das Öffentlichkeitsorgan der Bundesregierung tagesschau verkündete heute, dass es am Donnerstag, den 7. April 2022 keine Abstimmung zum allgemeinen Impfzwang ab 18 Jahren geben wird. Der Widerstand aus der Bevölkerung war zu groß, um dieses verfassungsbrüchige und menschenverachtende Gesetz durch zu bringen.

Stattdessen soll ein Impfzwang für die älteren Mitbürger ab 50 Jahren geben + die Anlegung des Überwachungsinstruments Impfregisters. Im September soll dann unter diesen Vorraussetzungen eine erneute Abstimmung erfolgen, wo der Impfzwang für alle beschlossen werden soll. Sie wollen die 100 Prozent.

»DIE DEMONSTRATIONEN RUND UM DEN 7. APRIL WERDEN STATTFINDEN«, so eine Demokratin aus Berlin. »WIR LASSEN UNS NICHT SPALTEN UND FÜR DUMM VERKAUFEN!«

Die Demonstration startet am 7. April 2022
um 9 Uhr
am Brandenburger Tor mit einer Kundgebung bis 11 Uhr.

Im Anschlusss gibt es einen Umzug zum Domizil des Bundespräsidenten, Schloss Bellevue, dann vorbei am Bundesinnenministerium in der Straße Alt-Moabit und zurück zum Brandenburger-Tor, wo

bis 14 Uhr eine Endkundgebung stattfindet.

EINORDUNG von Hendrik Sodenkamp

Der damals frische Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im November 2021 mit dem Impfzwang für alle einen »höchst umstrittenen« Vorstoß gemacht. Um seine halbseidene Ampel-Koalition zusammenzuhalten, machte er aus der Abstimmung eine »Gewissensentscheidung« ohne Fraktionszwang.

Scholz hat keine Mehrheit für den Impfzwang für alle in seiner Koalition und braucht die Stimmen der CDU/CSU-Fraktion unter Lobby-Fürst Friedrich Merz. Die Union will auch den Impfzwang für alle, sieht gerade aber nicht die gesellschaftliche Stimmung dafür und will mit ihrem Gesetzesvorschlag erst einmal die Vorraussetzung dafür schaffen: Impfregister. Dies ist außerdem ein praktisches, verfassungsfeindliches Überwachungsinstrument für die Herrschaften.

Das Impfregister wurde zunächst von den Ampel-Fraktionen kategorisch ausgeschlossen. Seit vergangenen Mittwoch haben nach DW-Informationen geheime Gespräche zwischen SPD und Union stattgefunden, um mit den Stimmen der alten Großen Koalition, den Impfzwang durchzudrücken. Friedrich Merz (CDU), Lobbyist und Nato-Krieger, hat sein Gewicht in die Wagschale geworfen, um
1. die Ampel scheitern zu sehen
2. den Impfzwang vorzubereiten

Das heute Ergebnis der Mauschelrunden, Impfzwang ab 50 und, ja, das Anlegen des Impfregisters (soviel ist ihr Wort wert), um die Ampel einigermaßen geschlossen zu halten und Stimmen der Union hinzuzugewinnen.

Absicht des »Kompromisses« Impfzwangs ab 50 ist die Schwächung des Widerstands der Demokratiebewegung. Mit der Einrichtung des Impfregisters schaffen sie die Vorraussetzungen für den Impfzwangs für alle: Darüber soll dann im September 2022 erneut abgestimmt werden. Dann ist auch die Union voll dabei.

Fazit: Sie wollen die 100 Prozent. Jetzt geht es darum, die über 50-järigen vor der tödlichen Spritze zu schützen und das Impfregister zu verhindern. Wenn dieses Gesetz kommt, kommt die Zwangsspritze für alle im September.

Was am Donnerstag entschieden wird, ist noch nicht ausgemacht. Angeblich will die Union weiter an ihrem Vorstoß festhalten. Das Angebot von Olaf Scholzomat Scholz ist aber für die CDU/CSU und ihre Pläne gut. Er kann die unseligen, nötigen Stimmen bekommen.

Darum: Widerstand ist weiterhin nötig. Das Regime verschafft sich nur Zeit zur Vorbereitung.

Wir sehen uns am 7. April.

Mit hochachtungsvoll demokratischen Grüßen,
Hendrik Sodenkamp
für nichtohneuns

https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1510911748735442947

Vor 2020 hätte man solche Forderungen unter Beobachtung des Verfassungsschutz gestellt

Sie sind so wenige und wir so viele und trotzdem sind sie, Dank der Hochverräter in den DEMOKRATISCHEN! Regierungen, in der Lage ihre Strategie umzusetzen.

Gruß
Albrecht

Ich sehe noch keine Impfpflicht kommen, sehr wohl aber das Impfregister.

Gruß,
Naclador

Seltsamer Anfall von klarem Verstand. Doch was steckt dahinter?
Ramadan oder Mobilmachung oder die Aussichten für die nächsten Monate? Teuerungen haben nachwievor Ukrainekrieg und Lockdowns in Asien nicht komplett drin.
https://twitter.com/Schuldensuehner/status/1510870010490769412