Volksentscheide zur Eindämmung der GEZ-Propaganda-Sender

Andudu, Donnerstag, 16.09.2021, 11:18 vor 952 Tagen 1419 Views

bearbeitet von Andudu, Donnerstag, 16.09.2021, 11:23

Ich bin nicht sicher, ob das hier schonmal gepostet wurde, aber es scheint mir wichtig genug das (nochmals?) zu erwähnen und ein bisschen zu erklären. Ich schätze ich bin nicht der Einzige, der den ÖR mittlerweile für zutiefst verkommene (und überteuerte) Propaganda hält, die gegen uns Bürger, statt für uns, arbeitet.


https://www.rundfunk-frei.de
versucht aktuell Volksentscheide (die wahrscheinlich laut Medienstaatsvertrag auf Länderebene möglich sind) in Gang zu bringen, mit dem Zweck:
"dass die Bevölkerung auch darüber direkt mitbestimmen soll, ob es überhaupt ein öffentlich-rechtliches Medienangebot geben soll sowie auf welche Art und Weise dieses auszugestalten und zu finanzieren wäre."

Wenn ihr auf der Seite seid, könnt ihr das Bundesland auswählen (hin-und herscrollen) und euch eintragen. Eine Frage-Antwort-Seite gibt es auch:
https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_haeufige-fragen.html

Das gefällt mir. Die sind vermutlich in den meisten Bundesländern noch in der ersten Vorbereitungsphase, also der "Volksinitiative" (danach kommt das Begehren, dann der Entscheid). Es geht auch darum, die (juristischen) Hürden auf dem Weg dahin herauszufinden.

Ein konkreter Gesetzestext wird erst für das Begehren ausgearbeitet, Gesetzeskraft hat es erst, wenn der Volksentscheid erfolgreich gelaufen ist. Ihr legt euch also noch nicht fest, wenn ihr da mitzeichnet!

Ich denke jeder, dem der ÖR-Propagandafunk (aus welchem Grund auch immer) zum Hals heraushängt, sollte da mitmachen. Ich persönlich würde mir wünschen:

1) dass der ÖR größenmäßig strikt eingehegt wird (keine Selbstaufblähung)

2) der Sende-Auftrag konkretisiert (und auf Doku, Diskussionen und Nachrichten eingeschränkt) wird

3) ein unabhängiges Bürgergremium die Neutralität und Pflichterfüllung prüft

4) bei Pflicht- und Rechtsverletzung harte Konsequenzen drohen

5) es Bürgersendefenster gibt, in denen auch mal abseitige oder umstrittene Themen unzensiert vorgetragen werden können

Aber egal was am Ende dabei herauskommt, die brauchen mal ordentlich was vor den Latz! Selbst wenn die Entscheide scheitern, dürfte denen das eine Warnung sein (und wir hätten einiges dazugelernt, für den nächsten Anlauf).

Werbung