@Sylvia... du machst es genau richtig!

Danke Hasso

Macht dann Fr. Göring-Eckardt für ihre hetzerischen Aussagen eine Selbstanzeige?

Gruß
Phoenix5

Herzlich
Oblomow

Ich dagegen war oberfaul heute und habe Telepolisartikel und Forumsarchiv
geschmökert und habe keine Grünen erledigt, sondern Dire Straits gehört.
Ich bitte Dich um Entschuldigung, dass ich heute niemanden die Fresse
poliert habe. Ich zeige ungern Deppen, dass sie Deppen sind und mache nur
gelegentlich Ausnahmen. Es kostet soviel Kraft und bringt nix.

Grüß Gott
Oblomow

Hallo Oblomow,
ich verstehe nicht, warum du an @Sylvias toller Aktion subtil rum nörgelst.
Da müsste ich erst mal ein kräftiges Schlückchen trinken, um dich zu verstehen

Genau nach ihrem Vorbild sollte ich es auch machen, nur bin ich dazu zu träge, wenn es sich nicht spontan ergibt, z.B. an einem lausigen "Wahlkampfstand" in der City.

Aber auch ich werde demnächst mal ins "Bürgerbüro" gehen und Dampf ablassen.
@Sylvia... du machst es genau richtig!
Beste Grüße
Hasso

Grüß Gott
Oblomow

Und deshalb darf ich mich wohl fragen, warum sich die AfD dieser Sache
nicht annimmt.

Servus Weiner!

Wie schon geschrieben, wird jedweder Vorschlag der AfD aus Prinzip abgelehnt.
Deine obige Frage ist schon berechtigt, aber für meinen Begriff noch etwas früh.
Die Bundesrepublikanische Einheitsfront muss erst noch sturmreif beantragt werden.
Ich gehe davon aus, dass es noch diese Legislaturperiode passieren muss (wenn sie bis zum normalen Ende geht). Sollte die AfD bis dahin nichts unternehmen, sind sie ein Fall für die Abschreibung.
Darum bleibe ich dabei, es pressiert nur ganz langsam. Das high light sollte man nicht gleich am Anfang verbrennen.

M.f.G.
Rotti

Gegen die Wut im Bauch
https://www.youtube.com/watch?v=8Pa9x9fZBtY - sultans of swing.

Warum empfiehlst Du mir nicht gleich ne doppelte Dosis Valium zu nehmen und weiter zu dämmern wie all die anderen Schlafschafe?

Ich war heute im Bürgerbüro der Grünen in meiner Heimastadt. Urlaub/Brückentag, da hat Frau ja Zeit. Und hab den beiden Mademoiselles dort nen ordentlichen Einlauf verpasst.

Ich kann euch nur raten: Macht das auch mal! Mahnwachen, Bloggen, sich auf Twitter abreagieren, usw. ist alles für den, pardon, Arsch. Ihr müsst diesen Leuten die Hölle heiß machen. Persönlich. "Scheiß da nix, dann feid da nix!"

Läuft doch alles
bestens, sogar überall wieder Kruzifixe. Söder hat's verstanden, worum es
wahrhaft geht.

Söder hat verstanden, dass im Herbst Landtagswahlen in Bayern sind. Sonst hat der nix verstanden.

Beide Staatschefs begrüßten sich herzlich mit Handschlag und stellten sich den Fotografen.
Spontan forderte Kim den südkoreanischen Präsidenten auf, seinerseits die Betonschwelle im Boden, die die Linie kennzeichnet, auch nach Norden zu überqueren. Moon betrat damit erstmals nordkoreanischen Boden, was vorher nicht erwartet worden war. Zwischen den blauen Baracken, die beide Seiten nach dem Krieg für Besprechungen nutzten, markiert die betonierte Schwelle zwischen dem Sandfeld im Norden und dem Kiesbett im Süden die Demarkationslinie."

Aus: http://www.fr.de/politik/historischer-korea-gipfel-kim-und-moon-uebertreten-die-grenze-...

Der Söder hat einen natürlich einen Sockenschuss.

Herzlich
Oblomow

natürlich sind Deine Überlegungen nachvollziehbar. Mit einem Gesetzentwurf, der die Hetze gegen Deutsche verhindern soll (wie soeben geschehen), bewegt sich die AfD geradezu exakt in die Ecke, in der man sie haben will. Ein Volksabstimmungsgesetz dagegen können die neuen Blockparteien (CDCSFDSPGRÜLI) leider nicht so schnell vom Tisch wischen, weil sie das selbst alles schon mal angedacht hatten (mit eigenen Entwürfen!).

Zudem gibt es außerparlamentarische und nicht parteigebundenene politische Bewegungen, die ebenfalls ein Volksabstimmungsgesetz fordern (etwa "Verein Mehr Demokratie e.V.") und mit denen man eine Kooperation suchen könnte. Wenn man denn wollte ...

Dem Bürger die Souveränität zu verschaffen, die ihm eigentlich zusteht, ist ein übergreifendes Thema, eine Angelegenheit von Verfassungsrang und sehr weitreichend. Indem die AfD das neutral und geschickt thematisierte, könnte sie ihre Seriosität und ihr Ansehen markant verbessern, vor allem auch in Richtung der politischen Mitte. Wenn man das wollte ...

Es ist selbstverständlich, dass das nicht nur im Parlament sondern ganz allgemein in den öffentlichen Diskurs gebracht werden muss. Das heißt: die Einbringung eines Gesetzentwurfes sollte medial 'stark' begleitet werden - und das muss durchaus sorgfältig organisiert werden. Die AfD hat aber durch den Wahlkampf eine Menge Geld bekommen und kann sich deshalb Kräfte leisten (Public Relations), die eine entsprechende Kampagne vorbereiten könnten.

Ferner sollte die AfD die allgemeine Notwendigkeit eines Volksabstimmungsgesetzes nicht nur aus Sicht der Verfassung begründen ("dem modernen und gebildeten Bürger eines Staates steht es zu, in Sachfragen mitbestimmen zu können ..."), vielmehr könnte sie damit argumentieren, dass eine Reihe von Volksabstimmungen vielmehr nötig sind, um aktuell sehr drängende Probleme zu lösen (siehe etwa meine Liste im vorangehenden Beitrag) und um die gesamte Gesellschaft nicht weiter in eine Spaltung zu treiben.

Denn, wie ich bereits sagte, unterstelle ich den deutschen Bürgern und Bürgerinnen, dass sie vernünftige und sachgerechte Entscheidungen treffen können. Das gegenwärtige Spiel der Politik funktioniert ja nur, weil die Menschen nirgendwo ihren Willen real kundgeben können.

Mit einem Volksabstimmungsgesetz könnten sie es.

Und deshalb darf ich mich wohl fragen, warum sich die AfD dieser Sache nicht annimmt.

MfG, Weiner

ich unterstütze dein Anliegen und möchte Taten sehen.

Also messe ich die Afd nicht an ihren tollen Reden vor dem Plenum sondern
an ihren politischen Handlungen. Und die sind bislang gleich Null bzw. nur
Symbolik. MfG, Weiner

Die Schweiz hat ein Gesetz zur Volksabstimmung. Dieses wurde schon des öfteren praktiziert und hat sich bewährt.

Die AFD könnte nun klugerweise dort fast wortwörtlich abschreiben.

Dann kämen die Regierungsparteien in unserem Parlament bei einer Ablehnung erheblich in Erkärungsnot.

So könnte aus dem Gesetzesantrag ein Weckruf werden.

Gut getimt zur bayrischen Landtagswahl wird es der CSU gar nicht schmecken.
Also bitte etwas Geduld und für das Richtige den besten Zeitpunkt wählen.

VG Vatapitta

Es dürfte klar sein, dass jeglicher Antrag der AfD abgelehnt wird, sei es dass man Deutsche auch beleidigen kann, sei es eine Volksabstimmung.
Was bleibt einer AfD Fraktion nun übrig?

Nun, man bringt Gesetzesanträge ein, die abgelehnt werden. Es bringt nur überhaupt nichts, das ganze Pulver gleich am Anfang der Legislaturperiode zu verschießen, deshalb mein Spruch "es pressiert nur ganz langsam".
Schön langsam ein Antrag nach dem Anderen, so haben alle Spaß bis zur nächsten Wahl. Die vereinte Volksfront der BRD ist somit immer wieder mit ihren Versäumnissen konfrontiert.
Man kann es am besten mit einem kleinen Holzsplitter in der Haut vergleichen, von Zeit zu Zeit ein wenig daran rumwerkeln, dann tut es besonders weh........

M.f.G.
Rotti

man muss nicht in der Regierungsverantwortung sein, um einen Gesetzentwurf im Bundestag einbringen zu können.

Und man braucht auch kein Jahr (der Einwurf von @Rotti) für einen solchen Text, denn es liegen sehr gute Entwürfe dafür bereits vor.

Das einzige, was man hier braucht ist MUMM und politische Kraft/Ausdauer.

Gäbe es ein Volksabstimmungsgesetz, dann könnte über all die Fragen, über die hier im Forum tagaus, tagein lamentiert wird, der Reihe nach abgestimmt werden:

Ausländerfrage (Asyl & Immigration), Geldreform, Militäreinsätze der BW im Ausland, Finanzierung und Wahrheit bei ARD/ZDF, EU-Reform, Haltung gegenüber Russland (z.Zt. Sanktionen obwohl theoreitsch ein Freundschaftsvertrag besteht!), Kündigung Aufenthalt ausländischer Streitkräfte (die Kündigungsfrist beträgt 1 Jahr), Parteienfinanzierung, Unabhängigkeit der Justiz, Verfassung etc. etc. etc. etc. etc.

2019 ist es zu spät.

MfG, Weiner

Also messe ich die Afd nicht an ihren tollen Reden vor dem Plenum sondern
an ihren politischen Handlungen. Und die sind bislang gleich Null bzw. nur
Symbolik.

Ja und nein:
Die von der AfD sind nicht in Regierungsverantwortung, haben daher nur minimalen Einfluss.
Das was die AfDs unter diesen Umständen bringen ist schon weit mehr als andere Oppositionsparteien in den vergangenen Jahren. Eine erste "echte" Opposition.
Dass sie Themen populistisch aufgreifen ("Symbolpolitik") gehört zum Handwerk, kann kein ernstgemeinter Vorwurf sein solange diese Leute nicht in Reg.-Verantwortung sind.
Insofern würde ich mir von den AfDs nicht zu viel versprechen. Die festgefahrene einseitige Politik der vergangenen Jahrzehnte kann keiner schnell ändern. Das wird ein langer Prozess, wo immer mehr Bürgerliche nach oben gespült werden, in verantwortliche Positionen gelangen, die alten 68er ablösen und zunehmend bürgerliche (ugs. "rechte") Politik im Sinne der Menschen machen.
Immer dran denken: Auch die CDU vor Merkel war mal eine "rechte" Partei.

Auch eine Fraktion der AfD kann keine Wunder vollbringen. Gib ihnen zumindest 1 Jahr Zeit, um alles, was im Wahlprogramm steht einzubringen und durchzusetzen.

M.f.G.
Rotti

überall wieder Kruzifixe. Söder hat's verstanden, worum es
wahrhaft geht. Um Gott. Passt scho.

.. lächerlicher Versuch, die AfD auf bestimmten Gebieten zu überholen. Wer soll dem Mann das schon glauben?

Wen interessiert denn der Schnickschnack dieser intriganten, bigotten Theologiestudentin ohne Abschluss? Wuut tut nicht juut. Läuft doch alles bestens, sogar überall wieder Kruzifixe. Söder hat's verstanden, worum es wahrhaft geht. Um Gott. Passt scho.

Herzlich
Oblomow

Jahrelang wurde jeder, der so etwas behauptete, von dieser linksgrünversifften Bande als Nazi und Pegida und was weiß ich nicht noch alles verteufelt.

"Die Grünen-Fraktionschefin ist überzeugt: Integration kann gelingen. Nur dürften die Bürger dabei „nicht länger an der Nase herumgeführt werden“. Allerdings sieht sie in der Bundesregierung wenig Bereitschaft zu Ehrlichkeit in der Debatte."

Katrin Göring-Eckardt gibt praktisch offen zu, dass man die Bürger jahrelang verarscht hat. Und stellt sich und ihre Partei jetzt als Heilige hin, die ja gerne ehrlich sein wollten, aber die böse, böse Bundesregierung läßt das halt nicht zu.

Ich hab so eine Scheißwut im Bauch!

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus175925447/Gruene-Katrin-Goering-Eckardt-sag...