https://twitter.com/plessiscasso

die Maxime des »Einwanderungslands Deutschland«, die mit der
Souveränität Deutschlands unvereinbar ist;
der nicht rechtmäßige Beitritt Deutschlands zur Europäischen Union;
die Arbeit der nicht demokratisch legitimierten Institutionen des
EU-Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs;
die illegitimen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank;
der »Freihandel« und die Öffnung der europäischen Märkte für
multinationale Konzerne, die jeglichen rechtsstaatlichen Regelungen
widersprechen.

Ist ja alles richtig. Aber nach so vielen Jahren, in denen Schachtschneider laufend mit dem Kopf an die Wand geknallt ist, müßte er sich fragen, ob an seinem Konzept nicht etwas grundfalsch ist?

Natürlich sind die von Dir aufgezählten Punkte alles glasklare Rechtsverstöße.

Aber wer interessiert sich noch für Rechtsstaat und Grundgesetz, wenn es um etwas viel Höheres geht, geradezu Göttliches, die von allen, auch Herrn Prof. Dr. Schachtschneider inbrünstig angebetete Demokratie.

Dort liegt der Hase im Pfeffer, und von diesem Punkt her, den wahren demokratischen Grundwerten, läßt sich alles kindergartenleicht erklären.

Monterone

"Die Bundesregierung ist an das Grundgesetz gebunden. Sie ist nicht
berechtigt, die Identität des Volkes, das sie repräsentiert und dessen
Wohl zu wahren sie geschworen hat, einwanderungspolitisch aufzulösen.“

Dem arbeiten diese NGOs zu. Und es gibt in der Geschlossenheit der
gesamten "Eliten" keine Korrekturmöglichkeit. Vgl.
Fortgesetzter
Verfassungs- und Rechtsbruch

Ein wirklich wichtiger grundsätzlicher Aspekt, der immer wieder beachtet werden muss. Im Verfassungsblog beispielsweise wurde auch schon vor einem Jahr darüber diskutiert - interessant auch die Diskussion dazu.
Empfehlenswert, wenn auch anstrengend zu lesen: K. A. Schachtschneider: "Die nationale Option".
Schachtschneider zeigt, wie die kapitalistisch und sozialistisch geprägte Elite diese Prinzipien verrät und wo sie klare Rechtsbrüche begangen hat. Schwerpunkte aus dem Inhalt sind unter anderem:

die Maxime des »Einwanderungslands Deutschland«, die mit der Souveränität Deutschlands unvereinbar ist;
der nicht rechtmäßige Beitritt Deutschlands zur Europäischen Union;
die Arbeit der nicht demokratisch legitimierten Institutionen des EU-Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs;
die illegitimen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank;
der »Freihandel« und die Öffnung der europäischen Märkte für multinationale Konzerne, die jeglichen rechtsstaatlichen Regelungen widersprechen.

Soweit der Klappentext.

ijoe

Denn natürlich ist das kein "Asyl", was hier praktiziert wird, sondern die Zerstörung der europäischen Völker und Nationen.

Du hast ja recht, aber es erscheint mir wichtig, die Verfassungswidrigkeit zu betonen, weil diese NGOs damit eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz sind - wenn es denn einen unabhängigen gäbe -, genauso wie die Bundesregierung.

Dem arbeiten diese NGOs zu. Und es gibt in der Geschlossenheit der
gesamten "Eliten" keine Korrekturmöglichkeit.

Die gibt es selbstverständlich!
Wer allerdings die Kriminellen im September ein weiteres Mal FREIWILLIG
wählt, sollte mit einer Sondersteuer von monatlich 750 € belastet
werden.

Eine Opposition findet nicht statt, eine Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht kommt wegen der Verfilzung aller Organe mit denselben Parteien nicht zustande, das BVerfG ist zudem selbst verfilzt, und bei der kommenden Wahl müsste schon ein Wunder passieren, um den Bundestag auszufegen.

mfG
Falkenauge

Du meldest: Mehrere Flüchtlingsorganisationen haben die unbegrenzte Aufnahme von Asylsuchenden in Europa gefordert.

Darauf antwortest Du: Organisationen, die solche Forderungen zu ihren Bestrebungen machen, sind verfassungswidrig. Der Verfassungsrechtler Prof. Murswiek hat darauf hingewiesen

Dazu bedarf es keines Verfassungsrechtlers sondern einfach nur gesunden Menschenverstandes.
Das Adjektiv „unbegrenzt“ spricht für sich.

Eine solche Forderung ist geradezu absurd.
Da könnten Arbeitnehmer auch unbegrenzte Lohnzuwächse fordern oder die Autofahrer für unbegrenzte Geschwindigkeiten auf der Autobahn demonstrieren, soweit technisch realisierbar.

Dass diese Idioten so etwas überhaupt fordern können ist an Dummheit schon kaum zu überbieten, doch wenn das Eingang in die Regierungspolitik findet ist die Analyse eindeutig.
Wir leben in einem Irrenhaus!
Und die Oberirre ist Chefin des Ladens, denn sie hat bis heute keine Obergrenzen akzeptiert.

Dem arbeiten diese NGOs zu. Und es gibt in der Geschlossenheit der gesamten "Eliten" keine Korrekturmöglichkeit.

Die gibt es selbstverständlich!
Wer allerdings die Kriminellen im September ein weiteres Mal FREIWILLIG wählt, sollte mit einer Sondersteuer von monatlich 750 € belastet werden.
Erstens begrüßt dieser Wähler die Politik der Kanzlerin, zweitens akzeptiert er damit automatisch die sich daraus ergebenden logischen Konsequenzen.
Mehr Menschen bedeuten nun einmal höhere Kosten. Damit meine ich nicht nur die Zugereisten sondern die künftig zu Alimentierenden des Club-Med.

Wollen wir wetten, daß der Michel schlagartig aufwachen würde, wenn Kohle in dieser Höhe tatsächlich vom Giro abgebucht und nicht wie üblich das Bezahlen endlos in die Zukunft verschoben würde?

mfG
nereus

Die Unterzeichner fordern ein Ende der europäischen „Abschottung“. Man wolle „ein offenes Europa für Flüchtlinge ohne Obergrenze, die Stärkung des individuellen Asylrechts und die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen“. Dabei müßten die nord- und mitteleuropäischen Industriestaaten zunächst die Hauptverantwortung tragen. „In einem System unterschiedlicher Geschwindigkeiten müssen vorrangig Mitgliedstaaten, die eine Einwanderungstradition entwickelt haben, Flüchtlinge aufnehmen und die Verantwortung für diese unter sich aufteilen.“

Zudem forderten die Flüchtlingshelfer, die Seenotrettung im Mittelmeer auszuweiten. Eine verantwortliche und den Menschenrechten verpflichtete Politik müsse Flüchtlinge in Seenot retten. „Nichtstaatliche Seenotrettungsorganisationen dürfen nicht diffamiert und kriminalisiert werden, sondern müssen unterstützt werden.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/asyl-lobby-fordert-unbegrenzte-fluech...

Organisationen, die solche Forderungen zu ihren Bestrebungen machen, sind verfassungswidrig. Der Verfassungrechtler Prof. Murswiek hat darauf hingewiesen:

"Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen."

"Die sich unter dem Aspekt der Nationalstaatlichkeit aus dem Grundgesetz ergebende Obergrenze für die Aufnahme von Immigranten ist mit einer Million von in Deutschland aufgenommenen Flüchtlingen im Jahr 2015 schon evident überschritten worden.“

"Die Bundesregierung ist an das Grundgesetz gebunden. Sie ist nicht berechtigt, die Identität des Volkes, das sie repräsentiert und dessen Wohl zu wahren sie geschworen hat, einwanderungspolitisch aufzulösen.“

Dem arbeiten diese NGOs zu. Und es gibt in der Geschlossenheit der gesamten "Eliten" keine Korrekturmöglichkeit. Vgl. Fortgesetzter Verfassungs- und Rechtsbruch

Armes Deutschland! Und für die Wiederwahl dieses Gesochses hat die "öffentliche Meinung" offenbar auch schon gesorgt.