Demokratie und Wahlen

Nico @, Donnerstag, 30.05.2019, 21:12 vor 1792 Tagen 3186 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 30.05.2019, 21:59

Hier erlaube ich mir, meine Antwort an @neptun in unserem schönen Forum nach oben zu stellen. In meiner Ausarbeitung soll es um den Sinn und Zweck von Parlamentswahlen gehen, und so werden damit verbunden auch die Sperrklauseln (hierzulande 5%-Hürde) thematisiert, deren (verheerende) Bedeutung in der öffentlichen Diskussion leider weiterhin nicht gewürdigt wird. Dieser Beitrag wird sich damit zu einer Vielzahl von meinen früheren Aufsätzen zu diesen Thema gesellen, aber vielleicht waren meine eigenen Bemühungen trotzdem bisher zu nachlässig und ich habe mir nun vorgenommen, auch unsere besten YT-Aktivisten auf dieses Thema hinzuweisen, um ein akkurates Verständnis möglichst zu verbreiten. Nun bleibt dieses Posting aber auch eine Antwort an @neptun und deshalb ist hier nicht alles Gesagte von dafür unmittelbarer Relevanz, während andere Aspekte hingegen vielleicht noch unerwähnt bleiben werden. Um mein Anliegen aber nicht auf die Lange Bank zu schieben, versuche ich an dieser Stelle nun zweigleisig zu fahren, und eine gezielt aufgesetzte Arbeit vielleicht später noch nachzureichen.

Geschätzter Nico,

Ebenso geschätzter neptun!


ich fange mal mit dem Persönlichen an:

Mit Verlaub, der dümmste unter den Wählern, ist der Nicht-Wähler


... so etwas zu sagen? Mit Verlaub: Tsss .... <img src=" />

Sei deswegen bitte nicht eingeschnappt, [ ... ]


Nein, das bin ich keineswegs, und hoffentlich hast Du das mit dem
vernebelten Hirn auch so nehmen können wie es gemeint war.

Kein Problem! [[zwinker]]

Ich wundere
mich nur sehr darüber, daß ein so kluger Mann wie Du, der noch dazu
genügend Hintergrund hat, um hier im Forum mitunter sogar den
"Mainstream-Debitisten" die Stirn bieten zu können, bei dem Thema Wahlen
so blind sein kann.

Danke für die Anerkennung.

Sodann:

natürlich gibt es Wahlen und ... es wird auch gewählt.


Was bitte ist das in diesem Zusammenhang anderes als
Wortklauberei?

Natürlich gibt es Wahlveranstaltungen und (bewußt und gezielt)
Irregeleitete, welche daran teilnehmen. Leider viel zu viele.

Du sagst es also selbst: „Irregeleitete“, und das ist erst einmal das Problem, und dass der Nicht-Wähler genau den Irregeleiteten das Wählen nun überlässt.

Aber es gibt doch nicht umsonst Sätze wie "Wenn Wahlen etwas bewirken
könnten, wären sie längst verboten." Und dann F.D.Roosevelt: "In
der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man
sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war."

Solche Sätze könnten also genau so gut eben dieser Irreleitung gezielt dienen.

Dementsprechend gibt es Wahlen aus demselben Grund wie z.B.
Demonstrationen oder auch das Politische Kabarett: Systemkritische Kräfte
werden kanalisiert und ihrer Gefahr für das System weitgehend beraubt.

Hierfür sind unterschiedliche Erklärungsansätze denkbar, welche teilweise auch gleichzeitig richtig sein könnten. Vor allem Anderem ist das faktisch oligarchische Regime aber auf eine allgemein herrschende Illusion von Demokratie angewiesen, um sich hinter einer so erzeugten Scheindemokratie verbergen zu können. Ein Satz wie der von dir aufgeführte„"wenn Wahlen etwas bewirken könnten, wären sie längst verboten", ist falsch, und sollte wie folgt korrigiert werden:

„Wahlen können nicht verboten werden, und deshalb muss man dafür sorgen, dass sie nichts bewirken.“

Die DDR (Deutsche Demokratische Republik) gibt dabei ein besonders anschauliches Beispiel, weil hier die Unverzichtbarkeit von Wahlen erkennbar wird, und auch eine offensichtliche Farce immer noch besser ist als gar kein Prozess. Es ist wie beim Falschspiel beim Poker: die Karten müssen gezinkt sein, aber ganz ohne Karten funktioniert der Trick auch nicht.

Es ist geplant (was auch immer, das stellt sich zumeist erst hinterher
heraus) und deshalb haben wir keine Wahl!

Doch, aber wir erkennen unsere Interessen nicht.

So musste eben auch die gewählte Regierung von Österreich bereits

weg-geputscht werden, weil der Tiefe Staat nicht bekommen hat, was er vom
Wähler wollte.

Das ist zwar z.T. richtig, aber zu kurzsichtig gesehen und interpretiert:
Es gehört alles zum notwendigen großen Schauspiel, schließlich sollen
sich die zahllosen Demokratie-Gläubigen ihre Hoffnungen machen, damit sie
nicht auf wirklich dumme Gedanken kommen ...

Dass die „Demokratie-Gläubigen“ nicht „auf dumme Gedanken kommen“ dürfen, sage ich also selbst, aber weil nämlich solche Gedanken in den Wahlen Niederschlag finden könnten.

Übrigens, ist Dir schon mal aufgefallen, daß die Amtszeit dieses
Massenmörders Roosevelt genau zusammenfällt mit den angeblich schlimmsten
13 Jahren Deutschlands (nun gut, das Ende hat er knapp verfehlt, da hat
wohl eine "höhere Macht" ein Einsehen gehabt)? Ein Schelm, wer das
zusammenführt mit seinem Spruch über die Politik, findest Du nicht auch?

Das hätte ich übriegens gar nicht genau gewusst, und finde diesen Hinweis hoch interessant. Schließlich bestehen ja auch Vorstellungen dahingehend, dass in Wahrheit die Nazis den Krieg gewonnen und die USA übernommen haben. Da werden sie Roosevelt vielleicht also umgelegt haben. (Alles nur ein Gedankenspiel)

Der ganze Nationalsozialismus scheint bei genauerem Hinsehen im
Wesentlichen eine Installation der größten Massenmördernation zu sein,
ähnlich wie auch "der gute Saddam Hussein" (Stichwort Iran) über
Jahrzehnte systematisch von derselben Nation aufgebaut wurde, bevor man
dann, wie damals bei AH, es für besser befand, diesen als das Böse
schlechthin zu brandmarken und zu bekriegen. Letzteres mußte man uns ja
nicht erst aus dritter und vierter Hand in der Schule verklickern, sondern
wir sind Zeitgenossen und konnten (bzw. mußten hilflos) uns die
Schandtaten der US-Mörder wenigstens aus zweiter Hand mitansehen (nur ein
wenig Aufmerksamkeit vorausgesetzt).

Vielleicht sind es eben doch die ‚Reptilos‘ welche uns aus dem Verborgenen beherrschen … dafür sind wir aber gerade im falschen Forum, mein Freund, und es möge sich bitte auch sonst niemand an meiner Äußerung stören.

Dabei wäre es sehr plausibel, dass die Idee eines Wahl-Boykott in die

Kreise der System-Gegner eigens lanciert wurde, um damit den Widerstand zu
verringern. Apropos, vielleicht bist du ja selbst einer von ihnen?
[[zwinker]]

Dein Zwinkern zeigt hoffentlich an, daß Du das nicht ernst meinst, oder?

Aber ja, und ich kenne dich, lieber neptun, ja auch schon lange.

Aus dem vorangegangen dürfte sich erklären, daß ich bloß nicht sehe,
warum ich auch nur das geringste Fitzelchen Energie aufbringen sollte für
etwas, was meiner Meinung nach ohnehin im Sinne einer
"Systemverbesserung" absolut nichts bewirkt.

Womöglich haben uns die Wahlen aber bereits vor Schlimmeren bewahrt und vielleicht erleben wir genau heute einen Durchbruch, wenn auch in Zeitlupe.

Es ist interessant, dass auch Italien zu den Vorreitern eines möglichen Umbruchs zu gehören scheint. Leider weiß ich es gerade nicht genau, und der hieran Interessierte möge zum italienischen Wahlsystem nach-recherchieren. So weit ich also gerade sagen kann, bestehen in Italien gewisse interessante Unterschiede im Reglement der Parlamentswahlen gegenüber den meisten anderen Nationen wie auch Deutschland. Bei meiner kurzen Recherche sehe ich nun sehr erstaunt, dass das Wahlsystem im Jahre 2017 reformiert wurde, und die Sperrklauseln in Italien nur noch 3% betragen, während ich 4 oder 5 Prozent in Erinnerung hatte. Genaueres weiß ich leider noch nicht, aber zuvor bestand in Italien bereits die Möglichkeit, dass sich zwei Parteien zusammenschließen können, um die Sperrklausel gemeinsam zu überspringen. Bereits hieraus müssen sich enorme politische Möglichkeiten ergeben haben.

Auch das kleine Dänemark scheint eine günstige Entwicklung zu nehmen, und in Dänemark gelten nur 2% als Sperrklausel. Damit sollte bereits evident werden, dass die Höhe der Sperrklauseln von großer politischer Bedeutung ist. Wir haben nur eine Schein-Demokratie, aber keine wirkliche, weil die Sperrklauseln die Demokratie bereits zunichte machen. Solange diese aber bestehen, müssen wir mit diesen umgehen, und entsprechend taktisch wählen. Wir müssen gleichzeitig so viel politischen Druck ausüben wie möglich, um die Sperrklauseln endlich gänzlich zu beseitigen. Unser Wahlrecht ist also signifikant eingeschränkt, was aber noch lange nicht heißt, dass es damit gänzlich obsolet ist. Im Folgendem soll noch einmal skizziert werden, wie die Sperrklauseln wirken.

1.
Erst die Sperrklauseln bringen die Großparteien (angebliche Volksparteien) hervor, während das Volk aber durch eine undurchdringliche Mauer vom Parlament (eigentlich Volksversammlung) ausgesperrt bleibt. Nur die Konzentration auf Großparteien ermöglicht erst die Bildung von Parteien-Regierungen wie wir sie kennen, und welche es aber gar nicht geben sollte. Man könnte auch fragen, ob die Regierungsposten überhaupt durch eine Parteizugehörigkeit bestimmt werden sollten, aber diese Frage sei hier nur angemerkt und könnte auch später noch ausführlich diskutiert werden. Zunächst wäre hier die Feststellung wichtig, dass es gar keiner Regierungskoalition bedarf, damit die so oder so gewählten Volksvertreter im Parlament Gesetze durch Abstimmung erlassen können. Das System der Sperrklauseln läuft darauf hinaus, dass wir alle 4 Jahre eine neue Diktatur wählen, welche mit dem Koalitionsvertrag besiegelt wird.

2.
Die Sperrklauseln untergraben das natürliche Föderations-Prinzip, was wir bereits auf den ersten Blick daran erkennen, dass wir auf den verschiedenen Ebenen von Bund, Ländern und Gemeinden immer genau die selben Parteien wählen. Erst ohne die Sperrklauseln könnten sich regionale Parteien bilden, welche aber auf Bundesebene dennoch Sitze erobern könnten. Ohne die Sperrklauseln würde sich das Wahlverhalten automatisch dahingehend entwickeln, dass der einzelne Wähler Vertreter der eigenen Region in den Bundestag wählt, weshalb dort nun in erster Linie ein Konsens der jeweils regionalen Interessen gesucht würde. Hierzu sei angemerkt, dass das Föderations-Prinzip ein fundamentales Kriterium für eine Demokratie bedeutet, welche keine Diktatur sein will. Als Beispiel soll hier die Überlegung dienen, dass in einem hypothetischen Weltparlament, mehr als eine Milliarde Chinesen bestimmen könnten, dass Deutschland in einen großen Golfplatz umzuwandeln sei, wogegen sich nur 80 Millionen Deutsche nicht wehren könnten. Demokratie ohne Föderalismus bedeutet, dass Menschen Entscheidungen treffen dürfen, die sie gar nichts angehen, während die Stimmen der Betroffenen in einem Meer aus Stimmen von Unbeteiligten untergehen.

Wie bereits angedeutet, möchte ich nicht versprechen, das Thema heute erschöpfend behandelt zu haben, und komme hier zum Ende um überhaupt fertig zu werden, und um auch den Leser nicht zu überfordern. Ich hoffe, das Gesagte kann reichen, um den geneigten Leser vor Augen zu führen, dass die Sperrklauseln über Demokratie oder Diktatur entscheiden. Es gilt nun aber auch noch einmal festzustellen, dass es weder reine Diktaturen, noch reine Demokratien geben kann und somit auch die herrschende Architektur einen Mix von beidem bedeutet, woraus sich ebenfalls ableiten lässt, dass auch unter den gegebenen Umständen wählen besser ist als nicht-wählen.

LG neptun

Schöne Grüße

--
... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...

Demokratie oder Parteien

Falkenauge @, Freitag, 31.05.2019, 12:40 vor 1791 Tagen @ Nico 1942 Views

Ich hoffe,
das Gesagte kann reichen, um den geneigten Leser vor Augen zu führen, dass
die Sperrklauseln über Demokratie oder Diktatur entscheiden. Es gilt nun
aber auch noch einmal festzustellen, dass es weder reine Diktaturen, noch
reine Demokratien geben kann und somit auch die herrschende Architektur
einen Mix von beidem bedeutet, woraus sich ebenfalls ableiten lässt, dass
auch unter den gegebenen Umständen wählen besser ist als nicht-wählen.

Das Problem ist nicht die Sperrklausel für Parteien, sondern - noch davor - das Parteiensystem als solches. Wenn den Parteien das Recht genommen wird, Direktkandidaten aufzustelle und über Parteilisten bereits eine Fülle von Parteileuten indirekt in das Parlament zu kriegen, wäre schon viel gewonnen. Man muss erreichen, dass nur unabhängige Kandidaten in den Wahlbezirken zur Wahl gestellt werden.

Das Parteiwesen hat die Demokratie in eine Sackgasse geführt. Parteien vertreten nur Teilinteressen und nicht das Wohl des Ganzen. Das gilt es grundsätzlich zu überdenken.

So schlau waren die amerikanischen Verfassungsväter auch schon einmal

Mephistopheles, Freitag, 31.05.2019, 14:30 vor 1791 Tagen @ Falkenauge 1995 Views

Es gilt

nun

aber auch noch einmal festzustellen, dass es weder reine Diktaturen,

noch

reine Demokratien geben kann und

@nico: Definiere "Reine Demokratie" bzw. "reine Diktatur".

Das Problem ist nicht die Sperrklausel für Parteien, sondern - noch davor
- das Parteiensystem als solches. Wenn den Parteien das Recht genommen
wird, Direktkandidaten aufzustelle und über Parteilisten bereits eine
Fülle von Parteileuten indirekt in das Parlament zu kriegen, wäre schon
viel gewonnen.

So schlau waren die Amerikanischen Verfassungsväter ursprünglich auch einmal. Parteien waren so viel ich weiß, überhaupt nicht vorgesehen, sondern ausschließlich Direktkandidaten. Was war gewonnen?

Gruß Mephistopheles

USA

Falkenauge @, Freitag, 31.05.2019, 16:41 vor 1791 Tagen @ Mephistopheles 1969 Views

So schlau waren die Amerikanischen Verfassungsväter ursprünglich auch
einmal. Parteien waren so viel ich weiß, überhaupt nicht vorgesehen,
sondern ausschließlich Direktkandidaten. Was war gewonnen?

Gruß Mephistopheles

Gewonnen war, dass Parteien eben doch zugelassen wurden, die heute Legislative, Exekutive und Judikative beherrschen, wie bei uns.

Gruß
Falkenauge

In wessen Auftrag und Interesse handeln die Parteien?

Tempranillo @, Freitag, 31.05.2019, 16:59 vor 1791 Tagen @ Falkenauge 1919 Views

Hallo Falkenauge,

Gewonnen war, dass Parteien eben doch zugelassen wurden, die heute
Legislative, Exekutive und Judikative beherrschen, wie bei uns.

[[top]] [[top]] [[top]]

In wessen Auftrag und Interesse haben die Parteien alle Macht an sich gezogen?

Dr. iur. Valérie Bugault, früher Anwältin für Steuerrecht: *Die Demokratien repräsentieren nur die Interessen der großen Kapitaleigner.*

Ihr knapp halbstündiges Interview war für mich von Anfang bis Ende ein Genuß, um nicht zu sagen, innerer Reichsparteitag.

https://www.youtube.com/watch?time_continue=74&v=HKXTbTzzi9M

Auf ihre sehr sachliche und unaufgeregte Weise verpaßt Valérie Bugault der Demokratie und dem angelsächsischen Imperium einen tödlichen Florettstich nach dem anderen.

Sie plädiert für eine Abkehr vom jetzigen, die internationalen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen dominierenden angelsächsischen und eine Rückkehr zum kontinentaleuropäischen Recht, das die Herausbildung unserer Zivilisation ermöglicht habe.

Die Zentralbanken, so Bugault, seien in Wahrheit private Einrichtungen, auch die FED. Diese Entwicklung habe mit der Bank von Amsterdam begonnen und danach in England und Frankreich, der von Napoleon gegründeten Banque de France, ihre Nachahmer gefunden.

Warum lese und höre ich dergleichen nicht von Dr. Alice Weidel?

Ich habe einen Verdacht, der mich Richtung City und Wall Street führt.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Auftraggeber

Falkenauge @, Freitag, 31.05.2019, 17:34 vor 1791 Tagen @ Tempranillo 1873 Views

In wessen Auftrag und Interesse haben die Parteien alle Macht an sich
gezogen?

Dr. iur. Valérie Bugault, früher Anwältin für Steuerrecht: *Die
Demokratien repräsentieren nur die Interessen der großen Kapitaleigner.*

Ihr knapp halbstündiges Interview war für mich von Anfang bis Ende ein
Genuß, um nicht zu sagen, innerer Reichsparteitag.

https://www.youtube.com/watch?time_continue=74&v=HKXTbTzzi9M

Hallo Tempranillo,

volle Zustimmung.

Theodore Roosevelt, Präsident von 1901-1909, schrieb 1912: „Hinter der sichtbaren Regierung sitzt auf dem Thron eine unsichtbare Regierung, die dem Volk keine Treue schuldet und keine Verantwortung anerkennt. Diese unsichtbare Regierung zu vernichten, diese unheilige Allianz zwischen korruptem Business und korrupten Politikern aufzulösen, ist die erste Aufgabe des Staatsmannes.“
Aber das letzte ist natürlich eine hohle Phrase zur Beruhigung des Volkes.

Auch Franklin D. Roosevelt, Präsident von 1933-1945, wusste, dass ihm der Handlungsrahmen gesteckt war: „Die tatsächliche Wahrheit ist, dass seit den Tagen von Andrew Jackson (1829-1837) gewisse Teile der großen Finanzzentren die Regierung beherrschen.“
Vgl. Die geheime Machtelite

Die wahren Regierenden

Tempranillo @, Freitag, 31.05.2019, 17:56 vor 1791 Tagen @ Falkenauge 1959 Views

Hallo Falkenauge,

Pierre Antoine Cousteau, der mehrere Jahre in den USA gelebt hat und Roosevelt durch einen Pressetermin persönlich kannte:

*... denn er hat sich bereits im ersten Weltkrieg bereichert, ist Bernard Baruch, den der Jewish Examiner vom 20. Oktober 1933 als inoffiziellen Präsidenten bezeichnet*, (L'Amerique juif, S. 44).

Ich würde nicht darauf wetten, daß die USA von Donald Trump regiert werden. Vielleicht hat Merkel mit ihren in Harvard ausgesprochenen Unverschämtheiten die wahren Machtverhältnisse berücksichtigt?

Nach dem Krieg wurde Cousteau wegen *Nationaler Würdelosigkeit* von den Demokraten zum Tod verurteilt und nach 8 Jahren Zuchthaus, zwei davon mit einer Eisenkugel am Bein, wieder freigelassen.

Sein Haus wurde vom Staat konfisziert. Louis-Ferdinand Céline verlor wegen des gleichen Delikts seine ca. 130 qm große Eigentumswohnung in der Rue Girardon (Montmartre).

Daran sollte man sich zu gegebener Zeit erinnern und die Demokraten nach demokratischem Recht behandeln.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Die Demokraten nach demokratischen Recht behandeln...

Mephistopheles, Freitag, 31.05.2019, 18:47 vor 1791 Tagen @ Tempranillo 1828 Views

Sein Haus wurde vom Staat konfisziert. Louis-Ferdinand Céline verlor
wegen des gleichen Delikts seine ca. 130 qm große Eigentumswohnung in der
Rue Girardon (Montmartre).

Daran sollte man sich zu gegebener Zeit erinnern und die Demokraten nach
demokratischem Recht behandeln.

Genau daran muss ich jedesmal denken, wenn wieder mal in der Presse die Geschichte von einem über 90-jährigen durchs Dorf gejagt wird, der früher bei der SS war oder auch nur zu der Wachmannschaft in einem KZ gehörte und jetzt angeklagt wird. Und an den Urteilstenor, der stets darauf hinausläuft, alleine die Mitgliedschaft in solch einer Organisation wie der SS oder der KZ-Wachmannschaft genüge für ein Urteil und eine pauschale Mittäterschaft.
Dabei muss man wissen, die KZ waren wie die Gefängnisse heutzutage auch völlig legale Institutionen, die zustandegekommen war aufgrund von Beschlüssen der demokratisch gewählten Regierung.
In diesem Sinne wünsche ich Angela Merkel, sie möge über 90 Jahre alt werden bei bester Gesundheit!

Gruß Mephistopheles

Und Einkommenssteuer gab es auch nicht.

Mephistopheles, Freitag, 31.05.2019, 18:30 vor 1791 Tagen @ Falkenauge 1856 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Freitag, 31.05.2019, 18:52

Wie übrigens in Athen und später dann in Rom auch nicht.

So schlau waren die Amerikanischen Verfassungsväter ursprünglich auch
einmal. Parteien waren so viel ich weiß, überhaupt nicht vorgesehen,
sondern ausschließlich Direktkandidaten. Was war gewonnen?

Gruß Mephistopheles


Gewonnen war, dass Parteien eben doch zugelassen wurden, die heute
Legislative, Exekutive und Judikative beherrschen, wie bei uns.

Nixa! Die Wähler bräuchten Ihre Stimmen nur jemand anderem geben. Machen sie aber nicht. That`s democracy, Stupid!

Alle bilden sich - jeder Erfahrung zum Trotz - ein, dass sie mehr herausbekämen, als sie einbezahlten.
Die Geringverdiener, weil sie von der Progression verschont bleiben, die die Vielverdiener trifft, die Vielverdiener, weil sie meinen, sie könnten ihre Steuern ihrem Einkommen draufschlagen.

In Wirklichkeit unterscheidet sich Demokratie von anderen Regierungssystemen nur in einem Punkt: Sie macht dekadent!

Gruß Mephistopheles

Parteien-Kartell

Nico @, Freitag, 31.05.2019, 16:06 vor 1791 Tagen @ Falkenauge 1993 Views

Ich hoffe,
das Gesagte kann reichen, um den geneigten Leser vor Augen zu führen,

dass

die Sperrklauseln über Demokratie oder Diktatur entscheiden. Es gilt

nun

aber auch noch einmal festzustellen, dass es weder reine Diktaturen,

noch

reine Demokratien geben kann und somit auch die herrschende Architektur
einen Mix von beidem bedeutet, woraus sich ebenfalls ableiten lässt,

dass

auch unter den gegebenen Umständen wählen besser ist als

nicht-wählen.

Das Problem ist nicht die Sperrklausel

Die Sperrklauseln sind also nicht das Problem? Ja, dann hätte ich mir die Arbeit ja sparen können!

Die Sperrklauseln SIND das Problem, weil der Einzelne nun NICHT die Partei wählt, welche er gerne wählen möchte, sondern eine andere Partei wählen muss, von der zu erwarten ist, dass diese an der Klausel nicht scheitert. Deshalb können die Parteien den Wähler immer wieder betrügen, und der Wähler muss sie trotzdem wählen, wenn er seine Stimme nicht verschenken will. Deshalb haben wir eben betrügerische Parteipolitiker, weil diese keine Konsequenzen zu fürchten haben.

Genau das Gesagte bestätigt sich auch historisch, und die BRD wird seit ihrer Gründung von den selben Parteien beherrscht (CDU, CSU, SPD, FDP). Wenn wirklich mal eine neue Partei dazu kommt, dann ist es eine, die von der herrschenden Politik aus taktischen Gründen selbst erschaffen wurde, wie etwa die Grünen und übriegens auch die AfD.

Wenn du, werter Falkenauge, also bitte noch mal so freundlich wärst, deine Behauptung, dass die Sperrklauseln nicht das Problem sind, wieder zurückzuziehen, und du nur vergessen hast, noch einmal kurz nachzudenken?!

--
... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...

Nachdenken

Falkenauge @, Freitag, 31.05.2019, 16:37 vor 1791 Tagen @ Nico 1884 Views

Wenn du, werter Falkenauge, also bitte noch mal so freundlich wärst,
deine Behauptung, dass die Sperrklauseln nicht das Problem sind, wieder
zurückzuziehen, und du nur vergessen hast, noch einmal kurz nachzudenken?!

Hierarchie der Begriffe; Wenn es kein Quasi-Monopol der Parteien bei der Kandidaten-Aufstellung gibt, gibt es auch keine Partei-Fraktionen und -Vertreter im Bundestag, und das Problem Sperrklausel für Parteien stellt sich erst gar nicht.

Heute haben die Wähler nur die Wahl zwischen den von den Parteien aus ihren Mitgliedern nominierten Direktkandidaten und zwischen den von den Parteien aufgestellten Kandidatenlisten. 40 % der Abgeordneten kommen schon über einen sicheren Listenplatz der Parteien in das Parlament. Sie stehen also schon vor der Wahl fest, werden gar nicht von den Bürgern, sondern praktisch von den Parteien bestimmt, in denen nur 2,4 % des Volkes organisiert sind.

Damit haben sich die Parteien schon vom Volk abgesetzt. Wer Abgeordneter werden will, muss treu gedientes Parteimitglied sein und die Interessen der Partei vertreten, sonst wird er nicht oder nicht mehr aufgestellt.

Die Hoheit der Gesetzgebung liegt also de facto nicht beim Abgeordneten, der entgegen dem Grundgesetz in Wirklichkeit nicht unabhängig ist, sondern bei seiner Partei. Gesetzgeber ist daher de facto nicht das Parlament, sondern die Regierungspartei oder die Koalitionsrunde der Regierungsparteien. Es wird das Parlament nur formal als Forum benutzt, als Theater fürs Volk. Die tatsächlichen Entscheidungen werden vorher in den Führungsgremien der Partei gefällt, in der Legislative und Exekutive eins sind, die Gewaltenteilung also aufgehoben ist.
Das ist die Ursache der Herrschaft weniger, der Oligarchie.

Umdenken

Nico @, Samstag, 01.06.2019, 19:38 vor 1790 Tagen @ Falkenauge 1506 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 01.06.2019, 20:11

Ein David Icke erzählt gerne die Geschichte von einer Frau, die immer erst die Ecken von einer Scheibe Speck (oder irgend etwas ähnlichem) abschneidet, bevor sie das Teil in die Pfanne legt.

David: Warum machst du das, warum schneidest du die Ecken ab?
Frau: Ich weiß nicht, das hat meine Mutter schon immer so gemacht.
David: Warum hat deine Mutter das so gemacht?
Frau: Ich weiß nicht.
David: Ruf doch mal deine Mutter an und frag sie, warum sie immer die Ecken abgeschnitten hat!

Die Frau tut es und fragt ihre Mutter per Telefon. Diese antwortet, dass ihre Pfanne zu klein war.

Mit dieser Anekdote ziele ich aber nicht etwa auf dich, werter Falkenauge, sondern auf den interessierten Leser allgemein. Dieser möge sich fragen, wie sehr er sich an die Gültigkeit der Sperrklauseln längst gewöhnt hat, so dass er gar nicht mehr auf die Idee kommt, diese zu hinterfragen. Deinem Problem scheint hingegen kein Beikommen mehr möglich zu sein, weil es deine Psychologie nicht zulässt. Entweder du wolltest, oder du konntest das gestellte Rätsel nicht lösen und bist nun nicht willens anzuerkennen, dass ein Anderer das konnte. Selbst habe ich mich einst gefragt, wie es sein kann, dass wir zwar wählen, aber dennoch eine Diktatur erleben. Im Grunde war dieses Rätsel leicht zu lösen, denn nur diese Rätselfrage selbst zu finden, ist schon deren halbe Lösung.

Wenn du, werter Falkenauge, also bitte noch mal so freundlich wärst,
deine Behauptung, dass die Sperrklauseln nicht das Problem sind, wieder
zurückzuziehen, und du nur vergessen hast, noch einmal kurz

nachzudenken?!

Hierarchie der Begriffe; Wenn es kein Quasi-Monopol der Parteien bei der
Kandidaten-Aufstellung gibt, gibt es auch keine Partei-Fraktionen und
-Vertreter im Bundestag, und das Problem Sperrklausel für Parteien stellt
sich erst gar nicht.

Die Partei kann machen, was sie will, so wie auch ich machen kann, was ich will (Quasi-Monopol). Der Unterschied ist nur der, dass die Partei gewählt wurde, und mich hat niemand gewählt. Du willst hier nur wieder ohne Sinn und Verstand Vorschriften machen, so ähnlich wie du ja übrigens auch Aktien verbieten willst.

Es ließe sich schon sagen, dass eine freiheitliche Gesellschaft sozialistisch und kapitalistisch zugleich ist. Die Zuordnung der einzelnen Aspekte darf aber nicht willkürlich entschieden werden und ein reiner Sozialismus ist reine Diktatur. Aktien verbieten zu wollen ist an sich bereits Sozialismus und die Parteien wurden von den Falkenaugen auch bereits zum staatlichen Fundament erklärt, welche nun nur noch etwas netter beim diktieren sein sollten.

Heute haben die Wähler nur die Wahl zwischen den von den Parteien aus
ihren Mitgliedern nominierten Direktkandidaten und zwischen den von den
Parteien aufgestellten Kandidatenlisten.

Ist mir selbst aber noch nicht aufgefallen, dass ich diese Wahl hätte. Meine Wahlmöglichkeit betrifft ausschließlich die zwischen genau 6 Parteien, von denen ich erwarten kann, dass sie über die 5%-Hürde gehen – CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD. Jede andere Wahl bedeutet faktisch nur den Anschluss an die Mehrheit.

40 % der Abgeordneten kommen schon
über einen sicheren Listenplatz der Parteien in das Parlament. Sie stehen
also schon vor der Wahl fest,

Könntest du also bitte mal dein Gehirn einschalten? Danke! Niemand steht vor der Wahl bereits fest, sondern erst mit und durch die Wahl der jeweiligen Partei.

werden gar nicht von den Bürgern, sondern
praktisch von den Parteien bestimmt,

Welche ja zuvor auch gewählt wurden und damit genau dieses Mandat erhalten.

in denen nur 2,4 % des Volkes
organisiert sind.

Übrigens auch eine recht entlarvende Aussage (so weit es einer solchen noch bedurfte). Ich will in keine Partei eintreten, ich will nur die für mich richtige wählen können. Du willst offenbar die Einheitspartei, welche zugleich das ganze Volk bedeutet.

Damit haben sich die Parteien schon vom Volk abgesetzt.

Wie böse doch die Parteien auch sind! Warum werden die nur immer wieder gewählt?!

Wer Abgeordneter
werden will, muss treu gedientes Parteimitglied sein und die Interessen der
Partei vertreten, sonst wird er nicht oder nicht mehr aufgestellt.

Oder er gründet halt seine eigene Partei und klatscht gegen die 5%-Hürde.

Die Hoheit der Gesetzgebung liegt also de facto nicht beim Abgeordneten,
der entgegen dem Grundgesetz in Wirklichkeit nicht unabhängig ist, sondern
bei seiner Partei.

So ist das eben in einer Diktatur. Eine Diktatur kann sich auch den Scherz erlauben, eine „Verfassung“ zu veröffentlichen, welche nur Papier ist, weil eine Diktatur eben eine Diktatur ist.

Gesetzgeber ist daher de facto nicht das Parlament,
sondern die Regierungspartei oder die Koalitionsrunde der
Regierungsparteien.

Sag schon, du willst mich nur verarschen, oder?! Die Regierungskoalition gibt es nur, weil sie gewählt wurde, und sie wurde gewählt, weil dem Wähler keine andere Wahl gelassen wurde.

Es wird das Parlament nur formal als Forum benutzt, als
Theater fürs Volk.

Da habe ich schon zahllose male selbst drauf hingewiesen, weil sich genau das aus der bloßen Existenz einer Regierungskoalition selbst ergibt. Nur ein Falkenauge will der Regierungskoalition nun Vorschriften machen, nachdem er sich dieser selbst unterworfen hat. Schließlich ist nicht die Diktatur das Problem, sondern nur, dass der Diktator sich nicht an die Regeln der Falkenaugen halten will.

Die tatsächlichen Entscheidungen werden vorher in den
Führungsgremien der Partei gefällt,

Da habe ich selbst schon etliche Male drauf hingewiesen.

in der Legislative und Exekutive eins
sind, die Gewaltenteilung also aufgehoben ist.

Seit wann gibt es in einer Diktatur auch Gewaltenteilung?

Das ist die
Ursache
der Herrschaft weniger
, der Oligarchie.

Von der „Ursache“ wollen die Falkenaugen aber gar nichts wissen und verleugnen diese noch frech:

„Das Problem ist nicht die Sperrklausel für Parteien,“.

Dann behaupten sie einfach weiter, dass das „Parteiensystem“ „noch davor“ als Problem stünde, obwohl diese Parteien erst gewählt werden müssen. Dieses Parteisystem erhält sich seine Macht dadurch, dass es dem Wähler die Alternative vorenthält, und genau dafür dienen die Sperrklauseln.

Letztendlich fehlt dem Wähler nur das erforderliche Wissen und die Koordination. Grundsätzlich hätten die etablierten Medien diesen Fehler leicht beheben können, aber sie sind ein wesentliches Modul des diktatorischen Apparates. Vor allem das Internet kann nun beides spürbar verbessern und der dadurch errungene Vorteil sollte unbedingt genutzt werden. Derzeit kann klar gesagt werden, dass die Wahl der AfD den größten Erfolg verspricht. Das mag sich in Zukunft auch wieder ändern und wäre bei einem dann gegebenen Anlass neu zu besprechen. Das Nicht-Wählen ist keine Option und bedeutet nur das Verschenken des errungenen Vorteils.

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... in Wirklichkeit ist ... immer alles ganz anders, als es ... in Wirklichkeit ist ...

Wohin uns die Parteienherrschaft führt

Tempranillo @, Samstag, 01.06.2019, 11:04 vor 1791 Tagen @ Falkenauge 1660 Views

Ein schönes Wochenende, Falkenauge,

Das Parteiwesen hat die Demokratie in eine Sackgasse geführt. Parteien
vertreten nur Teilinteressen und nicht das Wohl des Ganzen. Das gilt es
grundsätzlich

Charles Gave, der zu den wenigen gehört, die es aus dem Nichts zum Millionär gebracht haben und mit Milton Friedman korrespondierte, der zu einem Buch Gaves das Vorwort geschrieben hat:

*Die Rechte hat die Nation verraten, die Linke das Volk!*

Gestern habe ich im Web Informationen über Valérie Bugaults Buch *Die verborgenen Ursachen der globalen Unordnung* gesucht und bin über eine sehr interessante Inhaltsangabe gestolpert:

*Hinter der Kulissen funktionieren unsere modernen Demokratien wie die Mafia. Die Bankiers und Händler hätten ihre Macht im Lauf der Jahrhunderte durch Kontrolle des Geldes und der Gesetze errichtet. Dieses System angelsächsischen Ursprungs habe unter dem Deckmantel der Freiheit das Modell des traditionellen kontinentalen Rechts ersetzt.*

Bugault sagt nichts weniger, als daß man, wie der depperte Tempradingens seit Jahren schreibt, Demokratie auch als Herrschaft des organisierten Verbrechens bezeichnen könnte.

Es geht aber noch weiter. Wer innerhalb der Mafia aufsteigen will, muß seine Eignung beweisen, in dem er mindestens ein schweres Verbrechen begeht, vermutlich jemanden ermordet.

Übertragen wir diese Tatsache auf *unsere* Regierenden und Eliten sind wir bei Dutroux und im Pizzagate gelandet.

Tempranillo

Erbfeindlicher Nationalist im Trachenjanker. Hollareidullijäh!
https://www.youtube.com/watch?v=W8VuUzpymGM&t=602s

https://www.amazon.fr/raisons-cachées-désordre-mondial/dp/2376040256

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Nur ein System garantiert das Wahre, Gute und Schöne, unseres

Tempranillo @, Samstag, 01.06.2019, 12:11 vor 1790 Tagen @ Tempranillo 1661 Views

Actualité juive:

Die Universität Nizza hat den Vortrag des Physikprofessors Jean Bricmont über Quantenmechanik abgesagt. Wegen der Spannungen, die seine Ankündigung innerhalb der Zivilgesellschaft und universitären Welt erregen könnte seien die Voraussetzungen für eine gelassene wissenschaftliche Debatte nicht gegeben.

David Nakache Präsident von *Wir sind alle Bürger* (Tous Citoyens) erklärt: *Wir sind unserer Rolle als staatsbürgerliche Wächter nachgekommen. Es ist sehr beunruhigend, daß die Universität unsere Intervention gebraucht hat, um sich ethische Fragen zu stellen.

Die Universität habe im März Diego Fusaro, Theoretiker der populistischen Cinque Stelle eingeladen, bevor sie nach Protesten verzichtete. Die Universität, schreibt der Blog *Tous Citoyens* fällt in alte Gewohnheiten zurück, indem sie Jean Bricmont einlädt, notorischer Verschwörungstheoretiker sowie Verteidiger Dieudonnés und mehrerer Negationisten im Namen der Redefreiheit.

Es begann vor Gericht, daß Ärger bekam, sogar eingesperrt wurde, wer Revisionisten verteidigte. Von dort aus greift es jetzt auf die gesamte Gesellschaft über.

So ist das eben in einer Demokratie. Wem das nicht gefällt, ist vielleicht nicht schlecht beraten, sich ein paar sehr ernsthafte Gedanken zu machen und anschließend sein Weltbild umzukrempeln. Das hält jung und elastisch!

Tempranillo

http://www.actuj.com/2019-05/regions/7942-nice-annulation-de-la-conference-d-un-negatio...

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Müßte seit 1937 bekannt sein

Tempranillo @, Samstag, 01.06.2019, 13:53 vor 1790 Tagen @ Tempranillo 1597 Views

Actualité juive:

Die Universität Nizza hat den Vortrag des Physikprofessors Jean
Bricmont über Quantenmechanik abgesagt. Wegen der Spannungen, die seine
Ankündigung innerhalb der Zivilgesellschaft und universitären Welt
erregen könnte seien die Voraussetzungen für eine gelassene
wissenschaftliche Debatte nicht gegeben.

David Nakache Präsident von *Wir sind alle Bürger* (Tous Citoyens)
erklärt: *Wir sind unserer Rolle als staatsbürgerliche Wächter
nachgekommen. Es ist sehr beunruhigend, daß die Universität unsere
Intervention gebraucht hat, um sich ethische Fragen zu stellen.

Die Universität habe im März Diego Fusaro, Theoretiker der
populistischen Cinque Stelle eingeladen, bevor sie nach Protesten
verzichtete. Die Universität, schreibt der Blog *Tous Citoyens* fällt in
alte Gewohnheiten zurück, indem sie Jean Bricmont einlädt, notorischer
Verschwörungstheoretiker sowie Verteidiger Dieudonnés und mehrerer
Negationisten im Namen der Redefreiheit.

So steht es schon in den 1937 erschienenen Bagatelles pour un Massacre Louis-Ferdinand Célines: *Die Demokratie überall und allezeit ist nur der Paravent vor der ...Piieeep-en-...Diktatur.*

In seinem letzten Roman Rigodon, der eine Schilderung des über Hamburg hereingebrochenen Bombeninfernos enthält, läßt Dr. Louis-Ferdinand Destouches nebenbei einfließen, die GESTAPO sei jüdisch durchsetzt gewesen.

Gegen Ende hin schreibt er, Eichmann, Sachs und Riefenstahl seien Juden gewesen.

Mit Sachs meint er vermutlich den Vater des frankophonen Gunter Sachs'. Bei Eichmann ist es klar, der konnte Hebräisch und hat bei seiner Verhaftung das Sh'ma Yisroel gebetet. Aber wie kommt Leni Riefenstahl in die Aufzählung? Vielleicht über ihre Mutter, eine geborene Scharlach?

Da Céline in der deutschen Botschaft zum Diner geladen wurde, sich sogar erlauben konnte, Hitler zu parodieren, ist es nicht ganz unwahrscheinlich, daß ihm ein Nazi, das Champagner- oder Rotweinglas erhebend, etwas gesteckt hat.

Mit einem fabelhaften Landwein von der Rhone grüßt

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Der Wein und die Gnade des Vergessenkönnens

Tempranillo @, Samstag, 01.06.2019, 14:47 vor 1790 Tagen @ Tempranillo 1645 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 01.06.2019, 15:44

*Ich mach'sie besoffen, dann kann ich sie leichter durchnageln.*
https://www.youtube.com/watch?v=fV49SNFZpIg

Saufen die Wein oder Blut, beim Fest der Eliten?
https://www.youtube.com/watch?v=vpqTyNs5gv8

In dem Fall ist es klar:
http://operaslagerek.network.hu/video/verdi_giuseppe_traviata/traviata_pezsgokettos
In die Szene muß man sich am Rande den Austern und Champagner schlürfenden Otto von Bismarck hineindenken.

Verdi war ein großer Freund Genueser Ravioli und hat Risotto Milanese selbst gekocht. Die Engländer bezeichnete er wegen ihres Kolonialismus' im hohen Alter als *Hurensöhne*, (Budden).

Der englische Kolonialismus d.h. unausrottbare Hang, fremde Völker zu bekriegen, zu unterwerfen und auszubeuten, war die Ursache für beide Weltkriege sowie Versailles, Pforzheim, Mannheim, Würzburg, Hamburg und Dresden.

Beneidenswert, wer sich in dieser barbarischen Sch… wohlfühlt, jeden Tag darin suhlt und die Stones in den CD-Player schiebt. Ich gehöre leider dazu.

Selig, wer vergessen kann und nicht der Pflöcht zur Erinnerung unterworfen ist:
https://www.youtube.com/watch?v=-njRINyYDDc#t=43m50s

Prosit, möge es nützen!

Tempranillo

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Mozarts und da Pontes Aktualität

Tempranillo @, Samstag, 01.06.2019, 17:01 vor 1790 Tagen @ Tempranillo 1533 Views

*Ich mach'sie besoffen, dann kann ich sie leichter durchnageln.*
https://www.youtube.com/watch?v=fV49SNFZpIg

Der Filmregisseur Abdellatif Kechiche hat seine Schauspielerinnen mit Alkohol abgefüllt, damit sie sich vor laufender Kamera von Nordafrikanern durchrammeln lassen.

Höhepunkt seines bei den Filmfestspielen von Cannes präsentierten und mit der goldenen Palme ausgezeichneten Streifens sei ein 14 Minuten dauernder Cunilingus auf der Toilettte einer Diskothek gewesen.

Solche schönen Dinge verdanken wir der angloamerikanischen Demokratie.

Wenn ich gefragt werde, welche goldene Palme mir lieber wäre, die der Filmfestspiele von Cannes oder Chateau Palmer, fiele mir die Antwort nicht allzu schwer.

Tempranillo

https://democratieparticipative.club/cannes-lesclavagiste-maghrebin-abdellatif-kechiche...

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*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

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