Die EU ist nicht Europa

Ein Erlebnisbericht.

Im Juli 2013 saß ich in einem Pub in Bournemouth im Süden Englands und laß die New York Times. Mehrere Artikel hatten
das Schicksal von Edward Snowden zum Inhalt, der damals unfreiwillig am Flughafen von Moskau festsaß. Die USA hatten
seinen Reisepass für ungültig erklärt und seine Bemühungen um Asyl wurden von allen Ländern abgelehnt oder ignoriert.
Die Intention von Edward Snowden war zu dieser Zeit schon bekannt. Eine Reihe von Veröffentlichungen geheimer Dokumente
hatte die Öffentlichkeit bereits erreicht und das Interesse an diesem Thema war entsprechend groß.
Zwischen den Reportagen über Snowden blitzte mir der Name eines Autors entgegen, den ich kannte. Leonard Schrank,
ehemaliger Chef von SWIFT. Ich hatte ihn Anfang 2007, kurz vor seinem Aussscheiden aus der Firma, in meiner Tätigkeit
als Informatiker in Belgien kennengelernt. In dieser Ausgabe der New York Times beschwerte er sich bitterlich über das
Abgreifen von Daten durch US-Geheimdienste, entgegen dem Versprechen von Barak Obama, so Schranks Kritik. Jetzt, wo
durch Snowden alles aufgeflogen ist, jetzt erst meldet sich Schrank zu Wort, so ging es mir durch den Kopf. Schrank hat
es immer gewußt und er hätte es verhindern können. SWIFT betreibt Server in Virginia, auf denen alle Daten gespiegelt
werden. Das sind Finanz-Transaktions Daten über Kreditkarten, Bank-zu-Bank-Zahlungen, Wertpapierhandel, Reiseschecks,
Kundenüberweisungen, Devisenhandelsgeschäfte und einiges mehr. Aus nahezu allen Banken in Europa, Russland, Japan,
Schweiz und mehr Ländern. Diese Dokumentation des globalen Geldflusses der großen Banken wie Deutsche Bundesbank, EZB,
Schweizer Nationalbank, usw. werden über SWIFTnet aus Europa in die USA übertragen. Aus Gründen der "Sicherheit", wie
Schrank es damals gerne erklärte. Doch das Fass zum Überlaufen brachte die Tatsache, dass SWIFT eine Firma unter
Vertrag nahm, die schon seit 2005 als eine Firma der CIA galt. Die Aufgabe dieser Firma war die Befugniskontrolle der
Daten zwischen SWIFT und dem US-Finanzministerium. Der Name der Firma ist Booz Allen Hamilton. Jetzt, wo bekannt wurde,
dass auch Edward Snowden bei dieser Firma beschäftigt war, jetzt zeigt sich Leonard Schrank plötzlich besorgt. Es ist
kaum zu glauben und wohl eher als Versuch zu werten, den Mist aus der Vergangenheit vor eine andere Tür zu kippen.
Dass SWIFT die Daten jahrelang, wissentlich und nach europäischem Recht illegal freihaus an US-Geheimdienste lieferte,
war deutlich zu erkennen.

Nun sollten in Brüssel eigentlich die Alarmglocken schrillen, so dachte ich mir. Doch die EU-Kommission reagierte
nicht. Obwohl die Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft unabsehbar waren und Wirtschaftsspionage im großen Stil
angenommen werden mußte, zuckte die EU-Kommission mit keiner Wimper. Eine Anfrage des EU-Parlaments an die EU-
Kommission und EZB, inwieweit sie von der geheimen Vereinbarung zwischen SWIFT und den US-Behörden Kenntnis hatten,
blieb unbeantwortet. Erst als die Datenschutzbehörden von Belgien und Niederlande eine Untersuchung von SWIFT
ankündigten und das EU-Parlament mehrheitlich für den Stopp des Datentransports in die USA plädierten, kam im Oktober
2013 eine dürre Antwort der EU-Kommission: "Es gibt keine Anzeichen von Datenmissbrauch, der Datenfluss in die USA
bleibt weiter bestehen". Dieses Schreiben hatte die EU-Kommission schon vorher den Amerikanern zukommen lassen. Damit
überging die EU-Kommission das Parlament, verhinderte weitere Untersuchungen, blockierte die Möglichkeit für
Verhandlungen und erklärte die Affäre für beendet.

Die EU, ein Komplize dieser Machenschaften? Das wollten und konnten wir nicht glauben. Auf Initiative ehemaliger
Mitarbeiter aus verschiedenen Projekten trafen wir uns in Frankfurt um einen Plan auszuarbeiten. Die SWIFT
Datenstruktur passiert im Großen auf EDIFACT, einem genormten Datenaustausch Format für Administrations- und
Handelsdaten. In diesem Bereich konnten wir über 100 Jahre KnowHow vorweisen. Mit dieser Expertise unterbreiteten wir
einem EU-Parlamentarier den Vorschlag für ein EU eigenes TFTP (Ein Programm zum Aufspüren der Finanzierung von
Terrorismus). Die Absicht war, dass damit die Datenströme aus Europa in die USA gestoppt werden und die Daten auf
europäischem Boden ausgewertet werden können. Die Voraussetzungen dafür waren gut. In Diessenhofen in der Schweiz
entstand ein neues Rechenzentrum von SWIFT, im Grunde ist das der optimale Ort für eine sachlich unbeeinflusste
Auswertungen der Daten. Doch die EU-Kommission lehnte den Vorschlag mit der seltsamen Begründung ab, dass man die
Steuerzahler damit nicht belasten könne.

Es war offensichtlich, dass die EU die Interessen Europas den US-Interessen unterordnet. Wie die EU in geheimen
Nebenabsprachen mit den USA den Datenschutz aushebelt und die europäische Wirtschaft den Amerikanern auf einem
Silbertablett serviert, ist skrupellos und sucht seinesgleichen. Doch es sollte noch schlimmer kommen. Ab Ende 2013
erfolgte eine schleichende Übergabe der europäischen Firma SWIFT an die USA, anders läßt sich das nicht beschreiben.
Auf eine Anfrage Anfang 2014 antwortete die EU-Kommission, dass die Polizeien in Europa Abfragen von europäischen
Finanzdaten in den USA durchführen sollen. Ab Ende 2014 wurde das Recht auf Information über den Transport von Daten in
die USA durch US-Recht ersetzt. Obwohl es sich bei SWIFT um eine europäische Firma handelt, obwohl sich der Firmensitz
auf europäischem Boden befindet und es sich um Daten europäischer Bürger handelt, wurde jede Auskunft mit Verweis auf
US-Recht verweigert. Der damalige US-Botschafter in der EU, Anthony Gardner, bestätigte dies und erwähnte auch, das ein
Recht auf Information nicht besteht und von den US-Behörden eine solches Recht auch nicht erteilt wird.
Die EU-Kommission äußerte sich dazu nicht.

Welch fatale Auswirkungen dieses Abkommen zwischen EU und USA hat, sollte erstmals die US-Sanktionspolitik gegen den
Iran zeigen. Im August 2018 traten die "stärksten US-Sanktionen der Geschichte" gegen den Iran in Kraft. Einige EU-
Staaten stellten sich dem entgegen und wollten das Atomabkommen retten. Doch keine europäische Bank war in der Lage,
weder direkt noch indirekt, Geschäfte abzuwickeln, die mit dem Iran irgendwie im Zusammenhang standen. Selbst
Bank-zu-Bank Überweisungen innerhalb Deutschlands wurden eingestellt. Kunden im Iran hatten Leistungen bezahlt, aber
deren Geld kommt innerhalb Deutschlands nicht mehr auf dem Konto beim deutschen Institut an. Iranische Banken in der EU
wurden isoliert. Jeder Vorstand oder Angestellte einer Bank, der diese US-Vorgaben bricht, muß damit rechnen, beim
nächsten USA Besuch verhaftet zu werden. Banken mit Niederlassung in den USA sind diesen Sanktionen sowieso völlig
ausgeliefert. Tatsache ist, dass die Verweigerung von Überweisungen ein Verstoß gegen das Bundesbankgesetz und den
Regeln zur Sicherstellung des SEPA-Zahlungsverkehrs ist. Doch US-Recht und US-Interessen stehen in Europa über dem
nationalen Recht, weil es die EU so will. Seit die USA auf subtile Methoden verzichtet und unter Trump auf die Trommel
schlägt, kommt auch das Doppelspiel der EU zum Vorschein.

Jede Überweisung, auch innerhalb Europas, unterliegt dem US-Recht, weil nahezu jede Transaktion über eine US-Bank
abgewickelt wird. Wobei für die Amerikaner eine "US-Bank" ein dehnbarer Begriff ist. Auch Server in Manassas
(Virginia), auf dem SWIFT Daten kurzfristig als präsent gelogged werden, stellen im US-Interesse eine US-Bank dar. Der
Satz von Wirtschaftsminister Peter Altmaier "Jedes deutsche Unternehmen darf im Iran weiterhin investieren, so viel es
möchte", kann nur als Witz interpretiert werden. Zu dieser Zeit hatte die überwiegende Mehrheit der deutschen und
europäischen Banken ihre Kunden bereits darauf hingewiesen, dass der Zahlungsverkehr nicht mehr abgewickelt wird.
Einer der wenigen Politiker in Europa, der diese Vorgänge verstanden hatte, war Heiko Mass. In seinem Gastkommentar im
Handelsblatt "Wir lassen nicht zu, dass die USA über unsere Köpfe hinweg handeln", zeigte er deutlich auf das Problem.
Doch heftige Kritik aus der EU, USA und aus Israel, das in dem europäischen Anliegen nach einem unabhängigen SWIFT
sogar Antisemitismus erkennen konnte, ließen das Thema wieder aus den Medien verschwinden.

Die EU ist nicht Europa. Ihr die Souverenität zu überlassen, heißt sie auf dem Altar der US-Interessen zu opfern.

also

- kein Text -

--
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Die EU ist nicht Europa. Ihr die Souverenität zu überlassen, heißt sie
auf dem Altar der US-Interessen zu opfern.

also

â€žZwar liegt Brüssel in Europa, aber Europa liegt nicht in Brüssel.â€œ (Enzensberger)

"Die EU-Bonzen benutzen die stille Sehnsucht der Europäer nach einem kulturellen Zusammenklang der europäischen Völker zur organischen Einheit, um sie in die perverse Einheit eines riesigen Zentralstaates zu lenken, in der die sich selbst bestimmende freie Individualität, die Frucht der europäischen Geistesentwicklung, vollends ausgeschaltet wird. Die EU ist nicht Europa, sondern sein größter Feind, der in seinem eigenen Pelz sitzt und als anwachsender Moloch sich anschickt, Europa zu verschlingen. Die EU bildet in Wahrheit die wüsteste Reaktion gegen die europäische Kultur- und Geistesentwicklung."
Vgl. Das eigentliche Europa

Von wem auch immer der 'Bericht' in Wirklichkeit ist, er ist plausibel

Daraus resultierend aber stellt sich für mich eine grundsätzliche Frage. Nachdem ich sehr wohl weiß, dass unsereiner stetig angelogen, an der Nase herumgeführt wird wie ein Tanzbär, da bin ich mir irgendwann nicht mehr sicher, ob ich das alles noch wissen will, was mir alles so auf die Backe gemalt wird.

Jeder Mensch hat ein Kompensat, was er verkraften kann. Irgendwann ist bei jedem der Kanal voll. Beim einen früher, beim andern später. Man schaffts einfach nicht mehr, diese vielen Horrorbotschaften zu verkraften.

Was macht man da: Den Stecker rausziehen? Sich ausklinken aus dem teuflischen Spiel?

Wohin führt das? - Zur Ignoranz, - und genau zu dem, was die "da oben" eigentlich wollen, nämlich stille, schweigende Mehrheiten, die zur richtigen Zeit ihr Kreuzchen an der richtigen Stelle machen.

Genau das aber will ich auch nicht. Genau das ist mein Dilemma. Wer österreichisch versteht und auch so denken kann, versteht die Botschaft aus dem uralten Song:

https://www.youtube.com/watch?v=hDeFYKmgePQ

Ein Scheißspiel, das ganze.

Ein Scheißspiel, das ganze.

..... die aufgebaute Kette zu durchbrechen.

Teil 1: Kita --> Schule -->

Teil 2: Uni/Berufsausbildung --> Steuerzahler/Wahlberechtigter -->

Sozialstaatsteilnehmer ===> EU

Als freier Mensch geboren, gestorben als EU-Bürger.

Alternativlos ? Nein.
Gruss

--
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Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Alternativlos ? Nein.

..... ein kurzes 11:12 min Video aus Bangkok, ungefähr 20min zu Fuss, von dem Zimmer in dem mein Sohn die kommenden Jahre leben wird. Meine Frau ist gerade dort und begleitet den Start in die neue Schule.

Ich bin ab Juni dort vor Ort, ca. 1 Monat. In der Zeit werde ich auch meinen Pass verlängern, die 10 Jahre enden im November. Es zeigt das Leben der Thais, so wie sie es sich vorstellen. In dem Video habe ich keinen einzigen Ausländer gesehen.

Die meisten jungen Leute wollen so leben, wie es hier aufgefangen wurde. Ältere Thais und auch ich als älterer Ausländer möchte so etwas nicht mehr auf Dauer haben. Mir gefällt es im Süden auf dem Land besser. Ich kann es mir aber aussuchen.

Um so ein Leben zu finanzieren in BKK wie das im Video dargestellt ist, brauch man dort mindestens 50k Baht - 80k für eine Familie mit 1 Kind. Also mehr wie 2000 Euro mtl. Netto. Für den heutigen Sozialstaatsrentner aus dem Paradies D nicht mehr erschwinglich.

Viele werden jetzt sagen, was für oberflächliche Konsumenten und wie gaga sind die eigentlich. [[freude]] Was man aber noch sieht oder besser nicht sieht, sind fremde Bereicherer, keine schwarzen Afrikaner und keine vermummten schwarze Sackleinen mit Augenschlitzen - und trotzdem ist es äusserst bunt.

Ganz am Schluss kommt ein Ausschnitt, der muss nicht kommentiert werden. Das sind Preisklassen die sich die Thailandkenner längst nicht mehr leisten können.
Vlog 132- Bangkok Motor Show, soapy, Siam Square One..
Gruss

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Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Alternativlos ? Nein.

Wenn man in deutschen Medien je etwas über die Philippinen hört und sieht, dann über die Armut, die für ca. 1/3 der Bevölkerung bittere Realität ist, natürlich auch über die ausufernde (Drogen-) Kriminalität bzw. über die drakonischen Methoden, mit denen die Duterte-Regierung ihrer Herr zu werden versucht. Nicht zu vergessen natürlich die Heerscharen von Sex-Touristen, die eben diese Verhältnisse für sich zu nutzen versuchen.

Dieses Image der Philippinen hat dazu geführt, dass sich nur wenige deutsche Touristen hierhin verirren. Große Reiseveranstalter haben die Philippinen meist nicht im Programm und man muss daher einen Trip dorthin i.d.R. komplett selbst organisieren.

Die mehr als 7000 Inseln, die das Staatsgebiet der Philippinen ausmachen und von denen nur die wenigsten überhaupt einen Namen haben, bieten aber eine ganze Menge mehr als das Vorurteil suggeriert - sowohl für Touristen als auch für jene, die sich für eine dauerhafte Übersiedlung interessieren. Man sagt, auf den Philippinen kann man sowohl die schönsten als auch die hässlichsten Gegenden dieser Erde finden.

Ich habe mich seit Ende 2015 (aus den bekannten Gründen) mit dem Gedanken meiner Auswanderung beschäftigt und dabei sind die Philippinen recht schnell in die engere Wahl gekommen. Meine erste Reise war im April 2016 und seitdem bin ich in immer kürzeren Abständen hierher zurück gekommen. Ich habe eine wunderbare Filipina kennen gelernt und seit 2018 leben wir in der Nähe von Cebu City, der zweitgrößten Stadt der Philippinen, in einer Beachfront-Subdivision (gated community). Zunächst haben wir ein Haus dort gemietet und nach einem dreiviertel Jahr Suche dann dort ein für uns passendes Haus gekauft.

Warum nun ausgerechnet die Philippinen? Die zweit- bis viert-wichtigsten Gründe aus meiner Sicht sind: Kultur und Religion, Sprache und Schrift sowie die für Ausländer äußerst vorteilhaften VISA-Bedingungen. An erster Stelle stehen für mich aber eindeutig die philippinischen Frauen ... aber das ist schwer zu erklären und jeder muss es ggf. für sich selbst heraus finden <img src= " />

Die Philippinen sind der einzige christliche Staat in Asien. Dabei hat der Glauben hier einen sehr hohen Stellenwert, nicht nur "pro Forma", wie in vielen Ländern in Europa. Neben dem Vatikan sind die Philippinen der einzige Staat, in dem eine Ehescheidung grundsätzlich ausgeschlossen ist. Die katholische Kirche ist sehr mächtig und hat große Wirkkraft im positiven wie im negativen Sinne. Große Teile der Philippinen wurden durch die spanischen und später amerikanischen Besatzer kulturell geprägt.

Ca. 4 Prozent der Filipinos sind Muslime. Diese sind hauptsächlich im westlichen Teil von Mindanao und auf diversen Inseln in der Sulu-See (Jolo, Basilan) ansässig. Hierbei handelt es sich tatsächlich um strikte No-Go-Areas für Ausländer und man sollte dies unbedingt beachten. In Deutschland wenig bekannt (warum wohl?) ist die sog. "Schlacht um Marawi", die im Jahr 2017 für sechs Monate tobte. Weite Teile der 200.000 Einwohner-Stadt am Lake Lanao wurden damals von ca. 440 islamistischen "Kämpfern" unter Kontrolle gebracht. Diese wurden schließlich im Rahmen einer von der Duterte-Regierung äußerst umsichtig geführten militärischen Aktion bis auf den letzten Mann vernichtet, ohne jedoch die Zivilbevölkerung mehr als unvermeidbar in Mitleidenschaft zu ziehen.

Englisch ist offizielle Amtssprache und wird selbst in öffentlichen Schulen nicht nur gelehrt, sondern auch als Unterrichtssprache verwendet. Dabei wird selbstverständlich auch das lateinische Alphabet benutzt. Daneben gibt es eine Vielzahl von lokalen Sprachen bzw. Dialekten, von denen Tagalog, Cebuano und Chavacano die bekanntesten sind. Man muss sich aber nicht wirklich die Mühe machen, diese zu erlernen. Es reicht vollkommen aus, einige wenige Höflichkeitsfloskeln zu kennen - alles Weitere kann man mit bereits mittelmäßigem Schul-Englisch wirklich überall und mit jedem Gesprächspartner regeln.

Die philippinische Regierung ist sehr darum bemüht, aus Ihrer Sicht nützliche Ausländer ins Land zu holen. Eigens dafür wurde die "Philippines Retirement Authority" geschaffen. Diese bietet mit dem "SRRV"-Visa ein sehr attraktives Programm zur Erlangung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis an. Es steht jedermann ab 35 Jahren offen und erfordert - neben einer zweifelsfrei geklärten Identität und einem unbescholtenem Leumund <img src= " /> - die Hinterlegung eines Betrages zwischen 10.000 und 50.000 USD (je nach Alter und beruflichem Status) bei einer philippinischen Bank, und die Zahlung einer einmaligen Bearbeitungs- sowie einer jährlichen Visa-Gebühr. Der hinterlegte Betrag wird zurückerstattet, falls das Visum zurück gegeben wird. Ausländische Einküfte müssen nicht versteuert werden und man kann auch eine Arbeitserlaubnis erhalten. Details unter pra.gov.ph

Ausländer können auf den Philippinen kein Eigentum an Land erwerben, ausgenommen sog. "Codominiums", also Etagenwohnungen in Hochhäusern. Dies hat dazu geführt, dass die Preise für Condos, speziell in den Metropolen, längst Weltniveau erreicht haben, während für "House and Lot" durchaus noch Schnäppchen-Preise möglich sind. In der Regel wird bei ausländischen Partnern das Lot auf den Namen der philippinischen (Ehe-)frau erworben, was natürlich diverse Risiken birgt. Prinzipiell sollte man nichts ohne guten Attorney unternehmen. Und selbst dann sollte man sich bewusst sein, dass die Philippinen eben kein Rechtsstaat in unserem Sinne sind und im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung der ausländische Part kaum jemals über den philippinischen obsiegen wird. Es empfiehlt sich also, das investierte Kapital in einem Rahmen zu halten, den man auch im Falle eines Totalverlustes wirtschaftlich überleben kann. Oder im Zweifel eben zu mieten.

Die Lebenshaltungskosten auf den Philippinen sind generell vergleichbar mit denen in Europa. Billiger wird es bei lokalen Produkten, wie z.B. frisch gefangenem Fisch (ca. 1€ bis 3€/Kg), ebenso Gemüse und Früchte vom Bauernmarkt. Alkohol (1 Liter Tanduay-Rum €1,80) und Zigaretten (?) sind ebenfalls erschwinglich. Ebenso jede Art von Dienstleistungen - klar, bei einem Mindestlohn von ca €10/Tag. Neuwagen sind billiger, dafür Gebrauchtwagen relativ teurer als in D. Stromkosten sind auf dem gleichen Niveau wie in D., da es hier und im Umkreis von mehr als tausend km keine Kernkraftwerke gibt. Laufende Kosten für unser Haus sind monatlich ca. €85 für Strom, Wasser, Association Dues (24/7 Roaming Security, Pool etc.) und unli 10 MBPS-Internet. Das Haus gab es für ca. 1/3 dessen, was ich im Jahre 2016 für den Verkauf eines gleichwertigen Hauses im Speckgürtel Berlin bekommen habe.

Exzellente medizinische Versorgung (z.B. Maayo-Klink) gibt es in Cebu-City. Allerdings sollte man hierfür ein paar Euro in Reserve halten, denn eine bezahlbare Krankenversicherung habe ich bisher noch nicht gefunden. Flüge von Berlin nach Cebu kann man derzeit mit Scoot via Singapur für ca. €220 oneway buchen.

Hallo also,

den Rest Deines Beitrags will ich mangels besseren Wissens nicht in Zweifel ziehen, aber so etwas?

Jede Überweisung, auch innerhalb Europas, unterliegt dem US-Recht, weil
nahezu jede Transaktion über eine US-Bank
abgewickelt wird. Wobei für die Amerikaner eine "US-Bank" ein dehnbarer

Quelle?
Was ist Deine Erklärung?

Das ist echt gequirlte Scheisse.
Erzähl' mir doch mal, wie der EUR-Zahlungsverkehr über US-Banken abgewickelt wird, da bin ich ganz Ohr.
[[la-ola]] [[wut]]

Gruß
paranoia

--
Ich sage "Ja!" zu Alkohol und Hunden.

Wie die USA anscheinend den Begriff 'Bank' weit fassen ist ja erklärt. Dass die USA zu solchen Maßnahmen greifen würde mich nicht überraschen.

Aber eine Quelle dazu wäre natürlich gut.

Gruß

Guten Abend 'also' -

den Einwurf von @paranoia finde ich im Ton unangemessen, in der Sache ist seine Forderung nach einer Präzisierung Deiner Aussage jedoch berechtigt.

Soweit ich das sehe (Banking ist nicht mein Metier ...) unterliegen europäische Transaktionen natürlich nicht dem US-Recht, aber sie können von US-Staatsanwälten und Rechtsanwaltsgaunern prozessual zu einer Sache der USA gemacht werden - wenn die USA sich davon einen Profit oder politischen Druck versprechen.

Es handelt sich um das, was ich vor ein paar Tagen als "juristische Kriegführung" bezeichnet hatte (Dieselgate, Monsanto etc.). Der Angelhaken dafür ist, wie Du andeutest, dass einerseits die Zahlungsdaten rein technisch in die USA gelangen können (ganz abgesehen davon, dass sie dorthin illegal gespiegelt werden). Andererseits werden europäische Banken angreifbar, wenn sie Geschäftsbeziehungen in die USA haben. Egal ob diese Banken nun irgendwas gemäß US-Sicht falsch machen oder nicht - die Amis frieren halt ein, verhaften, hängen jemand Prozesse an den Hals. Selbst Schweizer Banken ziehen in solchen Fällen dann lieber den Schwanz ein, zahlen und verhalten sich fortan konform. Das nennt man dann Clubmitgliedschaft.

Damit wird auch klar, dass Dein Lamento über bzw. an die EU-Kommission eigentlich fehl am Platze ist. Vor einigen Tagen haben wir hier darüber geredet, dass die gesammelten EU-Institutionen von Anfang ein Arm der USA waren. Meyssan hat soeben wieder einen seiner fast sarkastischen Beiträge zu diesem Thema geschrieben:

https://www.voltairenet.org/article206460.html

(wen die geschichtliche Einordnung am Anfang des Artikels nicht interessiert, der mag ab dem Abschnitt 'Bilanz' in den Text einsteigen)

Dein Lamento müsste sich eigentlich an die europäischen Banken richten, aber die wollen selbst nicht, teils aus Angst, teils wegen ihren Geschäften - wie Du ja bereits andeutest. Ich sehe die Banken als die eigentlichen Komplizen der Amerikaner an. Wenn die EU-Institutionen der Arm der Amerikaner sind, so sind die Banken die Muskeln und Nervenfasern.

Ein Feigenblatt 'staatlicher' Gegenwehr ist die eben gegründete INSTEX, die aber sehr nach Tauschbörse aussieht und sich wohl eher an den Mittelstand richtet:

https://de.wikipedia.org/wiki/Instex

Die Schweiz hat ebenfalls einen Versuch gestartet - kommt aber auch nicht umhin, in den USA um Erlaubnis anzufragen ...

https://owc.de/2018/12/20/schweiz-entwickelt-zahlungskanal-fuer-den-humanitaeren-handel...

(humanitärer Handel ist eine Verbrämung für die Geschäfte der Schweizer Pharmaindustrie)

Putin und auch China sind einen Schritt weiter. Das russische System sollte aber nur als Notfall- bzw. Ausfallmaßnahme verstanden werden - wenn die USA eines Tages total blockieren. SPFS ist kurzfristig wohl nicht fähig, das tägliche Massengeschäft abzuwickeln.

Ernsthaftere Absichten haben die Chinesen, die sich einen Freiraum für den Yüan und für das Kreditgeschäft *) in Asien schaffen wollen. Aber auch sie kommen an den Amerikanern nicht vorbei und sind deswegen eine Kooperation mit SWIFT eingegangen, um die Standards von SWIFT anwenden zu können.

https://en.wikipedia.org/wiki/Cross-Border_Inter-Bank_Payments_System

https://en.wikipedia.org/wiki/SPFS

Die WIKI-Artikel sind (absichtlich?) veraltet und karg. Aktuelles siehe etwa hier:

http://www.cips.com.cn/cipsen/7050/index.html

(im Augenblick etwa 30 Banken direkt und 800 indirekt angeschlossen)

https://www.cbr.ru/psystem/mes/

https://www.cbr.ru/PSystem/mes/clients/

(im Augenblick etwa 400 Firmen)

ansonsten vielleicht hilfreich ...

http://infobrics.org/post/28353/

https://securities.bnpparibas.com/insights/what-is-it-cips.html

https://www.treasury-management.com/article/1/355/2929/cips-chinas-hybrid-net-settlemen... (auch 2016!)

https://ethereumworldnews.com/after-ripple-chinas-cips-now-competes-with-swift-departur...

Es ist davon auszugehen, dass CIPS-Transaktionen künftig in Peking gespiegelt werden. Nach chinesischem Recht muss zum Beispiel HUAWEI sämtliche von ihm verwaltete Daten auf Anforderung zugänglich machen - egal in welcher Ecke der Welt die dann anfallen. China wird da nicht besser sein als die USA.

Freiheit gibt es eben nicht umsonst. Auf totaler Anarchie und Anonymität kann man aber keine überlebensfähigen Systeme (Gemeinschaften, Gesellschaften) aufbauen. Ich denke immer noch über einen durchaus akzeptablen und anregenden Einwurf nach, den @Paranoia zu einem Beitrag von mir (betreffend SILKROAD) gemacht hat. Die Freiheit, kriminell handeln zu dürfen, ist eine Vorstellung, die typisch europäisch und abendländisch ist und eigentlich nur auf dem Boden des Christentums bzw. christlicher Theologie wachsen konnte (Gott sieht es besonders gern, wenn man voll bewußt, voller Reue und aus eigenem, freiem Entschluss sich zu ihm kehrt, und deswegen lässt er seinen Kindern vorher die Freiheit zu sündigen ...).

In anderen Weltteilen wird der Mensch in eine Verwandtschaft/Gemeinschaft hineingeboren (ganz extrem etwa in Japan), und er trägt dann unabänderlich eine Schuld mit sich, nämlich dieser Gemeinschaft lebenslang zu dienen und seine Existenz ganz auf sie auszurichten. Dass jemand hierbei ausbricht, ist traditionell undenkbar (gewesen) und mit einem kompletten Verlust von Identität und Unterstützung verbunden. Das ist Debitismus auf asiatisch ...

Wünsche ein schönes Wochenende!

Weiner

*) wer tief einsteigen will:

https://www.tele-akademie.de/begleit/video_ta190317.php?xtmc=china&xtcr=3

Dr. Mikko Huotari -- Chinas Finanzmacht und Südostasien: Ordnungsfaktor oder neue Abhängigkeit?

Dr. Mikko Huotari ist stellvertretender Direktor am Mercator Institute for China Studies (MERICS) in Berlin. MERICS ist Europas größtes und unabhängiges Forschungsinstitut für gegenwartsbezogene und praxisorientierte Chinaforschung.

Guten Morgen

Soweit ich das sehe (Banking ist nicht mein Metier ...) unterliegen europäische Transaktionen natürlich nicht
dem US-Recht,...

Das habe ich auch nicht gechrieben. Sollte es aber so gelesen werden, dann liegt der Fehler bei mir. Ich habe
geschrieben, dass US-Recht und US-Interessen von der EU über europäisches Recht gestellt werden. Dein Hinweis auf
INSTEX ist ein gutes Beispiel dafür. INSTEX ist der verzeifelte Versuch Europas, ein gültiges Abkommen (JCPOA)
aufrechtzuerhalten. INSTEX ist kein Feigenblatt, sondern der kümmerliche Rest einer Möglichkeit, die den
europäischen Staaten noch zur Verfügung steht. Es ist ein Versuch, das Abkommen zu retten. Die Grundvoraussetzung
des Vertrages war, die Sanktionen gegen den Iran zu stoppen. Europa kann diesen Vertrag nicht erfüllen. Europa wird
von den USA in eine Situation gezwungen, die sich in der Wirkungen von einer Sanktionspolitik nicht unterscheidet.

Keine europäische Bank KANN das Risiko der Finanzdienstleistung tragen, es geht um deren Existenz. Die Banken wissen,
dass sie im Ernstfall von der EU keine Unterstützung zu erwarten haben. In noch keinem Verfahren wegen Geldwäsche,
in denen mittlerweile 13 Milliarden Dollar aus Europa in Richtung USA geflossen sind, gab es irgendeine
Unterstützung. Weder von der Politik, noch von der EU. Nicht einmal die Medien, die zwar nicht wirkich etwas
wissen aber immer wieder das Bild einer mafiösen Bankenstruktur zeichnen. Dabei wurden fast alle Verfahren wegen
Nicht-Einhaltung von US-Sanktionen geführt. Nun fragt man sich natürlich, woher wissen die USA von den
Finanzgeschäften europäischer Banken mit Russland, Irak, Iran, Syrien, Venezuela, usw.? Und was gehen uns
US-Sanktionen an, die ausschließlich US-Interessen verfolgen und sich in den meisten Fällen sogar gegen unsere
eigenen Interessen richten? Die erste Frage habe ich am Beginn des Fadens beantwortet. Die zweite benötigt keine
lange Erklärung. Wenn die USA nur 3 Wochen benötigen, um ein INSTEX auf einen mittelalterlichen Warenaustausch zu
reduzieren, weil alle Finanzdienstleistung in Europa zum Erliegen kommen, dann muß uns das interessieren. Das ist
die Digitalisierung, von der alle reden aber kaum einer weiß, was das überhaupt bedeutet.

den Einwurf von @paranoia finde ich im Ton unangemessen, in der Sache ist seine Forderung nach einer Präzisierung
Deiner Aussage jedoch berechtigt.

Präzisierung ist ausgeschlossen.
Ich will nur mit Vorsicht darstellen. Mit etwas Aufmerksamkeit des Lesers kann es durchaus geeignet sein, mehr zu
erklären als dafür gezeigt werden muß. Alles hängt am selben Tropf, auch die Zweigstelle in Einöde Süd.

Zuständig könnte sein das US-District Court, irgendwo in New York

Das Vergehen der Bank: Unterstützung von Iranern und iranischen Firmen bei internationalen Geldüberweisungen.
Im Grunde das Kerngeschäft jeder Bank,
[image]
Von den Arabischen Emiraten nach Kanada
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Von der Türkei nach China (Server in den USA sind immer als Bank-x nummeriert)
Processed steht für US-Leistung und wird damit in das US-Recht gezogen.
Dass die betroffene Bank überhaupt nichts von diesem "processing" weiß, hilft ihr nicht.
Die meisten ahnen es mittlerweile, deshalb kommt es auch zu einer Übererfüllung der US-Interessen.
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Von Kanada nach Europa (Länderinformation entfernt)
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Das US-Gesetz OFAC, unter das die USA alle Länder weltweit bei US-Sanktionen stellt.
OFAC Kurzform: Umgehung von US-Sanktionen gefährden die nationale Sicherheit.
Von Türkei nach Hong Kong
[image]
von den Arabischen Emiraten nach Turkmenistan.
Sollte das Konto einer Seite in US-Dollar geführt werden, kommt noch ein Verbrechen hinzu.
[image]

Das ist die Munition, die die EU an die USA liefern.

Der Betrag muß über 10.000 Dollar liegen. Da aber in den meisten Fällen wesentlich kleinere Beträge aufscheinen,
wird addiert, d.h. alles gerastert und über einen elektronischen SWIFT-Stempel zusammengeführt. Selbstverständlich
wird nicht nur die Bank, sondern auch die Kunden auf beiden Seiten wegen Geldwäsche oder Terrorfinanzierung belangt.
Einreise sollte man dann besser unterlassen. Vorteil: Steht man auf der Liste, wird das ESTA (Visa) immer genehmigt.

Zu deinen anderen Ausfühungen kann ich leider nicht Stellung nehmen,
Politische Zusammenhänge sind mir unbekannt. Ich bin Informatiker und abseits davon ein desinteressierter Laie,

also

Hi,

also hier meint man folgendes. Als die Merkel bei Trump vortanzte im Weißen Haus bei ihrem Antrittsbesuch soll man ihr Flugzeug eine halbe Stunde oder so extra in der Luft kreisen gelassen. Als Merkel sich mit Trump traf soll dieser ihr einen Zettel weitergereicht haben mit einer Forderung von 320 Mrd Dollar.

Das sollen die Zahlungen Deutschlands sein, die die USA für die Stationierung seiner Truppen in Deutschland aufgewendet haben. Trump will diese zurück haben.

Das will die Merkel nicht zahlen. Nur Deutschland ist außenpolitisch gehaendigt, denn es darf keine selbstständige Außenpolitik und Verteidigungspolitik führen.
Die Lösung des Problems ist eine deutsch-französisches Zusammengehen.

Die EU ist als Agrarbuendnis eine unwirkliche Gemeinschaft. Denn ohne Verteidigung, Sicherheit und gemeinsame Geld- und Wirtschaftspolitik ist die EU handlungsunfähig in der Zukunft.

Deswegen wollen Deutschland und Frankreich den Brexit ausnutzen, um einen neuen Vertrag den 27 Mitgliedern vorzusetzen. Wer will kann teilnehmen, wer nicht bleibt draußen. Das ist der Plan.

Die Briten werden sich mit diesem Plan sowieso nicht einverstanden erklären.

Frankreich war seit Beginn der EU nur in der EU, um die Beiträge anderer Mitgliedsstaaten abzustauben. Mit dem Ostblock ist aber kein Reibach zu machen.

Deswegen will Frankreich auch nicht in der EU verbleiben.

Man bedenke, dass in der EU es kein Unternehmen gibt, das ein Telefon oder sowas herstellt.

Also die EU ist technik-maessig weit hinter China und den USA.

Dann hat man gesagt hier, dass die katholische Kirche ein homosexueller Klub sei und deswegen musste auch Ratzinger seinen Hut nehmen, denn er wollte allzu viele Kardinäle rausschmeißen. Deswegen geschah der Umsturz. Franziskus nimmt es mit der homosexuellen katholischen Kirche nicht so genau.

Außerdem ist Franziskus ein Lateinamerikaner und Anhänger der marxistischen Befreiungsreligion. Also Christus als Chegewara. [[freude]]

Soviel ist heute haengengeblieben. [[freude]]

Gruß

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Warum denke ich gerade an TTIP?

Erst einmal danke für dieses umfassende Statement

Ab Teil 2 liegt es in eurer Hand ...

Wie man in weiten Teilen Asiens lebt ....

Philippinen

Ein Unsinnssatz zum innereuropäischen Zahlungsverkehr ruiniert die Glaubwürdigkeit Deines Beitrags.

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