Konsequenz des Klimanotstands

Rain, Donnerstag, 28.11.2019, 15:41 (vor 250 Tagen) @ Otto Lidenbrock5876 Views

Ihr Lieben,

nachdem TTIP nicht durchgewunken werden konnte, uns somit der eiserne Sklavenring dank Trump erspart blieb, wird die Versklavung nur durch die EU mit Hilfe des Klimanotstandes, ohne jede öffentliche Diskussion, beschlossen.

Hysterie, Skandalisierung, Übertreibung?

Nein, Realismus.

Schaut hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Notstandsgesetze

Ein Satz aus dem Artikel ist wichtig:

Danach sollte im Fall eines Notstands die Bundesregierung bzw. die betroffene Landesregierung das Recht erhalten Notverordnungen zu erlassen und Grundrechte außer Kraft zu setzen.

Darum geht es. Grundrechte außer Kraft zu setzen.

Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Demonstrationsrecht, Schutz der Familie, Unverletzlichkeit der Wohnung.

Wenn hierzu noch höhere Steuereinnahmen kommen, um so besser.

Deutschland wird entindustrialisiert, geflutet mit Sozialhilfebedürftigen, komplett umgebaut.

Da ist mir ein Blackout mit anschließendem Neuaufbau mit anderem Führungspersonal und ohne EU fast lieber als das langsame Dahinsiechen im immer engeren Korsett und mit immer mehr schwindender Freiheit.


Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.


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