Weimarer Richter kriegt Besuch von der Stapo. Heute Morgen war es soweit...

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Montag, 26.04.2021, 19:36 vor 429 Tagen 6834 Views

Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter!

Jetzt ist es offiziell: Christian Dettmar, Richter am AG Weimar (Verfasser der Entscheidung vom 08.04.21) wurde heute morgen durchsucht:

Büro, Auto (privat), Handy beschlagnahmt.

Der Kollege RA Strate aus HH vertritt ihn, soweit ist erstmal alles unter Kontrolle.

Ein Artikel auf 2020news.de folgt!

➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖
Wir verbreiten diese - offensichtlich willkürliche und allein der Einschüchterung dienende - Geschichte sofort weltweit.
➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Die Abwärtsspirale dreht sich immer schneller

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Montag, 26.04.2021, 19:55 vor 429 Tagen @ der_Chris 4835 Views

Die Spirale, in der sich Deutschland nach unten bewegt, dreht sich immer schneller. Nachdem die Legislative erfolgreich zum Bettvorleger degradiert wurde, wird jetzt die Judikative auf Kurs gebracht, indem auch die letzten unabhängigen Richter zum Schweigen gebracht werden. Wer immer noch glaubt, dass dieser Spuk irgendwann ein Ende nehmen wird, muss schon sehr naiv sein.

Ich gehe davon aus, dass 1989 nicht die DDR an die Bundesrepublik angeschlossen wurde, sondern dass umgekehrt ein Schuh daraus wird. Da hat sich Helmut Kohl gewaltig über's Ohr hauen lassen, als er unbedingt seinen Traum vom Kanzler der Einheit in die Tag umsetzen wollte. Das Gespinst aus SED und Stasi hat er grandios unterschätzt.

--
"Ich lege für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören."

Arthur Schopenhauer

Ja,aber schlimmer wie in der DDR

dersachse @, Montag, 26.04.2021, 20:38 vor 429 Tagen @ Otto Lidenbrock 3970 Views

"Das Gespinst aus SED und Stasi"Sieht dann eher wie CIA aus. Gruss

--
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

Das Spiel ist aus!

Rybezahl, Montag, 26.04.2021, 20:47 vor 429 Tagen @ Otto Lidenbrock 4838 Views

Hi,

das hat Paul C. Martin alias dottore alles fein herausgearbeitet, warum es so ist, wie es nunmal ist. Und hier in ca. 13 Minuten perfekt auf den Punkt gebracht:

https://www.youtube.com/watch?v=-um2iuc0DH8

"Das Spiel ist aus! Seit es Menschen gibt, gilt der Staat als ihr höchstes Gut. Dieses Buch wird beweisen, dass der Staat aber genau das Gegenteil ist! Das größe Übel!"

Und im folgenden Satz irrte dottore damals noch:

"Das liegt nicht am Staat als solchem, sondern an den Menschen, die den Staat bedienen."

Dieser "blinde Fleck" ist hier im Forum von dottore persönlich dokumentiert worden. Denn es kann keinen Staat geben und von ewiger Dauer sein, der sich der Ausbeutung bedient. Die innere Logik aller dieser Systeme gebiert ihren eigenen Untergang. Daran ist im Grunde nichts verwerfliches, von der Tatsache selbst einmal abgesehen - denn bekanntlich ist nichts für die Ewigkeit.

Ich glaube, es ging dottore vorrangig darum, den Glauben an die Institution des Staates ansich zu hinterfragen, an seine Allmächtigkeit und Ewigkeit. Die unhinterfragte Hörigkeit gegenüber den Protagonisten und Propagandisten des Staates. Und dieses zeigt sich ja nun umso deutlicher. Wider dem Faschismus! Wider der Diktatur!

Gruß vom
Rybezahl.

Bist du sicher, dass du dottore da richtig verstanden hast?

Mephistopheles @, Datschiburg, Montag, 26.04.2021, 22:49 vor 429 Tagen @ Rybezahl 2556 Views

.

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Ich habe gerade keine Zeit für rhetorische Fragen...

Rybezahl, Montag, 26.04.2021, 23:15 vor 429 Tagen @ Mephistopheles 2306 Views

... also warum schreibst du nicht direkt, wie man dottore richtig zu verstehen hat? <img src=" />

Gruß!

Weil es auch die anderen, die in der Pubertät verhaftet bleiben und niemals richtig erwachsen werden, nicht kapieren

Mephistopheles @, Datschiburg, Dienstag, 27.04.2021, 10:47 vor 429 Tagen @ Mephistopheles 1906 Views

Eine Bevölkerung, die es verlernt hat, sich selbst zu versorgen und sich auf die Flugzeugträger der römischen Flotte verlässt, dass die die Sicherheit der Seewege und der Getreidetransporte aus Ägypten garantierengarantieren, kann niemals revoltieren. In Deutschland werdem lt. Udo Ulfkotte >90% des Hartweizens importiert.
Eine Bevölkeung, die es widerstandslos zulässt, dass Marius Baron von und zu Guttenberg die römische Bürgerarmee in eineBerufsarmee verwandelt, ist nicht bürgerkriegsfähig und kann somit nicht revoltieren und kann nur auf einen Kaisar warten, der die Chance erkennt.
Eine Bevölkerung, die es verlernt hqat, eigene Waffen und Sprengmittelzu ferigen, sondern das vollständig spezialisierten Unternehmen überlässt, weil alles andere verdächtig ist, kann nicht revoltieren.

Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Demnächst in diesem Theater: Maos "Lasst tausend Blumen sprechen". Wetten werden angenommen. (o. T.) n.

Mitmacher @, Montag, 26.04.2021, 19:57 vor 429 Tagen @ der_Chris 3046 Views

No.

--
"Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt." - Thomas Mann, Der Zauberberg

"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Du bist aber ein schlechter Maoist und hast die Worte des großen Vorsitzenden Mao Zedong nicht mit dem nötigen Ernst und aufnahmebereiten Hingabe studiert!

Mephistopheles @, Datschiburg, Montag, 26.04.2021, 22:22 vor 429 Tagen @ Mitmacher 2409 Views

„Lasst Hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“
https://de.wikipedia.org/wiki/Hundert-Blumen-Bewegung#Die_Bewegung

Aber du hast es gut gemeint, folglich werden die Genossen dir wohl Gelegenheit geben, deinen Fehler gutzumachen und dich zu bessern.

Gruß Mephistopheles

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Der Ton wird allenthalben schärfer

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Montag, 26.04.2021, 20:14 vor 429 Tagen @ der_Chris 3902 Views

Die heutige Hausdurchsuchung bei Richter Dettmar, dessen Unabhängigkeit Art. 97 I GG garantiert – “Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen” – erfolgte offenbar aus politischen Gründen. [[wut]]

Wir müssen die Regierung umgehend absetzen und verhaften

2020news.de/hausdurchsuchung-bei-weimarer-sensationsrichter

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Frage, wann fällt der erste Schuss? oT

Mirko, Česko, Montag, 26.04.2021, 20:16 vor 429 Tagen @ der_Chris 2978 Views

Und dann hätte ich da noch ein Statement

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Montag, 26.04.2021, 20:17 vor 429 Tagen @ der_Chris 3925 Views

Es reicht !

Die korrupte Regierung muss umgehend festgenommen werden

Was ist das nächste nachdem man Richter einschüchtert die Recht sprechen

Werden wir bald wieder in KZ eingesperrt

Wir müssen das jetzt beenden und alle Politiker zur Verantwortung ziehen

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Welchen Politiker willst du zur Verantwortung ziehen?

Mephistopheles @, Datschiburg, Montag, 26.04.2021, 22:52 vor 429 Tagen @ der_Chris 2548 Views

Es reicht !

Die korrupte Regierung muss umgehend festgenommen werden

Was ist das nächste nachdem man Richter einschüchtert die Recht sprechen

Werden wir bald wieder in KZ eingesperrt

Wir müssen das jetzt beenden und alle Politiker zur Verantwortung ziehen

Ich höre.

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

Das sind alles ins Gelbe kopierte Statements, nicht von mir geschrieben, nicht meine Meinung (owT)

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Dienstag, 27.04.2021, 04:35 vor 429 Tagen @ Mephistopheles 2002 Views

[[top]]

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Gibt es dazu eine Quelle? Wäre echt unglaublich!!! [ot]

Steppke, Montag, 26.04.2021, 20:21 vor 429 Tagen @ der_Chris 2898 Views

So eine Durchsuchung muß richterlich angeordnet werden

Chris11 @, Montag, 26.04.2021, 21:16 vor 429 Tagen @ Steppke 3193 Views

Von Wem und mit welcher Begründung? Was hat man erwartet, bei der Durchsuchung zu finden.
Im Moment sieht das nach Bananerepublik mit der Qualität Erdogan aus. Wenn wir schon soweit sind, wird Artikel 20 Absatz 4 schneller Realität wie sich das die Regierenden wünschen.

Einfach unfassbar! Weiß jemnand welcher Richter den Durchsuchungsbeschluß unterschrieben hat? [ot]

Steppke, Montag, 26.04.2021, 21:52 vor 429 Tagen @ Chris11 2441 Views

In der Tat: Das Grundgesetz sagt, die Judikative ist unabhängig von der Exekutive. (mT)

DT @, Dienstag, 27.04.2021, 08:34 vor 429 Tagen @ Chris11 2107 Views

bearbeitet von DT, Dienstag, 27.04.2021, 09:11

Hier wird wegen einer Lappalie (angebliches Urteil eines Familienrichters für etwas, wofür er nicht zuständig ist, angeblich das Verwaltungsgericht), eine HAUSDURCHSUCHUNG angeordnet. Ich kann mir nicht vorstellen, daß es so etwas in der BRD nach dem Kriege schon einmal gegeben hat. Das ist klare Einschüchterung eines unabhängigen Richters.

Wer verantwortet das? Die Dx oder die Linke/SED Regierung in Erfurt (es war Bundesland Thüringen)?

Wenn Baerbeck, Habock und Cem drankommen, dann wird so etwas an der Tagesordnung sein, bei Nichtgebrauch der Gendersprache mit *Innen, bei Klimaleugnung etc.

Auch interessant, wie Google sowie Youtube bei den entsprechenden Suchbegriffen fast nichts mehr anzeigen. Gibt man "Richter Dettmer Hausdurchsuchung" ein, kommt bei Google News NICHTS.

Ähnlich wie Youtube die Aktion "allesdichtmachen" abgeschaltet hat.

Interessant, daß dort gar keine Aussagen GEGEN die Maßnahmen der Bundesregierung gefordert wurden. Was ist also die Begründung, daß die Spots nicht angezeigt werden? Es war Ironie, selbst die ist jetzt also auf Youtube schon verboten.

So sehr sind Youtube und Google bereits als Propagandainstrumente der Dx und ihrer Schergen eingesetzt. Da kann man auch nicht mehr die Begründung liefern wie beim Spahn und der Adresse Auf dem Grat 38 für seine neue 4 Millionen Villa, daß das angeblich Schutz der Privatsphäre sei:

https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Auf_dem_Grat_38_Berlin-Dahlem.jpg

PS: Update: jetzt ist es auch im SPIEGEL:
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/weimar-maskenpflicht-aufgehoben-durchsuchung-bei...

Hoch interessant die Kommentare und die Daumen hoch und runter dazu. Fast alle Kommentare verurteilen die Hausdurchsuchung, aber interessanterweise gehen fast alle Daumen runter. Das spricht klar für einen Algorithmus oder eine Praktikantentruppe, die dort diese Beurteilungen vornimmt. So etwas ist in einem freien Forum äußert ungewöhnlich. Wieso sollten fast alle gegen die Durchsuchung schreiben, aber dann fast alle gegenseitig "Daumen runter" voten? Oder schreiben nur die Gegner der Hausdurchsuchung, aber Dutzende von Befürwortern schreiben nichts und voten nur?

Ich fass es immer noch nicht: Hausdurchsuchung und Handybeschlagnahmung wegen Urteil, das der Dx nicht genehm ist. Hoffentlich macht er es so publik wie nur möglich. Die Dx schafft nicht nur den Föderalismus ab, sondern auch den letzten Rest der Trennung von Judikative und Exekutive. Beim BVerfG mit Voßkuhle und jetzt dem Harbarth hat sie das ja schon länger gemacht, sonst wären ihr ihre Verfassungsbrüche mit EU Rettung, Grenzöffnung sowie Schuldenunion um die Ohren geflogen.

Hier auch 2020News

Falkenauge @, Montag, 26.04.2021, 21:51 vor 429 Tagen @ Steppke 3027 Views

Wie die dem Corona-Ausschuss nahestehenden 2020News am Montagabend berichteten, ist bei dem Familienrichter am Amtsgericht Weimar, Christian Dettmar, am Montag eine polizeiliche Hausdurchsuchung erfolgt. Dieser hatte am 8.4.2021 per Einstweiliger Anordnung festgestellt, dass die Kinder durch den Maskenzwang und die weiteren Maßnahmen in der Schule physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt werden und dass diese verfassungswidrige Verordnung in zwei Weimarer Schulen nicht angewendet werden darf. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto seien durchsucht, das Handy des Richters von der Polizei beschlagnahmt worden.

Polizeiliche Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter

Inzwischen wird weiter geimpft.

D-Marker @, Montag, 26.04.2021, 20:33 vor 429 Tagen @ der_Chris 3956 Views

[image]


Mitmachen!

Feix

D-Marker

Wer weiß, was morgen geschieht!

gwg ⌂ @, Metropole OWLs, Montag, 26.04.2021, 20:45 vor 429 Tagen @ D-Marker 3892 Views

Musical Cabaret: Tomorrow Belongs to Me
https://www.youtube.com/watch?v=YJjGbvynttc


Verzweifeln sie ruhig,
aber zweifeln sie nicht!

JJL

Bespöttelte Lügenpest

Heiß brennt die Sonne auf Weide und Wald.
Ein Wolf dem Gehege entflieht.
Er besucht uns mit seinem Rudel bald.
Wer weiß, was morgen geschieht!

Die Bäume, sie schimmern in frischem Grün.
Der Fluß durch das Tal sich hinzieht.
Ein Spargel schwingt seine Flügel kühn.
Wer weiß, was morgen geschieht!

Wir Deutsche vergammeln im Hausarrest.
Ein Flugzeug den Himmel besprüht.
Uns wachsen die Masken vorm Munde fest.
Wer weiß, was morgen geschieht!

Ein Arzt hat den falschen Stoff verimpft.
Kommt vor, daß man sich mal versieht.
Impfgegner werden als antisozial beschimpft.
Wer weiß, was morgen geschieht!

Schauspieler bespötteln die Lügenpest.
Der Himmel sich drohend bezieht.
Gibt irgendwer unserer Welt den Rest?
Wer weiß, was morgen geschieht!

--
Der Streusand-Effekt reduziert nicht die Rutschgefahr!

Wenn der Herr Richter noch eine Armee braucht...

solstitium @, Montag, 26.04.2021, 22:27 vor 429 Tagen @ der_Chris 3505 Views

bearbeitet von solstitium, Montag, 26.04.2021, 22:43

Wird grad massenhaft verfasst:

Sehr geehrter Herr Cristian Dettmar,


so wie es aussieht, haben Sie sich eine eigene Schutztruppe aufzubauen, welche derlei niederträchtige kriminelle Übergriffe, wie gehabt, erfolgreich abwendet.

Falls sie noch Soldaten benötigen, hiermit sei eine weitere Stimme der Ersten dafür erhoben.

Da das Vertrauen in dieses System, welches Sie bis dato justizabel absichern, anhand des Geschenens nicht mehr in seinen Grundfesten zu ruhen scheint, wirkt es zumindest so, als dass die üblichen Wege und Vorgehensweisen, nicht von Erfolg gekrönt sind.


(er hat ja auch Sicherheitsleute im Gericht, die haben ihn offenkundig nicht geschützt)

---

Dann natürlich die Frage, wer autorisierte das?
Kann m.E. eigentlich nur der Präsident des Amtgerichtes gewesen sein.

Ergo die Frage, wie können Richter eines Amtsgerichtes frei agieren, wenn der Präsident eine andere Marschrichtung vorgibt?

Offenkundig gar nicht.

Ergo brauchen unabhängige Richter per sofort möglicherweise auch noch unabhängnige Gerichte!

Wenn es der Präsident nicht war, wo ist seine Wortmeldung dazu?

---

Was sagen denn die Verfasser des Grundgesetzes dazu, die SHAEF?

Was passiert, wenn die Absicht des Grundgesetzes, erkennbar nicht realisierbar ist?

Wäre diese Vorgehensweise, die Einschüchterung der frei agierenden Richterschaft, jetzt nicht wirklich ein Fall für die Alliierten?

Oder kam der Befehl der Einschüchterung des Richters am Ende sogar noch von denen selbst?

Wieviele amerikanische Kasernen mit wievielen Soldaten sind derzeit eigentlich noch im Besatzungsgebiet?
Und wofür?
Leute etwa einzubremsen, die sich auf seiten des Rechtes stellen?
Denn jene, die sich dagegen stellen?

---

Quintessenz:
Kirstin Heisig
(verselbstmordet)

Ronald Schill (Richter "gnadenlos"), von dem haben wir die blauen Polizeiuniformen und -Autos, und eine Elbtunnelröhre
(kaltgestellt)


Eine Woche nach Kirstin Heisigs vorzeitigem sozialverträglichem Ableben, ich meine Bremen, spricht ein Richter einen Angeklagten 1.200 Euro Geldstrafe zu (erwartet wurden hohe Freiheitsstrafen) in einem Prozess, bei dem eine Klientel die in Kirstin Heisigs Buch erörtert wurde, vor Gericht zitiert wurde.

Jene Klientel bekam beim rauslaufen aus dem Gerichtssaal einen Lachkrampf.

Zwar liest es sich so, als dass der Richter über Heisigs Schicksal eingeschüchtert war und deshalb milde urteilte. Allerdings, was, wenn er mit diesem Deal, sich eine Schutztruppe aufgebaut hat?

Man hört von der Polizei, dass sie täglich dieselben Leute bei kriminellen Handlungen festnimmt, weil der Richter, trotz Verbrechertums der Kriminellen, diese stets wider auf freien Fuß setzt - langsam ahnt man, warum. Schill und Heisig, und jetzt Dettmar?

Wenn ein Richter also vom System, für das er die Gesetze rechtswirksam umsetzt, genau dann, wenn es spitz auf Knopf zugeht, so derart in den Hintern getreten wird, in seiner Vergangenheit mal eher Gnade vor Recht ergehen lassen hat, dann hat dieser zwar nicht Recht gesprochen, aber sich für den Fall ein "Rückzugsgebiet" gesichert.

Somit ist die Lehre der Vorgehensweise, der beschriebenen Geschehnisse ganz einfach, dass JEDER Richter ab sofort gucken muss, wo er PERSÖNLICH bleibt!

Und wie er die Klientel, über die er regelmäßig zu richten hat kennt, weiß er, dass ebenda ein Wort mehr gilt, als GECHRIEBENES GESETZ auf der anderen Seite.

Mit dem Angriff auf den Richter, hat sich das System seiner rechtmäßig agierenden Justitz selber beraubt!

Ergo muss und wird diese so oder so tätig werden.
i.d.R. mutmasslich eher verdeckt!

Es ist die Somalisierung, so wie sie @Taurec bereits beschrieb!


Ja, und wenn ich so lese, kommen auch schon Wortmeldungen, wie
"...meinst Du, der lebt morgen noch?"

Klar, auch für den Fall hat das System "vorgesorgt". Da wird einer, der dank des Richters im Knast sitzt, eben mal versehentlich zu früh frei gelassen, und der hat Rachegelüste, also dafür muss man nicht mal den alten Schinken mit dem Autounfall bemühen (Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und eben bzgl. Corona genauso wie Christian Dettmar (oder Liefers) laut und klar couragiert und offen Stellung nehmend.)

Ja, wer immer noch nicht bemerkt hat, das ein per IFSG angezettelter Bürgerkrieg herrscht, sei hiermit unterrichtet!

Der "Rechtsstaat", siehe Christian Dettmar, "richtet" es offensichtlich nicht mehr!

Rechtsbeugung?

Rain @, Dienstag, 27.04.2021, 12:04 vor 429 Tagen @ solstitium 2191 Views

Ihr Lieben,


der Beschluß vom 08.04.21 richtete sich gegen den Schulleiter. Der Antrag kam von Eltern wohl zweier Kinder, die diese Schule besuchten, in dem Beschluß wurde die Maskenpflicht für alle Schüler dieser Schule aufgehoben.

Die Kritiker sagen, für diese Entscheidung sei der Richter nicht zuständig, das sei Sache der Verwaltungsgerichte.

Ein kurzer Blick in den Kommentar sagt: § 1666 BGB:

1 ) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes... gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.

4 ) In Angelegenheiten der Personensorge kann das Gericht auch Maßnahmen mit Wirkung gegen einen Dritten treffen.

Zuständigkeit des Familiengerichts liegt vor, die Eltern sind nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden. Jetzt ist die Frage, ob auch der Schulleiter ein Dritter sein kann. Das bejaht die Rechtsprechung für den Fall einer psychiatrischen Klinik.

Die Entscheidung ist zwar tricky aber nicht rechtswidrig.

Sie ist nur nicht opportun.

Ich halte die Durchsuchungsanordnung für grob rechtswidrig, dazu muß man wissen, daß Rechtsbeugung ein Verbrechen ist, d.h., die Mindestfreiheitsstrafe beträgt 1 Jahr.

Da die Nötigung des Richters gewollt ist, wird für den Staatsanwalt und den unterzeichnenden Richter eine Beförderung erfolgen, nicht etwa eine Entfernung aus dem Amt, so befürchte ich.

Google weist unter Rechtsbeugung alle Verurteilungen dazu auf, das sind nicht etwa falsche Urteile von NS Richtern, sondern Einstellungen in Owi-Sachen.

Wer sich die Urteile im Einzelnen anschaut, erkennt die zunehmende Bösartigkeit des Systems.


Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Zeigt deutlich, wie kaputt unsere Demokratie schon ist.

Chris11 @, Dienstag, 27.04.2021, 13:24 vor 429 Tagen @ Rain 2024 Views

bearbeitet von Chris11, Dienstag, 27.04.2021, 13:38

Man kann sich unterhalten, ob überhaupt und welche Wirkung medizinische Masken in Schulen bei Schülern entfalten. Wissenschaftliche Untersuchungen dazu wären längst angesagt, aber man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, das diese bzw. deren mögliche Ergebnisse politisch nicht gewollt sind, und sie daher unterbleiben. Das mit den ersten flächendeckenderen Tests plötzlich die Schülerinzidenz auf den doppelten Wert der umgebenden Bevölkerung sprang, wobei doch alle Kultsminister geschworen haben, das Schulen im Ansteckungsgeschehen keine Rolle spielen, spricht Bände.

Nun haben wir einen Amtsrichter, der dazu eine einstweilige Verfügung mit 178 Seiten Text gefällt hat. Man kann sich juristisch über Zuständigkeiten streiten, oder die Verfügung anfechten, das sind die Mittel in einer funktionierenden Demokratie. Was eine Hausdurchsuchung bei dem Richter begründen soll, erschliesst sich mir nicht. Das riecht nach Einschüchterungsversuchen gegenüber der Justiz, wie wir sie von Staatslenkern wie Erdogan oder Putin erwarten, aber nun hier in Deutschland? Rechtsbeugung? Klar jedes Urteil, das von der nächsten Instanz geändert oder aufgehoben wird, war eine Rechtsbeugung vorausgegangen. Aber deshalb eine Hausdurchsuchung?

Ich glaube, hoffe, das der Justizbehörde, die die Durchsuchung angeordnet hat, gar nicht klar ist, welchen verfassungsfernen Dammbruch sie hier angezettelt hat. Ist erstmal allen klar, das die Verfassung keine Wirkung mehr entfaltet, und danach die Macht aus dem Lauf der Gewehre kommt, haben wir hier schnell einen Bürgerkrieg.

Ist das Land schon so am Ende?

Hat jemand den Wortlaut und die ausstellende Behörde des Durchsuchungsbeschluss?

Hallo Namensvetter, gaaanz langsam arbeitet sich das Forum in Richtung Ziellinie

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Dienstag, 27.04.2021, 14:16 vor 429 Tagen @ Chris11 2049 Views

Ist erstmal allen klar, das die Verfassung keine Wirkung mehr entfaltet, und danach die Macht aus dem Lauf der Gewehre kommt, haben wir hier schnell einen Bürgerkrieg.

Ist das Land schon so am Ende?

Vielleicht auch ungewollt, hast du das Szenario an die Wand geworfen. Danke dafür! [[top]]

Die Maßnahmen werden noch härter, aber es ist ein Hase Igel Spiel der 700 Despoten in Berlin.
Nur merkt es kaum einer. Schritt für Schritt robben sie sich weiter ran, nehmen immer mehr weg und packen andererseits immer mehr oben drauf.
Der Fachmann staunt, der Laie (Otto Normalo) wundert sich, reibt die Augen, kann kaum glauben was er sieht. Ordnet das gesehene falsch ein, denn es kann ja nicht sein, was nicht sein darf.

Nein, der Deutsche Pöbel ist gar nicht so doof, er ist schlichtweg nicht in der Lage, zu glauben, dass die Wirklichkeit gerade seine Realität wird. Bisher gabs da deutliche Unterschiede. Deswegen macht er auch nichts.
Genau das wird passieren, ja! es ist sogar gewollt (und wohl notwendig). Nennen wir es beim Namen:

B Ü R G E R K R I E G

Und deswegen wird am 26.09. nicht gewählt: NEIN!

Die Despoten werden den Notstand ausrufen, der Weg ist aufgezeigt, nur der ein oder andere sieht ihn im Nebel noch nicht. Es wird wärmer, der Morgennebel immer seltener.

Uffpasse, der Krimi kommt in die Phase, wo man besser nicht mehr aufs Klo geht, weil man sonst verpasst, wer der (Demokratie-)mörder war...

So long

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Darf denn der Staatsanwalt überhaupt schon tätig werden?

Protoceratops @, Dienstag, 27.04.2021, 17:48 vor 429 Tagen @ Chris11 1688 Views

Hallo Chris11!

Mit einem Link zur Behörde, welche den Durchsuchungsbeschluss ausgestellt hat, oder gar einem Link zum Durchsuchungsbeschluss selbst kann ich dir leider nicht dienen.

Sehr wohl aber mit einen Link zum Verwaltungsgericht Weimar, welches in einem Urteil den Beschluss des Amtsgerichtes gekippt und als "ausbrechenden Rechtsakt" und daher "offensichtlich rechtswidrig" bezeichnet hat.
Siehe hier --> http://www.vgwe.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/C9FA973BC8E87282C12586BD003B4BA0/$Fil...

Nun könnte man davon ausgehen, dass ein Staatsanwalt dieses Urteil des Verwaltungsgericht dann zum Anlaß nimmt, um gegen den Richter Hr. Christian Dettmar vorzugehen.
Soweit so gut und wohl auch gesetzeskonform.

Was ich nur nicht begreife - das Urteil des Verwaltungsgerichtes ist noch gar nicht rechtskräftig und es bleibt immer noch die Möglichkeit, dass das Verfahren im Rahmen einer Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht abgegeben wird.

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes erlangt erst Mitte nächster Woche Rechtskraft.
Anhand welcher Grundlagen darf dann ein Staatsanwalt jetzt schon gegen den Richter Hr. Christian Dettmar vorgehen?
Müsste er nicht warten, bis das Urteil des Verwaltungsgerichtes rechtskräftig ist, wenn er aufgrund dessen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung tätig werden möchte?
Oder reicht hier der reine Verdacht, unabhängig von der Rechtskraft des Verwaltungsgericht-Urteils?

Ich kann diese Frage nicht beantworten, ich bin kein Jurist.
Für mich als einfachen Bürger passt das aber nicht zusammen.

Viele Grüße, Protoceratops

Tätig werden darf bzw. muß bei einer Straftat ein Staatsanwalt immer

Chris11 @, Mittwoch, 28.04.2021, 08:36 vor 428 Tagen @ Protoceratops 1308 Views

Nur muß immer der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gewahrt bleiben. Mit der Durchsuchung hat sich die Staatsanwalt selbst extrem unter Druck gesetzt, etwas Belastendes zu finden, das vor Gericht auch als erhebliche Straftat gewürdigt wird. Ansonsten haben sie Ihrer Karriere keinen Gefallen getan, da dieser Fall in die Rechtsgeschichte eingehen wird.

Bin zum Glück kein Jurist, daher ist das meine ganz private Laienmeinung.

Nur zur Sicherheit, gibt es dieses Notfalltreffpunkt Forum noch?

Eugen A. Tagpfau @, Dienstag, 27.04.2021, 14:06 vor 429 Tagen @ der_Chris 2080 Views

Ist nur so ein Gedanke. Wenn die diese 50 Schauspieler auf Youtube zensieren, und bei einem Richter eine Hausdurchsuchung machen stellt sich mir die Frage wie lange das Gelbe noch unbehelligt bleibt.

Socke hat einen Club bereitgestellt, da kann man sich austauschen, falls dem Gelben mal was passieren sollte

Hardy, der Student @, Mittwoch, 28.04.2021, 08:38 vor 428 Tagen @ D-Marker 1418 Views

Das wird hoffentlich nicht geschehen, aber man weiß ja nie.

http://derclub.xobor.de/f4-Saloon.html

Da kann man dann beraten, wie und wo wir uns im Fall der Fälle noch austauschen wollen.

3 Dinge, welche sofort zu tun sind

D-Marker @, Mittwoch, 28.04.2021, 09:37 vor 428 Tagen @ Socke 1489 Views

Danke, auch an Hardy.

3 Dinge sollten sofort getan werden:

1. Den Link

http://derclub.xobor.de/f4-Saloon.html

als Lesezeichen dem eigenen Browser (IE, Firefox, was auch immer) hinzufügen. Besser wäre Tor, wie in Punkt 2 beschrieben.
Sollte diese Seite ebenfalls gesperrt werden, siehe Punkt 3.
( Habe früher, als die Linke noch das Schmuddelkind im Parlament war, selbst bei Xobor eine Seite

http://guenterbrockahlbeckerstrachtrostock.xobor.de/f2-freies-linkes-Forum.html

administriert, und die ist noch heute da)


2. Installieren von

https://www.heise.de/tipps-tricks/Der-Tor-Browser-Unzensiert-im-Darknet-surfen-3853797....

(Auch unter Berücksichtigung von

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=562671 )


3. Account bei vk.com zulegen

Ist ähnlich Facebook, aber schwer zu zensieren, da Server in Rußland.


LG
D-Marker

Notquartier "Club"

Socke ⌂ @, Mittwoch, 28.04.2021, 09:52 vor 428 Tagen @ D-Marker 1363 Views

Das Notquartier hat zudem den Vorteil, weil einer der oder der Hauptadmin in Wien bei der UN sitzt, dass das Notquartier nach österreichischem Recht geführt wir und wenn dort "deutsche" Themen/Politik diskutiert werden, der Ö Staat sicher keinerlei Veranlassung sieht, dort einzugreifen.
Einzig beim Thema Wiederbetätigung sind sie manchmal sogar noch schärfer als D.

--
Notquartier für das Gelbe:
http://derclub.xobor.de/
(Im Falle von Störungen beim Gelben soll dies nur als "Info-Kanal" dienen, bis das Gelbe wieder erreichbar ist, siehe hier)
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=509208

Ich denke, man sollte auch über ein Ghost VPN nachdenken

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Mittwoch, 28.04.2021, 09:45 vor 428 Tagen @ Hardy, der Student 1359 Views

Neulich las ich, dass man wohl unlängst die Abschaltung/Störung des Internet in einer Simulation geprüft hat und wenn wir an so mustergültige, demokratische Strukturen wie Nordkorea oder China denken, wäre möglicherweise in der Mutter aller Demokratien, der EU, eine Einschränkung niemals zu befürchten, aber ein menschengemachter Terroranschlag auf das Internet (natürlich resp. Peering-Points) kann ja nicht ausgeschlossen werden.

Mir würden dazu sogar einige Terroristen einfallen...[[zigarre]]

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Werbung