Netzfund zum Infektionsschutzgesetz - alle Maßnahmen ab heute rechtwidrig? RA erklärt..

Herzdame ⌂ @, Donnerstag, 19.11.2020, 15:44 vor 1253 Tagen 3927 Views

Der Anwalt R. Ludwig erklärt, warum laut Infektionsschutzgesetz die Maßnahmen rechtswidrig sind (Lockdown light)
Nun bin ich im Juristischen nicht bewandert, aber er weist auf Portugal hin, wo mit dieser Begründung sämtliche Maßnahmen aufgehoben wurden.
Den Text habe ich im Netz gefunden, unten verlinke ich noch ein kurzes Video von ihm, in dem er das erklärt.
Allerdings ist der gefundene Text ausführlicher.

Zitat Anfang
Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020:

„Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive!

Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei.
Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös.
Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht.

Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen.
Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war.

Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.

Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit.
Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“.

Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken.

Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2.
Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen.
Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz!

Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)

Wird die Gerichte in Deutschland nicht interessieren

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Donnerstag, 19.11.2020, 16:29 vor 1253 Tagen @ Herzdame 2786 Views

Da mag Rechtsanwalt Ludwig formaljuristisch recht haben, in der Praxis wird es ihm indes rein gar nichts bringen. Mit solchen "Kleinigkeiten" wird sich in Deutschland garantiert kein Gericht abgeben. Das Narrativ, nach dem der PCR-Test "Infizierte" identifiziert, sitzt so fest in den Köpfen auch der meisten Richter, dass diese solche Spitzfindigkeiten schlichtweg ignorieren werden.

In Deutschland weist das Richteramt leider eine z.T. bedenklich Nähe zur Politik auf, weil Richter ernannt und nicht von der Bevölkerung gewählt werden. Ich kann mir deswegen beim besten Willen nicht vorstellen, dass sich hier Gerichte die Finger verbrennen wollen, indem sie diese Argumentation Ludwigs zulassen.

--
"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Gibt es eine schöne Übersicht, vielleich mit Foto und Wahlkreis, der Abgeordneten, die GEGEN das Gesetz gestimmt haben?

SevenSamurai @, Donnerstag, 19.11.2020, 18:20 vor 1253 Tagen @ Herzdame 2122 Views

Es soll ja auch CDU-Gegenstimmen gegeben haben.

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Und deshalb werden Coronagegner ab heute offiziell als Nazis bezeichnet

solstitium @, Donnerstag, 19.11.2020, 22:37 vor 1252 Tagen @ Herzdame 2138 Views

bearbeitet von solstitium, Donnerstag, 19.11.2020, 22:52

Woran erkennt man eigentlich, dass ein Krieg stattfindet?

Offene Kriegshandlungen?
Militär?

Nun, das ist eine Variante der Kriegsführung, durchaus.
Wer allerdings sich ausschließlich auf diese rein militärische Auseinandersetzung einlässt, oder sagen wir konzentriert, und dabei die zwei anderen Bestandteile ignoriert, wird verlieren!

Welche sind denn die anderen beiden Faktoren?

Das ist zum einen ideologische und zum anderen wirtschaftliche Kriegsführung.
Diese beide Zusammen ggf. mit Unterstützung der rein militärischen also durch Waffeneinsatz geführten Kriegsführung ergeben dann einen „echten“ Krieg.

Was dabei ist die wichtigste Komponente?

Die Waffen?

Nun, wenn man die besten Waffen hat, aber die Soldaten sich weigern sie einzusetzen, dan nützen diese Waffen rein gar nichts!
Ohne die gleichzeitige ideologische Kriegsführung also, bestenfalls die Soldaten heiß auf den Kampf zu machen, passiert nichts.

Nehmen wir noch die Komponente Wirtschaft:

Haben wir die besten Waffen, beliefern aber den Feind gleichzeitig mit Wissen Material oder mit Rohstoffen, auf dass er genau dieselben Waffen bekommt, führen diese vorher genannten besten Waffen auch zur Niederlage, sofern der Gegner eine rein zahlenmäßige Überlegenheit oder bessere Verfügbarkeit der Waffen o.Ä. besitzt.

Der Punkt allerdings, welcher der am meisten unterschätze Faktor in dieser Angelegenheit ist, ist die rein ideologische Kriegsführung.

Hier findet der Krieg in den Gehirnen statt.

Beide Seiten versuchen die Gehirne für sich zu gewinnen.

Denn selbst, mit bester Wirtschaft und besten Waffen, wenn sie keiner einsetzen will – Niederlage!

Die ideologische Kriegsführung ist also der wichtigste Punkt – denn jegliche Aufrüstung des Gegners kann durch Aufklärung der gegnerischen Soldaten derart zunichte gemacht werden, dass wir den Krieg gewinnen, ohne dass ein Schuss gefallen ist.

Wenn sich allerdings Tendenzen zeigen, dass genau das geschieht, setzt sich der Gegner dann hin und schaut sich selbst beim verlieren zu?

Wohl kaum!

Ergo zieht er hier richtig vom Leder beitet alles auf, was ideologisch bereit steht oder Jahrzehntelang gepflegt wurde, abgefeuert zu werden.

Prof. Sucharit Bhakti wird also vom Gegner jetzt in einem Atemzug mit Reichsbürgern und (hört hört) demjenigen der helfen muss, wenn alles andere zu spät ist, Adolf Hitler, genannt.

Na, welches Kopfkino findet nun bei Dir statt?

Maskenverweigerer sind Nazis!

Na haste es gefressen, so funktioniert ideologische Kriegsführung!

Ergo waren und sind alle, die gestern in Berlin waren?….. Nazis! Richtig, egal ob nun mit oder ohne schwarz/weiss/roter Reichsfahne (die Adolf Hitler nicht ausreichend befand, er bevorzugte ja die Hakenkreuzfahne, falls es jemandem entgangen ist). Aber welcher der ideologisch Angegangenen steckt schon so tief in der Materie drin?

Die Gegner, oder sagen wir einfach mal die „Macher“ der Corona Ermächtigungs- Totalkontrolle -Trickkiste haben einen Gang hochgeschaltet.

Freilich widerstehen dieser psychologischen Zauberei keinesfalls alle Gemüter, da kippen durchaus die einen oder anderen entweder betroffen oder aus Angst vor künftigen persönlichen Restriktionen um, da nehme ich mich nicht aus!

Was aber rein wissenschaftlich hinter dieser MSM Meldung steckt, wieso oder warum, war es mir wert mal zu beleuchten und einzuladen dies die Lesenden jeden für sich hinterfragen zu lassen.

Denn am Ende muss man sich fragen, wo die Reise noch hin gehen soll, oder ob wir noch auf der richtigen Straße sind oder wohl nochmal umkehren und an einer Abzweigung LANGE VORHER RICHTIG ABBIEGEN sollten.

https://apps.derstandard.at/privacywall/story/2000121363086/sucharit-bhaktis-corona-feh...
https://www.derstandard.at/story/2000121363086/sucharit-bhaktis-corona-fehlalarm-ist%20...

Andernfalls, nehmen wir Bhakti, das ist schließlich nicht irgendwer.
Bhakti machte aus Medizinstudenten Ärzte, und das nicht zu knapp.

Wie kann er also bei Corona Fehlalarm medizinisch falsch liegen (Standard), aber bei all den durch ihn autorisierten Ärzten, die uns alle landauf landab behandeln richtig?

Ist Bhakti am Ende sogar noch der Verursacher eine darniederliegenden Landschaft im Gesundheitswesen, weil ausschließlich Menschen, die es niemals verdient hätten, Ärzte zu sein, ausgerechnet durch ihn zu ihrer medizinischen Qualifikation kamen?

Liegt Bhakti also bei seiner Corona Fehlalarm Bewertung falsch, dann freilich auch bei den Ärzten - die müssten sofort samt und sonders ihre Zulassungen und Dr. Titel zurückgeben und nochmal unter einem andern Prof. Medzizin studieren, nicht wahr?

Denn hier wie dort sind ein uns dieselben Gedanken, ein und dasselbe Wissen Grundlage für seine Bewertung!

Also....?

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