. »Idealerweise gelingt das schon bis 2030«, lautet die vorsichtige Formulierung.

Deutschland soll zum »zum Leitmarkt für Elektromobilität« ausgebaut werden. Ein generelles Tempolimit wird es aber nicht geben. Hier hat sich offenbar die FDP durchgesetzt. Die Grünen hatten bereits vor den Gesprächen angekündigt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen für sie verhandelbar sei.

Flexible Arbeitszeit und Erhöhung des Mindestlohns

Im ersten Regierungsjahr wollen die Parteispitzen den gesetzlichen Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde erhöhen – ein wichtiges Anliegen der SPD wird hier festgehalten. Im Anschluss daran soll die Mindestlohnkommission über weitere Erhöhungsschritte beraten. Die Minijob-Grenze soll sich an einer Wochenarbeitszeit von zehn Stunden zu Mindestlohnbedingungen orientieren, schreiben die Verhandelnden. Arbeitgeber sollen dabei unterstützt werden, flexiblere Arbeitszeitmodelle zu ermöglichen.

Gesetzliche Rente und das Ende von Hartz IV

»Es wird keine Rentenkürzungen und keine Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters geben«, verspricht das Sondierungspapier. Das System der privaten Altersvorsorge soll zudem grundlegend reformiert werden.

Auch an die Grundsicherung wollen die Sondierenden ran: Anstelle von Hartz IV schlagen sie vor, ein Bürgergeld einzuführen. »Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.«

Bei der Krankenhausfinanzierung schlagen die Sondierenden eine Weiterentwicklung des Fallpauschalensystems vor – Grüne und SPD hatten zuvor eine Abschaffung des Systems gefordert, das, wie viele Experten kritisieren, falsche Anreize schafft.

Pflegefachkräfte sollen mit guten Arbeitsbedingungen und besseren Löhnen gewonnen und im Ausland angeworben werden. Hierfür planen die Sondierer ein Personalbemessungssystem.

Eine Bürgerversicherung, wie sie Grüne und SPD gefordert hatten, wird es nicht geben.

Kinder, Familien, Bildung

Die Sondierer setzen sich zum Ziel, Länder und Kommunen dauerhaft bei der Digitalisierung des Bildungswesens zu unterstützen. Außerdem wollen sie:

Kinderrechte im Grundgesetz verankern,

Kitas und (Ganztags-)Schulen weiter fördern,

Bafög reformieren und elternunabhängiger gestalten.

Wirtschaft und Innovation

Unternehmen sollen bei der anstehenden sozial-ökologischen Transformation »bestmöglich« unterstützt werden – insbesondere auch Mittelstand und Handwerk. Die Beteiligung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Unternehmen soll attraktiver werden. Der Anteil der gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung soll auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Eine Vermögensteuer, wie sie SPD und Grüne wollten, wird es nicht geben.

Bauen und Wohnen

Die Sondierer setzen sich den Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr zum Ziel, davon 100.000 öffentlich geförderte Wohnungen. Umgesetzt werden soll das durch ein »Bündnis bezahlbarer Wohnraum«. Geltende Mieterschutzregeln sollen verlängert werden, einen Mietendeckel soll es aber nicht geben. Die energetische Gebäudesanierung soll vorangetrieben, Klimaschutz bei Neubauten gestärkt werden.

Freiheit, Vielfalt und Demokratie

Die Ampelpartner wollen Vielfalt in der Gesellschaft als Chance begreifen, gerechte Teilhabe sichern und Diskriminierung klar entgegentreten. Gesetze etwa im Familienrecht sollen entsprechend angepasst werden. Jede Form der Menschenfeindlichkeit soll bekämpft werden. Genannt werden Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Islamismus, Linksextremismus und Queer-Feindlichkeit. Bürgerrechte sollen gestärkt werden.

Migration

Deutschland ist ein Einwanderungsland, dies soll im Staatsangehörigkeitsrecht zum Ausdruck kommen. Die Einwanderung von Fachkräften soll unter anderem durch ein Punktesystem erleichtert werden. Gut integrierte Ausländer in Deutschland sollen leichter einen sicheren Aufenthaltsstatus bekommen, auch durch den sogenannten Spurwechsel von Asylbewerbern. Gegenüber Geflüchteten wird eine humanitäre Verantwortung betont. Es soll legale Möglichkeiten zur Einreise geben, Familienzusammenführung, aber auch Abschiebungen sollen beschleunigt werden.

Sicherheit

Alle sollen sich in Deutschland sicher fühlen. Prävention soll ausgebaut, die Polizei gut ausgestattet und ausgebildet werden. Verbessert werden soll auch der Schutz vor Cyberattacken.
Außen und Verteidigung

Die EU soll stärker, demokratischer und handlungsfähiger werden. Internationales Handeln soll an den Uno-Nachhaltigkeitszielen ausgerichtet werden. Die Partner bekennen sich klar zur Nato. Die Ausrüstung der Bundeswehr soll verbessert werden, das Nato-Ziel eines BIP-Anteils von zwei Prozent für die Verteidigungsausgaben wird aber nicht genannt. Es soll eine abrüstungspolitische Offensive geben, Rüstungsexporte sollen restriktiv gehandhabt werden.

Wahlrecht

Ein neues Wahlrecht soll das Anwachsen der Zahl der Bundestagsabgeordneten verhindern. Das Wahlalter soll für Bundestag und EU-Parlament auf 16 Jahre gesenkt werden.




Weitere Schlüsselfrage: was ist mit der Erbschaftssteuer. Danyal Bayaz (Grüne) hatte eine niedrige flat tax ohne Freibeträge verlangt. Das ist brandgefährlich, denn das bedeutet für JEDEN Erbfall (nehmen wir mal 20% an) ca 100000 EUR cash abdrücken pro normaler Wohnung und 200000 EUR cash abdrücken pro Haus mit Garten etc. Das summiert sich zu gigantischen Summen und wäre eine massive Enteignung bereits versteuerten Vermögens durch die Grünen und Roten Khmer.

Mit dem Herabsetzen des Wahlalters auf 16 werden dann die Gretas die nächste Bundesregierung wählen.... also voll Pubertierende.... oT

Olivia @, Freitag, 15.10.2021, 19:59 vor 895 Tagen @ DT 1982 Views

........

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For entertainment purposes only.

Interessant wird es erst, wenn die ab 60jährigen nicht mehr wählen dürfen, was ich vorschlagen würde.

Oblomow, Freitag, 15.10.2021, 20:03 vor 895 Tagen @ Olivia 2305 Views

Ja, habe ich auch schon mal vorgeschlagen. Gab einen Shitstorm....

Olivia @, Freitag, 15.10.2021, 21:06 vor 895 Tagen @ Oblomow 2011 Views

Folgerichtigerweise habe ich dieses Jahr auch nicht mehr gewählt.

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For entertainment purposes only.

Luisa hat diesmal recht

CalBaer @, Freitag, 15.10.2021, 20:30 vor 895 Tagen @ Olivia 2585 Views

Sie sind von von der Partei verarscht worden, die sie gewaehlt haben. Wenn bald die FFF-Generation waehlen darf, sind die Gruenen wieder schnell weg vom Fenster.

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Ein ueberragender Teil der Oekonomen, Politiker, Banker, Analysten und Journalisten ist einfach unfaehig, Bitcoin richtig zu verstehen, weil es so revolutionaer ist.
Info:
www.tinyurl.com/y97d87xk
www.tinyurl.com/yykr2zv2

Überhaupt sollten zukünftig nur Lebewesen wählen dürfen

Zweistein, Freitag, 15.10.2021, 20:41 vor 895 Tagen @ Olivia 2445 Views

die GEZ-Gebühren bezahlen (hmm, da fallen ja die 16jährigen wieder raus, so ein Mist), die mindestens 3x die Woche die Tagesschau gesehen haben, die mindestens 5x geimpft sind (3x gegen Corona, der Rest ist frei wählbar), die im Haushalt keine Badewanne haben und/oder in der Dusche einen 12 Sekunden-Duschkopf benutzen, die bei einer versehentlichen Kinderzeugung diese nachweisbar als Unfall glaubhaft machen können und mindestens eine Schulnote 2 in der gendergerechten Sprache nachweisen können. Das sind jederzeit ergänzbare Mindestanforderungen.

Ein deshalb vom bisherigen Kloakikationspapier enttäuschter
Zweistein

Schön formuliert!

aman13 @, Freitag, 15.10.2021, 20:53 vor 895 Tagen @ Zweistein 1953 Views

Das ist die Essenz![[top]]

Finde ich richtig!

Mephistopheles, Freitag, 15.10.2021, 21:07 vor 895 Tagen @ Olivia 2191 Views

........

Die müssen es schließlich ausbaden!

[[hüpf]]

Gruß Mephistophele
s

Ja, sehe ich auch so. Deshalb habe ich NICHT mehr gewählt.

Olivia @, Freitag, 15.10.2021, 21:09 vor 895 Tagen @ Mephistopheles 2147 Views

bearbeitet von Olivia, Freitag, 15.10.2021, 21:13

Dann bin ich auch NICHT schuld. :-)

Ohne die Ü60 hätte die SPD z.B. nicht die Prozentpunkte bekommen, die sie nun hat. Und zumeist waren das wohl auch Frauen....

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For entertainment purposes only.

Ohne Schmarrn!

Mephistopheles, Freitag, 15.10.2021, 21:55 vor 895 Tagen @ Olivia 2119 Views

Dann bin ich auch NICHT schuld. :-)

Ohne die Ü60 hätte die SPD z.B. nicht die Prozentpunkte bekommen, die sie nun hat. Und zumeist waren das wohl auch Frauen....

Abstimmen durften früher nur wehrfähige Männer. Damit war 60 wohl die natürliche Grenze; meist wohl schon früher.

Aber die Alten wurden dennoch nicht übergangen. Die bildeten den Senat, wörtlich, der Altenrat, uns hatten eine sehr wichtige und auch geschätzte beratende Funktion.

Scheint mir irgendwie schlauer zu sein.

Gruß Mephistopheles

Geschickt Professor, dann hättest Du auch wieder was zu sagen

stokk, Samstag, 16.10.2021, 13:11 vor 894 Tagen @ Mephistopheles 1326 Views

[[zwinker]]

Aber die Alten wurden dennoch nicht übergangen. Die bildeten den Senat, wörtlich, der Altenrat, und hatten eine sehr wichtige und auch geschätzte beratende Funktion.

Scheint mir irgendwie schlauer zu sein.

Gruß Mephistopheles

RE: von wegen ...

Albatros @, Lothringen, Freitag, 15.10.2021, 21:51 vor 895 Tagen @ Mephistopheles 2049 Views

Die müssen es schließlich ausbaden

... es wird ihnen eine Freude sein. Vorausschauen ist eine Eigenschaft, die dort nicht zu verorten ist.

Die HJ von heute (Habeck-Jugend, © bei mir) besetzt die wichtigen Stellen der Internationalsozialistischen Nomenklatura von morgen.

Mit Gruß vom

--
Albatros

Vorschlag für die Grüne Klimawende Thesenpapier (sprich Blackoutzukunft): (mT)

DT @, Freitag, 15.10.2021, 23:35 vor 895 Tagen @ DT 1949 Views

Alle 15000 Tankstellen in Deutschland bekommen ein Notstromaggregat. Macht für 2000 EUR eine Summe von 30 Mio EUR. Peanuts für die Klimawende. Das wäre schon einmal ein Anfang.

Als nächstes bekommen alle Rathäuser und Kreisverwaltungen ein anständiges Notstromaggregat mit einigen Hundert kW sowie ein Spritlager. Dazu noch Solarzellen und Akkus im Keller.
Macht geschätzt 100000 EUR pro Rathaus. Das wird schon teurer.

Aber dann kann wenigstens jeder Landkreis und jede Stadt ZENTRAL koordinieren. Und genau das ist gefragt hier.

Sofort werden die Sirenen wieder instand gesetzt. Das kann nicht so teuer sein und nicht so lange dauern, ist einfach nur ein Elektromotor. So wären wir wenigstens schon mal halbwegs gerüstet. Kostet nicht viel, aber wäre Stufe 1 der "Klimawende" Marke Blackout.

In Österreich gehen sie offenbar so vor, dass sie zunächst einige Militärstützpunkte autark machen... so jedenfalls der "Chiemgauer" THWler

Olivia @, Freitag, 15.10.2021, 23:54 vor 895 Tagen @ DT 2018 Views

Bei uns werden offenbar auch hochkarätig besetzte, kostenlose Seminare für Behörden und Gemeinden vom THW angeboten. Von einem der Letzten hat der THWler berichtet. Offenbar scheinen die überhaupt nicht gut besucht zu sein. Die Leute an den verantwortlichen Stellen haben keinen Schimmer...... warum so etwas vlt. nützlich sein könnte. Da hapert es wirklich beim Kleinen 1 x 1 d.h. es ist überhaupt kein Problembewußtsein vorhanden. Der THWler tingelt nun offenbar aufgrund seiner privaten Initiative durch die Lande und zu den Gemeinden und versucht, ein Problembewußtsein zu schaffen. Vorher tut sich nämlich gar nix. Erst muss es im Kopf der Leute ankommen. In Österreich geht auch fast alles auf private Initiativen zurück.

Du kannst doch managen! Starte so etwas!

Ich versuche, im privaten Umfeld auf diese Problematik aufmerksam zu machen. Seit Jahren. Es dauert lange, bis so etwas in die Köpfe geht. In winzigen Minischritten beginnen nun einige sich mit der Thematik zu beschäftigen. Mit dem Ergebnis, dass sie sich ein Chemie-Klo anschaffen wollen. Ausgerechnet ein Chemie-Klo..... WER soll das entsorgen und wohin?
Einigen habe ich entsprechende Weihnachtsgeschenke gemacht. Sie haben darüber gelacht.... Es braucht dann erst solche Ereignisse wie das "Ahrtal", bis ein Nachdenken einsetzt.

Da ich immer viel unterwegs war, bin ich auch immer wieder in Wetter-Extrem-Ereignisse hineingeraten. Die Leute hier kannten so etwas aber nicht.... und der Strom und das Wasser waren immer SICHER.... warum sollte sich so etwas wohl ändern.....

--
For entertainment purposes only.

Es braucht dann erst solche Ereignisse wie das "Ahrtal", bis ein Nachdenken einsetzt.

WACO @, Samstag, 16.10.2021, 06:57 vor 894 Tagen @ Olivia 1632 Views

Moin Olivia,

dieses Nachdenken ist, zumindest in meinem weiteren Bekannten/Verwandschaftskreis,
eher kurzfristig gewesen. Viele wollten sich im August z.B. noch einen Notstromer
kaufen. Keiner hat das umgesetzt, läuft ja alles wieder. Teile meiner Familie wohnen
"die Ahr rauf", die vollgelaufenen Keller konnten sie nur mit Hilfe privat geliehener
Pumpen und Notstromer auspumpen. Der vorhandene Spritvorrat reichte dazu natürlich nicht
und da auch fast alle Tankstellen üm waren, wars schwierig, Nachschub zu bekommen.
Wochen danach hatte das Kaff immer noch mit Stromausfällen über Stunden, bis zu einem Tag
zu kämpfen. Aber selber sich sowas kaufen... eher nicht. Es sprechen zu viele Gründe
dagegen.<img src=" />
Selbst mein Angebot, ihnen einen Stromer aus meinem Bestand zu leihen, wurde ausgeschlagen.
Man sollte meinen, dass der Knall laut genug war. Scheins aber nicht.
Nebenbei, meine Diesel/Benzin Vorräte verbrauche ich alle zwei Jahre. Hatte noch
nie Probleme mit der Qualität.

Grüße

Das Wichtigste das noch fehlte ....

NST @, Südthailand, Samstag, 16.10.2021, 03:12 vor 894 Tagen @ DT 2134 Views

bearbeitet von NST, Samstag, 16.10.2021, 04:06

.... die Kleiderordnung und Körperhaltung der neuen Chefs ....

[image]
Quelle

Wie es jetzt weiter geht, ist damit auch geklärt. Dieses Foto ist von ähnlicher Qualität, wie das von Laschet im Ahrtal. Wer hier den Kasper spielt und die anderen Rollen wurde exzellent erfasst.

Wenn man jetzt noch weiss, dass das ein Kaspertheater ist, weiss man auch wie und was gespielt wird.
Wer ist eigentlich der Typ ganz rechts, darf der auch mitspielen? Cum-Ex Olaf versucht noch Haltung zu wahren .... das schafft er aber nur mit geschlossenen Augen. Das mit der Raute, muss auch noch besser werden, für den Anfang aber soweit ok.
Gruss

PS: jetzt noch eine Fleissaufgabe - wie würde ihr das interpretieren?

[image]

achtet auf die Mikros .... und die Höhenlinie der Köpfe, von links nach rechts :-P
Wer ist jetzt der Chef und wer repräsentiert den Mentalisten? Was bedeuten rote Krawatten?

--
[image]
Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Du hast ganz räächts die neue Bildungs- und Forschungsministerin Saskia vergessen: (mB)

DT @, Samstag, 16.10.2021, 10:54 vor 894 Tagen @ NST 1584 Views

[image]

Das sind die ekligsten dicken Beine und dann noch die Turnschuhe, die ich je gesehen habe.

Wenn ich mir vorstelle, die stellt sich so hin und dann kommt sie an ihrem ersten Tag ins Ministerium und will "Chef" spielen und dann erzählen ihr die Staatssekretäre und Abteilungsleiter erstmal, was Sache ist, dieser Witzfigur, die sich vom Klein-Kevin coachen läßt.

Meine Bildquelle war WEB.de ....

NST @, Südthailand, Samstag, 16.10.2021, 13:35 vor 894 Tagen @ DT 1390 Views

Wenn ich mir vorstelle, die stellt sich so hin und dann kommt sie an ihrem ersten Tag ins Ministerium und will "Chef" spielen und dann erzählen ihr die Staatssekretäre und Abteilungsleiter erstmal, was Sache ist, dieser Witzfigur, die sich vom Klein-Kevin coachen läßt.

Dort hatten sie schon offenbar ganz gezielt, weggelassen.

Im Kaspertheater ist meines Wissen noch nie ein Clown aufgetreten - das ist der Job des Kaspers.

[image] [image]

Jetzt kommt wieder eine Quizfrage - was gehört bei diesen 2 Bildern zusammen - und wer kennt Ottmar Zittlau noch .... ich vermute mal .... hier wurde der Text schon Jahrzehnte vorher vorweg genommen - den der Clown aufsagen darf.
Bullyparade & Bastian Pastewka
Gruss

--
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Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

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