Bundesregierung lässt Afrikaner nach Deutschland einfliegen - Steffen Kotré (AfD)

Albrecht, Mittwoch, 13.11.2019, 19:23 (vor 240 Tagen)6365 Views

Deutsche Behörden und die deutsche Politik geben nicht nur immer wieder dem Drängen von Wirtschaftsflüchtlingen aus aller Welt um Aufnahme in der Bundesrepublik nach. Vielmehr betreibt die Bundesregierung auch aktiv und mit dem Einsatz von Steuergeldern die Übersiedlung von Afrikanern nach Deutschland, mit dem Ziel, den Anteil afrikanischstämmiger Menschen in Deutschland zu erhöhen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré (AfD).

Demnach hat die Bundesregierung für die Jahre 2018 und 2019 im Rahmen des EU-Umsiedlungsprogramms (EU-Resettlement) die Aufnahme von 10.200 Afrikanern vereinbart. Davon sind bislang 6823 Menschen nach Deutschland geholt worden. Sie stammen aus Libyen, Ägypten, Niger, Sudan, Tschad und Äthiopien.

Rechtsgrundlage für die Übersiedlungen von Afrikanern ist § 23 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes, der besagt: „Das Bundesministerium des Innern kann im Rahmen der Neuansiedlung von Schutzsuchenden im Benehmen mit den obersten Landesbehörden anordnen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestimmten, für eine Neuansiedlung ausgewählten Schutzsuchenden (Resettlement-Flüchtlinge) eine Aufnahmezusage erteilt.“

Unter „Schutzsuchenden“ sind in diesem Fall aber nicht klassische Asylbewerber oder anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu verstehen, wie die Bundesregierung ausführt. Es handelt sich vielmehr um Menschen, die sich deutsche Beamte aktiv aussuchen, zu dem Zweck, sie zur Übersiedlung nach Deutschland einzuladen, obwohl sie nicht verfolgt werden.

Quelle und kurzes Video von Steffen Kotré (AfD): Bundesregierung lässt Afrikaner nach Deutschland einfliegen - Steffen Kotré (AfD)


Gruß
Albrecht

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