Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Vorwand - Einwandbehandlung

Vorwand - Einwandbehandlung (Antwort)

D-Marker — Wed, 08 Apr 2020 13:58:46 +0000

Pandemie ist der Vorwand. Die Ursachen liegen woanders.

Was jetzt kommen wird, wäre auch ohne Pandemie gekommen, denke ich mal.

LG
D-Marker

Salzamt (Antwort)

Eugippius — Wed, 08 Apr 2020 12:39:44 +0000

aus Wikipedia: Das Wort „Salzamt“ lebt vor allem in Österreich weiter als Ausdruck für eine nicht existierende Behörde. Wenn es gegen eine behördliche Entscheidung keinen Rechtsweg gibt, kann man sich „beim Salzamt beschweren“.
Salzamt

Was ist ein/das Salzamt? (oT) (Antwort)

SevenSamurai — Wed, 08 Apr 2020 11:56:43 +0000

nix

Entschädigungen (Antwort)

Falkenauge — Wed, 08 Apr 2020 10:45:40 +0000

Dass Entschädigungen im Epidemiegesetz nicht vorgesehen sind, daraf kommt es nicht an.

„Die ökonomischen Schäden, die Selbständige und Unternehmer durch staatliche Verbote erleiden, sind hier nicht Folgen einer Naturkatastrophe, sondern Folgen staatlicher Eingriffe. Nicht ein Blitz ist in dem Laden eingeschlagen, der nichts mehr verkaufen darf, nicht ein Hochwasser hat ihn überschwemmt, sondern der Staat mit seiner Corona-Verordnung ist die Ursache seiner Verluste. Deshalb können die Betroffenen nicht mit Hilfen auf der Basis staatlicher Mildtätigkeit abgespeist werden. Freiberufliche Musiker, die nicht mehr auftreten können, weil es Veranstaltungsverbote gibt, Gastwirte, die ihre Wirtschaft schließen mussten, Einzelhändler, die ihre Läden nicht mehr öffnen dürfen, erleiden ihre Schäden durch die staatlichen Verbote. Sie haben deshalb einen Anspruch auf Entschädigung; Kredite können das nicht ersetzen.“ (Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek)

Siehe hier.

Erläuterungen Notverordnung...

Chewbaka — Wed, 08 Apr 2020 09:17:10 +0000

1.Absatz:
Die im In- und Ausland zum Schutz der Gesundheit erlassenen Massnahmen sind mit z. T. einschneidenden Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft verbunden. Ursache sind nicht die vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen, sondern die weltweite Pandemie. Ziel des Massnahmenpakets ist es daher nicht, Entschädigungen für behördliche Massnahmen zu leisten. Solche Entschädigungen sind im Epidemiengesetz auch ausdrücklich nicht vorgesehen.

Erläuterungen Notverordnung

bin kein Jurist: bedeutet das also, dass nach Ende der Pandemie Beschwerden am Salzamt einzubringen sind?

mit besten Grüßen
aus dem sonnigen Wien
Chewbacca